2025.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. Januar 2012

Grundpfandrecht entsteht mit der Eintragung im Grund- buch. 2 Gesetzliche Grundpfandrechte gehen allen privatrechtlichen Belastun- gen vor und stehen unter sich im gleichen Rang. § 138a Öffentlich-rechtliche 153d Durchführung der Bereinigung 1 Die Durchführung des öffentlichen Bereinigungsverfahrens ist auf allen Grundstücken im betroffenen Gebiet nach erfolgter Publikation imAmtsblatt im Grundbuch anzumerken

2047.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verfügung und meldet die betroffene Person der zentralen Durchführungsstelle. Diese führt eine Liste mit allen Personen, für die der Leistungsaufschub gilt. Laut Bundesgesetz können Leistungserbrin- ger, die Gemeinde sind, das heisst bei Personen, die nicht aktiv mit den zuständigen Behörden zu- sammenarbeiten. In allen anderen Fällen − wenn also eine Kooperation besteht − kann davon ausgegangen werden, dass die ans Sozialbehörde abklären, ob und wie zahlungsunfähige Personen unterstützt werden sollen oder ob allenfalls ein Anspruch auf Prämienverbilligung besteht. • Es lässt sich nicht rechtfertigen, das Archivgesetz

2065.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

abgelöst werden. Das neue Funksystem dient nicht nur der Polizei und dem Rettungsdienst, son- dern allen Organisationen, die sich dem Schutz der Bevölkerung widmen. Es unterstützt alle Rettungsorganisationen hinaus. 2. Das nationale Sicherheitsfunknetz POLYCOM Ziel des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM ist, allen Blaulichtorganisationen ein gemeinsames Funknetz zur Verfügung zu stellen. Es soll ihre Zusammenarbeit Personalzuwachs auf ein Minimum zu redu- zieren und wird dannzumal einen Entscheid fällen. Ob und allenfalls welche Synergien daraus resultieren, wird dann genau geprüft. 8. Kosten für das Teilnetz Zug Bei

2073.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

gewählt werden, würde dies zu keinen weiteren finanziellen Aufwendungen führen. In Luzern werden mit allen neu Zugezogenen Erstgespräche durchgeführt und wenn nötig an- lässlich dieses Gespräches Integrat Jugendlichen in der Schweiz gleich- wertig seien wie diejenigen der Männer, während dies nicht in allen Staaten selbstverständlich sei, aus welchen die Migrantinnen und Migranten kommen. Der Antrag auf

2078.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

erfüllt hingegen ist beim Par k- haus die Tragsicherheit von rund 25 % der Stahlstützen, und zwar auf allen Ebenen. Ausser- dem ist die Durchstanzsicherheit der Stahlstützen nur bei den unteren Ebenen, nicht Verbesserung erreicht: Die Auflasten und Nutzlasten aus dem Pr o- jekt Stadtgarten sind praktisch bei allen Teilbereichen kleiner als die zurzeit vorhandenen Las- ten. Aufgrund der teilweise im Projekt Stadtgarten

2083.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

sowie der Auswirkungen der per 1. Januar 2011 eingeführten schweize- rischen Prozessordnungen ist in allen Bereichen eine massvolle Personalaufstockung einzu- planen. Der aus dem vorliegenden Antrag resultierende Obergericht ist auch für die Rechnungs- führung, den Zahlungsverkehr, das Mahnwesen und das Inkasso von allen dem Kanton aus der Tätigkeit der Gerichte, der Schlichtungsbehörde Arbeitsrecht und der Staatsanwaltschaft

2083.3 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

der per 1. Januar 2011 eingeführten schweizerischen Prozessordnungen beantragt das Obergericht in allen Bereichen eine mass- volle Personalaufstockung einzuplanen. Mit Beschluss vom 30. März 2006 bewilligte Obergericht ist auch für die Rechnungsführung, den Zah- lungsverkehr, das Mahnwesen und das Inkasso von allen dem Kanton aus der Tätigkeit der Gerichte, der Schlichtungsbehörde Arbeitsrecht und der Staatsanwaltschaft

2508.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

über genügend Zeit, um sich vor dem Erlass einer Verfügung wie auch im Vernehmlassungsverfahren mit allen Aspek- ten der Rechtsfragen zu befassen. Aus diesen Gründen ist es gerechtfertigt, bei einer Neureg Parteikosten grundsätzlich gleich geregelt wird wie diejenige der Privaten . In Betracht fällt allenfalls eine analoge Anwendung zur Regelung im Bundesgerichtsgesetz. Nach heutigem Verständnis leuchtet

2505.2a - Beilage (Vorlage 2223.2 - 14561)

n der Be- troffenen zeigen, dass sich der grosse Aufwand lohnt, und ermutigen uns, weiterhin mit allen Kräften für diese Sache einzustehen." Diese von den Gemeinden entwickelten Formen sind offensichtlich gen belegen, dass diese Schülerinnen und Schüler "gut unterwegs" seien und die Sonderschulen von allen Seiten positive Feedbacks erhalten haben. Dies wird auch durch die externe Schulevaluation bestätigt

2519.01 - Motionstext (2342.1 - 14549)

den Bauarbeiten. Auf jeden Fall aber, gibt es ganz sicher sehr viel Unmut und Unzufriedenheit bei allen Beteiligten. Die Leistungsausweise, welche im Kanton Zug auf Grund der umgesetzten Denkmalpflege zu nicht zu einer merklichen Verbesserung der Situ a- tion geführt. Eine abschliessende Umfrage bei allen Zuger Gemeinden bestätigt eine sehr hohe Unzufriedenheit und dringenden Handlungsbedarf. Aus diesen

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