1195.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Martin Billeter, Leiter der Finanzkontrolle zur Verfügung. Finanzdirektor Peter Hegglin nimmt an allen Sitzungen der Staatswirtschaftskommission von Amtes wegen teil. Im Weiteren waren Sicherheitsdirektor nebenamtlicher Richter“ lediglich ein Betrag von 20'000.- Franken budgetiert ist. Da praktisch in allen Prozessen nebenamtliche Richter eingesetzt sind, dürfte dieser Budgetbetrag nicht ausreichen. Wir

1085.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

regionalem Leistungsprogramm sind im Rahmen ihrer Kapazitäten verpflichtet, Pflegebedürftige aus allen Zuger Gemeinden aufzunehmen. 16 1085.1 - 11069 Die Planwerte 2005 für das gesamte Pflegebettenangebot Bereich der westlichen Terrassen können die (dementen) Bewohnerinnen und Bewohner selbständig von allen Geschossen den gesicherten Garten im Erdgeschoss erreichen. Der Lift führt im Erdgeschoss direkt ins

1108.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

behufs Einsichtnahme“ zur Verfügung stehen sollen, sondern dass sie öffentlich sind, das heisst von allen interessierten Personen eingesehen werden können. Damit ist der berechtigten Forderung nach Transparenz der von der Regierung ausgehandelten Konkordate beschränktes Mitwirkungsrecht findet sich auch bei allen übrigen Kantonen. Selbst neue Kantonsverfassungen kennen im Bereich der Konkordate keine weitergehenden Effizienz der Verwaltung und der Gerichte zu nehmen und deren Tätigkeit umfassend zu überprüfen, allenfalls unter Beizug externer Fachleute. Anstelle der lediglich nachträglichen Geschäftsprüfung bedürfe

1105.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einem Mandat als nebenamtliche Verwaltungsrichter eine ganze Kanzlei oder ein ganzes Unternehmen in allen ver- waltungsrechtlichen Verfahren im Kanton Zug zu blockieren. Die heutige Regelung stelle den Sinn Verwaltungsrechts- pflegegesetzes umgesetzt werden soll und die Motion erheblich zu erklären ist. Allen diesen Ausführungen haben wir nichts beizufügen, gelten sie doch uneingeschränkt auch für Rechtsm

1143.2 - Antwort des Regierungsrates

werden. � Die Bereitschafts- und Verkehrspolizeizüge haben sicherzustellen, dass im ganzen Kanton bei allen Spontanereignissen (Unfälle, Alarme, Einbrüche, Brän- de, Hilfeleistungsgesuche etc.) rasch und p Bearbeitung nicht einfach an die Polizei delegiert werden kann. Die Prävention muss vielmehr auf allen Ebenen erfolgen, wo Jugendliche leben und aufwachsen. Damit sind die Familie, die Schule und Berufslehre eine „Null- Toleranz-Strategie”, aber in anderen Bereichen wird nur noch large kontrolliert und allenfalls gebüsst. (Interpellation A) 8. Wird unsere Polizei richtig eingesetzt? (Interpellation B) 9. Wäre

1162.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

formulieren. Harmonisierte Vorschriften schaffen gleiche Verhältnisse für das Planungs- und Baugewerbe in allen Kantonen. Im Übrigen bietet das Gesetz eine dauerhafte Grundlage für die Fördermassnahmen, wie sie als Länder des Nahen Ostens die Preise von Erdöl und Erölprodukten plötzlich stark anhoben. Auf allen staatlichen Ebenen setzte sich die Erkenntnis durch, dass mit nicht erneuerbaren Bodenschätzen, wie

1173.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ssen-Verpflichtungen bei interkantonalen Vereinbarungen Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei allen bestehenden interkantonalen Verein- barungen abzuklären, ob und in welcher Höhe latente Pensionsk Rust Peter betr. Ausbau der Kantonsstrasse 25b, Zug - Walchwil vom 26.06.1989 (Vorlage Nr. 7504); - allen übrigen Anträgen des Regierungsrates zuzustimmen. Zug, 24. Mai 2004 Mit vorzüglicher Hochachtung IM

1199.2 - Antwort des Regierungsrates

werden. � Die Bereitschafts- und Verkehrspolizeizüge haben sicherzustellen, dass im ganzen Kanton bei allen Spontanereignissen (Unfälle, Alarme, Einbrüche, Brän- de, Hilfeleistungsgesuche etc.) rasch und p Bearbeitung nicht einfach an die Polizei delegiert werden kann. Die Prävention muss vielmehr auf allen Ebenen erfolgen, wo Jugendliche leben und aufwachsen. Damit sind die Familie, die Schule und Berufslehre eine „Null- Toleranz-Strategie”, aber in anderen Bereichen wird nur noch large kontrolliert und allenfalls gebüsst. (Interpellation A) 8. Wird unsere Polizei richtig eingesetzt? (Interpellation B) 9. Wäre

1198.2 - Antwort des Regierungsrates

en der Familien, die nicht in jeder Gemeinde gleich sein müssen, genügen. Es ist nicht sinnvoll, allen Gemeinden das gleiche kantonale Modell vorzuschreiben, ein Modell, das für eine städtische Gemeinde gemeindlicher Ebene zu treffen ist. Es ist deshalb nicht einzusehen, wieso eine Blockzeitenregelung in allen Gemein- den gleich sein muss. Bei den unter Ziffer 1.1 erwähnten Bestimmungen des Erziehungsrates Blockzei- ten regeln muss, um einer Konkurrenz innerhalb der Gemeinden entgegenzu- treten? Wäre er allenfalls bereit, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit er- weiterte Blockzeiten im Kanton Zug einheitlich

1147.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Richterspruch als zulässig erklärt wird - auch zur Auswahl stehen. Der Verfahrensablauf sollte aber in allen Gemeinden unseres Kantons gleich sein. Auch die SVP-Fraktion hat in ihrer Motion vom 25. September Ansicht) hat der Regierungsrat am 12. August 2003 ein Kreisschreiben erlassen. Er erteilte darin allen Bürgerräten des Kantons Zug Weisungen für eine übergangsweise Handhabung des Einbürgerungs- verfahrens

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