1421.5 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. April 2007

der gemeinsamen Trägerschaft sicher. 2 Sie übertragen die Aufsichtsfunktionen geeigneten Organen. Allen Trä- gerkantonen ist die Einsitznahme in die Organe zu ermöglichen. Art. 15 Geschäftsprüfung 1 Bei interkantonalen Verträgen durch Ver- handlung oder Vermittlung beizulegen. 2 Sie verpflichten sich, bei allen Streitigkeiten im Zusammenhang mit der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich vor Erhebung

1384.2 - Antwort des Regierungsrates

beschrieben. Darin enthalten ist auch die Feststellung, dass sich das Archiv mit Schriftgut "aus allen staatlichen Tätigkeits- bereichen" zu befassen hat. Werden öffentliche Aufgaben an Private übertragen Ein-Mann-Betrieb mit ent- sprechend langsamen Fortschritten. Die Bewertungsdiskussion wird sukzessive mit allen Organen geführt, denen öffentliche Aufgaben übertragen sind, seien das nun Verwaltungsstellen oder der archivische Datenschutz geregelt werden, also die Frage, wann, unter welchen Bedingungen und allenfalls mit welchen 2 1384.2 - 12032 Einschränkungen archivierte Unterlagen von der Öffentlichkeit eingesehen

1383.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Datenschutz für alle Vereinbarungskantone gewährleistet. - Durch ein gemeinsames Vorgehen könnten in allen fünf Kantonen insgesamt 1.25 Stellen eingespart werden. Dieses Ergebnis der Arbeitsgruppe der ZPDK an Bedeutung. Gemäss übergeordne- tem Recht müssen datenschutzrechtliche Minimalanforderungen in allen Kantonen rasch erfüllt werden. Die Gesetzgebungen gleichen sich stark aneinander an. Daher hat der und für diese Argumentation Verständnis gezeigt. Die vier ver- bleibenden Kantone prüfen, ob und allenfalls in welchem Umfang sie in diesem Be- reich zusammenarbeiten möchten. Sollte der Kantonsrat entgegen

1393.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

und Hünenberg umgesetzt und finanziert werden. Diese bereiten bereits einen Wettbewerb vor. Nur mit allen flankierenden Massnahmen können die Projektziele erreicht werden. Die folgende Abbildung zeigt an Annahmen getroffen werden: Verkehrsverhalten, Siedlungsentwicklungen, Modal-Split etc. Diese liegen allen Berechnungen der künftigen Verkehrsbelastungen gleichermassen zu Grunde. Die Berechnungsergebnisse teilweise verwirklicht werden können. Es können nur die Dosieranlagen beim Knoten Alpenblick und allenfalls beim Rothus (mit Kammer D) eingeschränkt installiert werden (vgl. Abbildung 6). Zu- dem verlagert

1406.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

hen. Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass Zug ein Wachstumskanton ist und dass praktisch in allen Bereichen eine deutliche Zunahme der Fallzahlen beobachtet werden kann. Zudem ist die Komplexität 2) des Personalgesetzes verwiesen werden. Mit dieser Korrektur hat die Staatswirtschaftskommission allen Anträgen einstimmig zugestimmt. 4 1400.5/1406.4/1409.4 - 11970 4. Anträge Wir weisen darauf hin, dass

1412.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Henggeler, Direktionssekretär der Sicherheitsdirektion, und Karl Walker, Kommandant der Zuger Polizei, an allen Sitzungen bei Sach- und Rechtsfragen zur Verfügung. Frau Ruth Schorno führte das Protokoll. An einer Interventionen innerhalb von Objekten, bei 20 1412.3/1413.3 - 12087 schwierigen Verhaftungsaktionen, bei allen Ordnungsdiensteinsätzen usw. Von Seiten der Polizei wurde erläutert, dass bisher keine Fälle von involviert, und bei Gewaltanwendung sind die Spu- ren zu sichern (z.B. zu fotografieren). Überdies sind allenfalls Personen, je nach Art der Verletzung, einem Arzt zuzuführen. Dies bedeutet, dass es in der Regel

1453.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

12093 Organisation sowie das Klima unter den Richterinnen und Richtern und dem Personal scheinen bei allen Gerichten und Ämtern der Zivil- und Strafrechtspflege nach wie vor gut zu sein. 2. EINZELRICHTERAMT sbericht des Obergerichtes für das Jahr 2005 zu genehmigen - den Richterinnen und Richtern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der Zivil- und Strafrechtspflege den Dank für die geleistete Arbeit

1455.1a - Beilage

Selbst-, Sozial- und Sachkompetenz der Kinder. 2 aufgehoben. § 26 Organisation 1 Die Gemeinden haben allen Kindern während ein bis zwei Jahren vor Ein- tritt der Schulberechtigung den Besuch des Kindergartens leitet und beaufsichtigt die gemeindlichen Schulen. Sie bemüht sich um eine gute Zusammenarbeit mit allen am schulischen Auftrag Beteiligten und den Schulkindern sowie um eine gute Schulatmosphäre. Neben Gesuch und nach Anhören der Eltern, der Kindergärtnerin sowie auf Antrag des Schulpsycholo- gen und allenfalls des Schularztes einen früheren oder späteren Schuleintritt bewilligen. 3 Die Gemeinde sorgt dafür

1478.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

öffentlicher Anbieter leistet einen wichtigen Beitrag zur hohen Standortgunst des Kantons Zug und sichert allen Bevölkerungsschichten einen attraktiven und gerechten Zugang zur stationären Akutmedizin und zur Notfall- einer Bettenzentrale anstelle von Personalgarderoben im Geschoss U1 entsprechend dem Standard in allen vergleichbaren Spitälern (inkl. heuti- ger Standort in Zug), um künftigen hygienischen Anforderungen Dringlichkeit dieses Geschäftes nicht vertretbar. Das ist auch nicht nötig. Sollte sich später allenfalls zeigen (Kosten-Nutzen-Analyse), dass das Programm mit entsprechenden Kostenfolgen doch noch erweitert

1481.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

dass der Kantonsrat den Regierungsrat bei der Beratung des Richtplanes verpflichtet habe, sich mit allen Mitteln für eine Erdverle- gung bei neu zu bauenden Hochspannungsleitungen einzusetzen, unter anderem zum Wohl der Zuger Bevölkerung einsetzen muss? Warum will sich der Regie- rungsrat hier nicht mit allen Mitteln für Zug einsetzen? Antwort: Der Regierungsrat hat sich sehr wohl für die Bevölkerung des Kantons und Kosten erstellen lassen. Weiter müsse die Zuger Regierung bei den Betreibern, beim Bund und allenfalls beim Bundesgericht ein Moratorium verlangen, bis die entsprechenden Gutachten vorlägen. Die IG

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