2628.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts (gedruckter Bericht)

Friedensrichte- rinnen und Friedensrichter sowie ihre Stellver- treterinnen und Stellvertreter, die in allen Ge- meinden regelmässig zum Einsatz kommen, einen wesentlichen und wertvollen Beitrag zur Herstellung beschlossen und um- gesetzt. 12 Wie üblich führten Anfang Jahr Delegatio- nen des Obergerichts bei allen Instanzen der Zivil- und Strafrechtspflege sowie beim Konkursamt und den Betreibungsämtern die jährlichen einzelnen Bereichen bewegen sich die Betroffenen an der Belastungsgren- ze. Das Obergericht dankt allen in der Zivil- und Strafjustiz des Kantons Zug Tätigen ganz herzlich für die geleistete Arbeit und

2628.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

erzielt werden (2.5%; Vor- jahr: 2.7%). Bearbeitungslücken vor allem in der I. Abteilung treten bei allen Staatsanwälti nnen und Staatsanwälten abwechselnd auf, da sie grossmehrheitlich fremdbestimmt sind naher Zukunft wird mit einer weiteren Zunahme von unüberle gtem und gefährlichem Substanzkonsum mit allen medizinischen, sozialen und strafrechtlichen Fo l- gen gerechnet. Die Berichterstattung der Staat Mitarbeitenden durchzusetzen. Zusammenfassend erklärte der Kantonsgerichtspräsident, dass er auf allen Ebenen nur wenige Möglichkeiten habe, sich zusätzliche Kapazitäten für die Führungsaufgaben zu verschaffen

2511.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

d verhält es sich mit der Pendenzensituation. Das Arbeitsklima unter den Mitarbeitenden wird von allen visitierten Stellen als gut bis sehr gut empfunden. Insbesondere hat sich die Situation beim Kant abzutrennen. Insgesamt konnte das Ziel der effizienten und zeitgerechten Beurteilung der Verfahren auf allen Stufen vollumfänglich erreicht werden. Bis anhin hat das Strafgericht seine Beanstandungen im Zusammenhang Kanzlei- und Richterstufe ergriffen werden. Die Arbeitsbelastung bezeichnet das Kantonsgericht auf allen Stufen nach wie vor als hoch. Insbesondere sei die Situation betreffend fehlende Kapazitäten des

2739.1 - Bericht des Obergerichts

ten sich die Erledigungszahlen weitgehend parallel, sodass die Anzahl der pendenten Verfahren in allen drei Bereichen praktisch 9 unverändert blieb. Insgesamt kann festge- halten werden, dass sich die Gleichstellungsgesetz festgesetzt. Wie üblich führten Anfang Jahr Delegatio- nen des Obergerichts bei allen Instanzen der Zivil- und Strafrechtspflege sowie beim Konkursamt und den Betreibungsämtern die jährlichen überwiegende Teil der Verfahren kann zeitgerecht behandelt und beurteilt werden. Das Obergericht dankt allen in der Zivil- und Strafjustiz des Kantons Zug Tätigen ganz herzlich für die geleistete Arbeit und

2739.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

festgestellt wurde. Die Pendenzensituation liegt bei allen Instanzen in vertretbarem Rahmen. Das Arbeitsklima unter den Mitarbeitenden wird von allen visitierten Stellen als gut bis sehr gut empfunden. Fallbearbeitung auswirkte. Die Amtsleitung setzt generell für das Controlling des Geschäftsgangs in allen Instanzen die elektronische Geschäftskontrolle Tribuna ein. Die Fal l- statistik wird monatlich erstellt erledigt. Insgesamt konnte das Ziel der effizienten und zeitgerechten Beurteilung der Verfahren auf allen Stufen vollumfänglich e r- reicht werden. Nachdem die Strafgerichtspräsidentin Ende 2015 noch einen

1681.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Wahrnehmung von Kontroll- Seite 4/14 1681.2 - 13076 aufgaben steht nicht nur der Stawiko zu, sondern allen ständigen und nicht ständigen Kommis- sionen, also beispielsweise auch der Justizprüfungskommission Vollzug der Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse und mit der Staatsverwaltung und Rechnungsführung in allen Teilen beauf- tragt. Ihm obliegt insbesondere die Beaufsichtigung und Leitung aller Zweige der Verwaltung s die vollständige Dokumentation eines Geschäfts- falls und dessen elektronische Überwachung auf allen Hierarchiestufen während des gesamten aktiven Lebenszyklus. Punktuell werden zudem in einigen Ämtern

1590.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Die heutige Regelung deckt die Bedürfnisse der Praxispatientinnen und -patienten optimal ab. Neben allen Zentralschweizer Kantonen kennen auch die Kantone Zü- rich, Solothurn, Thurgau, Appenzell-Innerrhoden Organen, Geweben und Zel- len). Nach Ablauf der zehn Jahre haben Patientinnen und Patienten bei allen Ge- sundheitsinstitutionen sowohl des privaten wie auch des öffentlichen Rechts das Recht, die Herausgabe schärferen von zwei Varianten zustimmten. Demnach gilt im Kanton Solothurn ab 2009 ein Rauchverbot in allen geschlossenen Räumen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Eine gesetzliche Regelung zum Nicht

1645.2 - Antrag des Regierungsrates

anerkannten Anwaltspatents oder Fähigkeitsausweises sind, die sie zu öffentlichen Beurkundungen in allen Zivilsachen befähigen. 2 Für Gemeindeangestellte, die im Besitz des zugerischen oder eines gleichwertigen anerkannten Anwaltspatents oder Fähigkeitsausweises sind, die sie zu öffentlichen Beurkundungen in allen Zivilsachen befähigen. § 36 Erlöschen der Beurkundungsbefugnis Die Beurkundungsbefugnis erlischt durch über einen Fähigkeitsausweis, der die Inhaberin oder den Inhaber zu öffentlichen Beurkundungen in allen Zivilsachen befähigt. 3 Die Direktion des Innern führt das Sekretariat. 8 § 40 Aufgaben der Notar

1653.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

n im Feuer- schutzgesetz. Mit Ausnahme der Entscheide über die Erhebung der Ersatzabgabe hat bei allen übrigen Entscheiden, die gestützt auf das Feuerschutzgesetz gefällt werden, neu die Einspra- chem Ausnahme der Entscheide über die Erhebung der Ersatzabgabe gemäss §§ 43 f. Feuerschutzgesetz - bei allen übrigen Entscheiden, die gestützt auf das Feuerschutz- gesetz gefällt werden, die Einsprachemöglichkeit Feuerschutz In der Praxis hat sich gezeigt, dass es bei Kontrollen des AFS in der Gemeinde nicht in allen Fällen nötig ist, dass ein Mitglied der gemeindlichen Feuerschau beigezogen wird. Deshalb ist § 23

2597.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

wichtige Posit ionen Die bisherigen drei Finanzstrategien haben dazu beigetragen, dass bei praktisch allen strate- gisch wichtigen Positionen der Aufwandseite die durchschnittlichen jährlichen Wachstumsraten sein. Der Regierungsrat ist gefordert, jeweils eine Abwägung und Priorisierung vorzu- nehmen, um allen drei Zielen gerecht zu werden. 4.2.1. Ausgeglichener Staatshaushalt Der Staatshaushalt soll mittel- Seite 17/18 Bemerkungen zur Tabelle: - Die Laufende Rechnung weist im realistischen Szenario 2 in allen Jahren ein praktisch ausgeglichenes Ergebnis auf («Rote Null»). Es zeigt sich, dass auch bei einer

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