207.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Dritter inkl. Bundesbeiträge einge- fordert werden, empfehlen wir der Finanzkontrolle dringend, in allen ihren Berichten zu abgerechneten Verpflichtungskrediten standardmässig einen Passus einzuführen, der liegt. Die Staatswirtschaftskommission wünscht, dass in Zukunft ein kurzer erklärender Kommentar zu allen Positionen mit relevanten Abweichungen in der Schlussab- rechnung abgegeben wird, auch wenn der Kredit

2377.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Schulpräsidentenkonferenz, der VSL sowie die PH Zug sprechen sich für einheitliche Klassengrössen auf allen Stufen aus. Die Stadt Zug möchte zudem, dass in Klassen mit integrativer Sonderschulung ein integrierter dahingehend anzupassen. Kunst- und Sportklassen Die Einführung dieses neuen Paragraphen wird von beinahe allen Vernehmlassungspartnerin- nen und Vernehmlassungspartnern explizit unterstützt. Gut die Hälfte der Eintritt in den obligatorischen Kindergarten festzulegen. Folgerichtig sind denn auch die sich allenfalls stellenden Umsetzungsfragen sowie solche o r- ganisatorischer Natur auf kommunaler Ebene zu klären

2441.2 - Antwort des Regierungsrats

t aus, um den zweiten IR-Halt in Rotkreuz zu fordern. So werden die Verantwortlichen der SBB auf allen Eb e- nen regelmässig bei Gesprächen und Korrespondenzen mit dem Thema konfrontiert. Weiter i n- formieren Amt für öffentlichen Verkehr aktiv eingebunden. Die Gruppe, mit Vertreterinnen und Vertretern aus allen betroff e- nen Kantonen, hat das Ziel, die Angebotskapazität im Korridor Zürich–Zug–Luzern zu erhöhen wurde. Hier braucht es aber auch ein Mitwirken der Nachbarkantone Lu- zern und Zürich (ZVV), um allenfalls ein Angebot im Regionalverkehr bestellen zu können: Am 31. Oktober 2012 hat das Amt für öffentlichen

581.10b - Beilage 2

Funktionendiagramm“. Wie daraus entnommen werden kann, liegt die Entscheidungskompetenz bei praktisch allen hier wesentlichen Fragen beim Projektleiter Hochbauamt. Dies betrifft insbesondere auch die Kostenpla- 19. September 2002 wird das Pflichten- heft der Firma Siemens in Bezug auf den Schwachstrom samt allen damit zusammen- hängenden Mehrkosten genehmigt. Bei den hier beispielhaft aufgeführten Nachträgen Aufsicht durch den Kantonsbaumeister, den Baudirektor, die regierungsrät- liche Baudelegation und allenfalls durch den Regierungsrat richtig ausgeübt? Der Kantonsbaumeister hat jedenfalls bis und mit Abschluss

754.09b - Beilage 2

Funktionendiagramm“. Wie daraus entnommen werden kann, liegt die Entscheidungskompetenz bei praktisch allen hier wesentlichen Fragen beim Projektleiter Hochbauamt. Dies betrifft insbesondere auch die Kostenpla- 19. September 2002 wird das Pflichten- heft der Firma Siemens in Bezug auf den Schwachstrom samt allen damit zusammen- hängenden Mehrkosten genehmigt. Bei den hier beispielhaft aufgeführten Nachträgen Aufsicht durch den Kantonsbaumeister, den Baudirektor, die regierungsrät- liche Baudelegation und allenfalls durch den Regierungsrat richtig ausgeübt? Der Kantonsbaumeister hat jedenfalls bis und mit Abschluss

762.4 - Bericht und Antrag des Obergerichtes und des Verwaltungsgerichtes

im Vorfeld der Abstimmung über die Änderung des Wahlgremiums der Richterinnen und Richter sei es allen Parteien ein grosses Anlie- gen, die Qualität der Gerichte zu sichern. Nachdem nun der vom Parlament angehörten. Diese einigten sich in der Regel auf eine gemeinsame Liste und beauftragten eine von allen Beteiligten akzeptierte Vertrauensperson damit, die gemeinsame Liste bei der Staatskanzlei einzureichen handeln (zu denken wäre etwa an Rechtsprofessoren, ehemalige erfahrene Richter und Psychologen; allenfalls käme auch ein aktuelles Mitglied des- jenigen kantonalen Gerichts in Frage, bei welchem eine Vakanz

2596.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Regierungsrats falsch, dass diese Vorlage finanzielle Auswir- kungen auf die Staatsrechnung hat. Bei allen früheren Richtplananpassungen wurde stets g e- sagt, dass mit einer Richtplananpassung noch keine können wir die Ausführungen des Regierungsrats in Kapitel 5 zu den finanziellen Auswirkungen nicht in allen Punkten nachvollziehen. Wir bitten um eine Zusammenstellung aller finanziellen Auswirkungen (Aufwände und es besteht kein Grund, davon abzuweichen. Auch dann nicht, wenn mit einer Richtplananpassung allenfalls Kosten eingespart werden können, wie dies mit dieser Vorlage vorgesehen ist. … Nach der einhelligen

2598.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

selbst. Die Gemeinden lehnen die Motion ab und unterstützen die Ausführungen des Regierungsrats in allen Punkten. Sie heben ebenfalls hervor, dass das Anliegen der Motionäre, wenn überhaupt, nur mit personellem An- stellungsbedingungen für Lehrpersonen nur deshalb gemeindeübergreifend regelt, damit für den in allen Gemeinden gleichlautenden Berufsauftrag einer Lehrperson grundsätzlich der gle i- che Lohn bezahlt

2603.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

beiliegenden Synopse übersichtlich dargestellt. Zu § 1 Abs. 1 wurde der Antrag gestellt, den Zusatz «…in allen Lebensbereichen» zu ersetzen mit der Formulierung von Art. 8 Abs. 3 der Bundesverfassung: «… vor allem bezweckt die Verwirklichung der rechtlichen und der tatsächlichen Gleichstel- lung von Frau und Mann in allen Lebensbereichen im Sinne der Bundesverfassung.» Zu § 2 Abs. 1 wurde der Antrag gestellt, die Forderung Kompetenz zur Umsetzung des Gleichstellungsauftrags und sie bestim- men somit auch die dadurch allenfalls verursachten Kosten. Der vom Regierungsrat entworfene Massnahmenkatalog betrifft nur die Massnahmen

2607.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

hier der Kantonsrat für die Genehmigung zuständig. Künftig liegt diese Kompetenz beim Konkordat. In allen anderen Bereichen ist der Kantonsrat nicht involviert – weder unter dem alten noch unter dem neuen mehrerer Arbeitsgruppen einbe- zogen. Zum neuen Personalreglement erfolgte eine Vernehmlassung bei allen Personalvertre- tungen. Die bestehenden Arbeitsverträge werden voraussichtlich mittels Fusionsgesetz

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