1236.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

weitergeführt. Die Orga- nisation sowie das Klima unter den Richtern und dem Personal scheinen bei allen Gerichten und Ämtern der Zivil- und Strafrechtspflege gut zu sein. 2 1236.1 - 11486 2. EINZELRICHTERAMT bericht des Obergerichtes für das Jahr 2003 zu genehmigen; - den Richterinnen und Richtern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der Zivil- und Strafrechtspflege den Dank für die geleistete Arbeit

1252.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Nr. 1252.2 - 11523: In der Detailberatung wurde das Wort nicht verlangt. Somit stimmt die Stawiko allen Änderungen in der Fassung der vorberatenden Kommission gemäss Vorlage Nr. 1252.5 - 11574 zu. zur Vorlage abgelehnt. Zu den übrigen Artikeln wurde das Wort nicht mehr verlangt. Somit stimmt die Stawiko allen Änderungen in der Fassung der vorberatenden Kommission gemäss Vorlage Nr. 1252.6 - 11575 zu. 4. Anträge

1268.1 - Motionstext

ist sinnvoll, um die Kontinuität bei einem Umzug wahren zu können. Erweiterte Blockzeiten sind in allen Zuger Gemeinden auf der Primarschulstufe ein ausgewiesenes Bedürfnis von vielen Eltern. Zudem stellen at zeigt sich nicht bereit, Rahmen- bedingungen für den ganzen Kanton in Aussicht zu stellen, um allen Kindern und Eltern eine regelmässige Tagesstruktur zu ermöglichen. Die CVP-Fraktion erkennt die aktuellen

1292.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Koordination der ver- schiedenen Massnahmen unerlässlich. Wir stellen ausserdem fest, dass in praktisch allen Kantonen der Schweiz die Regierungen den Massnahmenplan erlassen. Einzig im Kanton Waadt muss der geschlagenen Vorgehen bleibt zumindest die Option gewahrt, dass diese Spe- zialparkierungsvorschriften allenfalls später mit dem Inkrafttreten künftiger Rahmenbedingungen für den ruhenden Verkehr trotzdem noch

1316.06 - Antrag der Kommissionsminderheit

mitzuteilen. § 7 Sicherstellung Für die Gebühren und Auslagen besteht ein gesetzliches Pfandrecht, das allen privatrechtlichen Belastungen vorgeht und im Grundbuch angemerkt werden kann. § 8 Rechnungsstellung Einschluss anderer liegenschaftlicher Werte sowie der Zugehör berechnet. Die Gegenleistung besteht aus allen vermögenswerten Leistungen, die die erwerbende Person der veräussernden oder einer Dritt- person für

1316.02 - Antrag des Regierungsrates

mitzuteilen. § 7 Sicherstellung Für die Gebühren und Auslagen besteht ein gesetzliches Pfandrecht, das allen privatrechtlichen Belastungen vorgeht und im Grundbuch angemerkt werden kann. § 8 Rechnungsstellung Einschluss anderer liegenschaftlicher Werte sowie der Zugehör berechnet. Die Gegenleistung besteht aus allen vermögenswerten Leistungen, die die erwerbende Person der veräussernden oder einer Dritt- person für

1316.04 - Antrag der vorberatenden Kommission

9 Gesetzliches Pfandrecht Für die Gebühren und Auslagen besteht ein gesetzliches Pfandrecht, das allen privatrechtlichen Belastungen vorgeht und im Grundbuch angemerkt werden kann. § 10 Auskunfts- und gemäss Abs. 2, findet ausschliesslich der Tatbestand mit der höchsten Maximalgebühr An- wendung. 3 Bei allen übrigen Geschäften berechnet sich die Gebühr gemäss § 14. § 16 Beurkundungsgebühren Die Gebühren für

1326.2 - Antwort des Regierungsrates

VböV erlassen. Die VböV gilt für Einrichtungen und Fahrzeuge des öffentlichen Ver- kehrs und von allen beanspruchbare Dienstleistungen der Unternehmen des öffentli- chen Verkehrs (Art. 3 Bst. e BehiG) Kinder mit einer geistigen Behinderung hat sich in der Zwischenzeit (2004/05) auf 12 Kinder erhöht. In allen Fällen ist Fachpersonal des Heilpädagogischen Zentrums Hagendorn in die integra- tive Schulung involviert

1210.3b - Beilage 2

Funktionendiagramm“. Wie daraus entnommen werden kann, liegt die Entscheidungskompetenz bei praktisch allen hier wesentlichen Fragen beim Projektleiter Hochbauamt. Dies betrifft insbesondere auch die Kostenpla- 19. September 2002 wird das Pflichten- heft der Firma Siemens in Bezug auf den Schwachstrom samt allen damit zusammen- hängenden Mehrkosten genehmigt. Bei den hier beispielhaft aufgeführten Nachträgen Aufsicht durch den Kantonsbaumeister, den Baudirektor, die regierungsrät- liche Baudelegation und allenfalls durch den Regierungsrat richtig ausgeübt? Der Kantonsbaumeister hat jedenfalls bis und mit Abschluss

1220.2 - Antwort des Regierungsrates

mitreden will, muss über gute Franzö- sischkenntnisse verfügen. Französisch ist schliesslich das Tor zu allen anderen romanischen Sprachen. Beide Sprachen sind also wichtig; in der Frage des Sprachenlernens sollten Oberstufe eine Massnahme ohne gründliche Analyse und brächte eine völlig neue Situation. Sie würde allen bisherigen Zielsetzungen und insbesondere der schon seit langem er- sehnten gesamtschweizerischen

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