1602.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

icherungsgesetzes (IVG) sind. Die Finanzierung des Suchtbereichs aus Mitteln der IV war nicht in allen Situa- tionen gerechtfertigt, was zu einer Überprüfung der Praxis des BSV führte. Das BSV prüft seitdem Handel im Zentrum der repressiven Bemühungen stehen. Dieses Vier-Säulen-Modell bedeutet, dass in allen vier Bereichen gleichermassen Anstrengungen unternommen werden müssen, um einerseits Abhängige beim

1620.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Datenschutzgesetzes, also die Bundesregelung, übernommen. Die EU-Vorgaben wurden deshalb nicht in allen Teilen in die Vorlage aufgenommen. Um die völlige Unabhängigkeit der oder des Datenschutzbeauftragten stellt jedoch keine materielle Änderung dar. § 4 Bst. d und e (neu) Die Frage, ob sinnvollerweise bei allen Datenbearbeitungen der Verwaltung vermerkt werden soll, wer diese verändert hat, wurde verneint. Wenn wenn Organe besonders schützenswerte Daten einer grösseren Anzahl der Bevölkerung bearbeiten; allenfalls Beschwerden gegen Organe führen, wenn von diesen Empfehlungen nicht beachtet werden; Informations-

2733.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Aufgabe vorhanden sind und wie viele neue Strukturen (z.B. spezifisch geschulte Ansprechpersonen in allen Institutionen, Gemeinden, Sp i- tälern etc.) aufgebaut werden. Für einen allfälligen personellen Ausbau Es wurde zur Diskussion gestellt, ob die Polizei verpflichtet werden soll, in solchen Fällen bei allen Personen regelmässig eine Präventivansprache durchzuführen. Die Kommission kam zum Schluss, dass die

2736.3a - Synopse

variable Hypothe- ken seit Fälligkeit ohne Eintragung im Grundbuch ein gesetzliches Pfandrecht zu, das allen eingetragenen Pfandrechten vorgeht[Art. 836 ZGB]. Das gesetzliche Pfandrecht entsteht mit der Rechtskraft Einkommenssteuer als Abzüge (insbesondere Baukreditzinsen) oder Auf- wand zu berücksichtigen sind. 3 Von allen Aufwendungen sind allfällige Versiche- rungsleistungen und Beiträge von Bund, Kanton, Gemeinde sowie

2736.2 - Antrag des Regierungsrats

variable Hypothe- ken seit Fälligkeit ohne Eintragung im Grundbuch ein gesetzliches Pfandrecht zu, das allen eingetragenen Pfandrechten vorgeht[Art. 836 ZGB]. Das gesetzliche Pfandrecht entsteht mit der Rechtskraft Recht [M09] Antrag des Regierungsrats vom 11. April 2017; Vorlage Nr. 2736.2 (Laufnummer 15426) 3 Von allen Aufwendungen sind allfällige Versicherungsleistungen und Beiträge von Bund, Kanton, Gemeinde sowie

2736.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Nutzungsmasses. Hier geht der Kanton Zug weiter als die bundesrechtliche Vorgabe, weil es gegenüber allen anderen Meh r- wertabgabepflichtigen Subjekten unfair wäre, diesen Mehrwert nicht zu besteuern. Weil Paragrafen aufgeführt, die zu Diskussionen führten oder zu denen Anträge gestellt worden sind. Bei allen anderen Paragrafen folgt die Stawiko den Anträgen des Regierungsrats. Zu § 48 Abs. 2 a Bst. a und

2738.1 - Interpellationstext

werden in diesen Tagen die Ergebnisse der gemeindlichen Jahresrec h- nungen publiziert. Es fällt allen auf, dass die Zuger Gemeinden im Jahre 2016 im Ver- gleich zu 2015 fast ausnahmslos gute bis sogar sogar hervorragende Jahresergebnisse b e- kannt geben. Dies nicht zuletzt auch aufgrund der in fast allen Gemeinden gestiegenen Steuereinnahmen. Die positiven Resultate gelten auch für Gemeinden, welche die

2741.1 - Interpellationstext

Ablauf der Frist zur Einreichung von Gesuchen um Solidaritätsbeiträge konkret vorzugehen, um möglichst allen im Kanton Zug von Zwangsmassnahmen bis 1981 Betroffenen Gelegenheit zu geben, ihre Rechte einzufordern Merkblätter in Altersheimen, sozialen Einrichtungen, Arztpra- xen etc. zu intensivieren, um möglichst allen Betroffenen fürsorgerischen Zwangs nach so vielen Jahren zu ihrem Recht zu verhelfen? 5. Reicht der

2560.2 - Antwort des Regierungsrats

darin, die Planung zu koordinieren und eine optimale Ressourcennutzung zu ermöglichen, was letztlich allen zugutekommt. Überkapazitäten ziehen erfahrungsgemäss vermehrt Eintritte in stationäre Institutionen gegebenenfalls der Regierungsrat gestützt auf die relativ klare Aufgabenteilung (Kanton / Gemeinden) allenfalls anderweitig die Anordnung des Morato- riums? (Aufsicht / Notrecht) Wie aus der Antwort auf Frage

2565.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Löhne in der gesamten Schweiz 1.2. Heutige Instrumente der Wohnraumförderung Damit der Kanton Zug allen Bevölkerungsschichten Wohnraum anbieten kann, unterstützt der Kanton in Zusammenarbeit mit den Gemeinden n zeigen, dass erschwinglicher Wohnraum eine enge Zusamme n- arbeit von Kanton und Gemeinden mit allen im Wohnungsbau tätigen Kreisen voraussetzt. Stellvertretend ist die Erstellung von 24 preisgünstigen

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