1192.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

eidgenössische Parlament angenommen werden sollte – nach einer Übergangsfrist von drei Jahren in allen Kantonen eingeführt werden müsste. Die Kantone Basel- Stadt und Tessin kennen das Staatsanwaltsch in der ganzen Schweiz obligatorisch werden sollte, würde die eidgenössische Strafprozessordnung in allen Kantonen gelten. Die jetzt revidierte Zuger Strafprozessordnung wäre dann nicht mehr gültig. 4 1192 Einsatz von Ersatzmitgliedern zu prüfen, damit einzelne grosse und komplexe Wirtschafts- Straffälle allenfalls schneller erledigt werden können (siehe dazu auch unser heutiger Bericht Nr. 1262.3 - 11582). Wir

1240.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichtes

Mitglied des Verwaltungsgerichtes eine ganze Kanzlei oder Unternehmung für den ganzen Kanton in allen verwaltungsrechtlichen Verfahren zu blockieren. Damit werde aber die Zusammensetzung des Verwaltu nebenamtliches Mitglied des Verwaltungsgerichtes eine ganze Kanzlei oder eine ganze Unternehmung in allen verwaltungsrechtlichen Rechtsmit- telverfahren im Kanton Zug zu blockieren. Es soll nicht ein Anwalt

1302.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

vierjährige DN 2-Ausbildung aufgenommen werden. Sofern genügend Anmeldungen vorliegen, werden noch an allen Standorten in der Zentral- schweiz Lernende aufgenommen. Spätestens 2009, wenn nur noch wenig Klassen werden: - Lehrperson an der Höheren Fachschule Gesundheit, wobei grundsätzlich ei- ne Anstellung an allen drei Standorten der Zentralschweiz möglich ist. Für die spezialisierten Lehrpersonen der Langzeitpflege

1301.2 - Antwort des Regierungsrates

Mindestansprüche an die Qualität der Sonderschulung zu erhalten, sind Standards zu erarbeiten, welche in allen Kantonen Gültigkeit haben. Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) weiter verteilt (Kanton, Gemeinde, Eltern), ist dem jeweiligen Kanton über- lassen und wird nicht in allen Kantonen gleich gehandhabt. Lösung nach Rückzug der IV Per 1.1.2006 wird die "Interkantonale Vereinbarung individuellen Leistungen umfassen das Schulgeld, pädagogisch-therapeutische Massnahmen, Verpflegung und allenfalls Unterkunft (bei interner Platzierung) sowie Transporte. Als kollektive Leistung beteiligt sich

1210.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Hag- mann. Der Regierungsrat sicherte dem Kantonsrat zu, einen umfassenden Bericht und Antrag zu allen aufgeworfenen Fragen vor den Sommerferien 2006 zu unterbrei- ten. Die Interpellation der CVP-Fraktion geöffnet werden. Da damit die Luftzufuhr massiv eingeschränkt ist, wurde eine mechanische Entlüftung bei allen Zellen eingeplant. Zudem musste der Kraftraum entlüftet werden. Die Lüftungsanla- gen der Technik Schlussfolgerungen im Bericht Hagmann prüfen, ob gegen Mit- arbeitende unter Würdigung aller Umstände allenfalls personalrechtliche Massnah- men zu ergreifen sind. E.3 Staatsrecht Der Kantonsrat wirkt bei der

1297.01 - Bericht und Antrag des Obergerichtes und des Regierungsrates

tätsprinzip grösste Beachtung geschenkt. b. Die sprachliche Gleichbehandlung von Frau und Mann in allen an das AT StGB anzupassenden Erlassen schliesslich richtet sich nach dem Regierungsratsbe- schluss (vgl. § 23bis Abs. 2 GOG). Ferner wird den veränderten Verhältnissen Rechnung getragen, indem bei allen Ämtern je- weils "der Geschäftsleiter" anzuhören ist. § 61 Redaktionelle Anpassungen (das Wort "P E UND PERSONELLE AUSWIRKUNGEN Die Vorlage selbst zieht keine besonderen Kostenfolgen mit sich; allenfalls werden die veränderten Zuständigkeiten mehr Fälle an "untere" Instanzen - Einzelrichteramt anstelle

1191.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ssen-Verpflichtungen bei interkantonalen Vereinbarungen Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei allen bestehenden interkantonalen Verein- barungen abzuklären, ob und in welcher Höhe latente Pensionsk Rust Peter betr. Ausbau der Kantonsstrasse 25b, Zug - Walchwil vom 26.06.1989 (Vorlage Nr. 7504); - allen übrigen Anträgen des Regierungsrates zuzustimmen. Zug, 24. Mai 2004 Mit vorzüglicher Hochachtung IM

1220.1 - Interpellationstext

Maja Dübendorfer Christen, beide Baar, haben am 4. März 2004 folgende Interpellation eingereicht: In allen Kantonen der Zentralschweiz findet zurzeit eine Vernehmlassung zur zu- künftigen Stundentafel auf dass das Einfüh- ren von Frühenglisch schon weit gediehen sei. Als Grundlage für eine Diskussion in allen interessierten Kreisen erarbeitet die Direktion für Bildung und Kultur derzeit eine Stundentafel für

1228.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nicht nur mit der Stadtbahn, der S-Bahn Zürich und den Interregio-Zügen der SBB, sondern auch mit allen übrigen Buslinien des Regional- und Ortsverkehrs, die ihren Ausgangs- und Endpunkt am Bahnhof Baar Bahnhöfen. Es kann nicht sein, dass das neue 1228.2 - 11493 5 Konzept, das erhebliche Mittel bindet, in allen Zuger Bahnhöfen angewandt wird, nur in Baar nicht. Verschiedentlich sind in der Diskussion noch andere

1235.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ssen-Verpflichtungen bei interkantonalen Vereinbarungen Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei allen bestehenden interkantonalen Verein- barungen abzuklären, ob und in welcher Höhe latente Pensionsk Rust Peter betr. Ausbau der Kantonsstrasse 25b, Zug - Walchwil vom 26.06.1989 (Vorlage Nr. 7504); - allen übrigen Anträgen des Regierungsrates zuzustimmen. Zug, 24. Mai 2004 Mit vorzüglicher Hochachtung IM

Paginierung