2507.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Jahresrechnung 2014 sind sie auf die ein- zelnen Ämter verteilt worden. Dies erklärt, wieso bei praktisch allen Ämtern der Personalauf- wand höher ist als budgetiert. Bei den Fiskalerträgen ist das Budget um 55 folgende Information abgegeben: «Zurzeit wird von der SBB evaluiert, ob und wie eine BIBO-Lösung allenfalls in ei- 2507.2 - 14951 Seite 7/15 ne Weiterentwicklung des «SwissPass» integriert werden könnte

2506.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ständige Wohnbevölkerung die einzige Bevölkerungszahl, welche schweizweit Vergleiche zwi- schen allen Kantonen gestattete. Deshalb sollte künftig wenn immer möglich der Bevölk e- rungsbegriff «Ständige

2508.1a - Beilage VRG

von der Gegenpartei für den Fall gütlicher Beüegung des Streites angeboten wurde, so kann sie zu allen Kosten verurteilt werden. 4 Der Enteigner hat für die notwendigen aussergerichtlichen Kosten der Ent-

2529.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

festgehalten werden, dass das ursprüngliche Ziel einer verbesserten sprachlichen Integration nicht bei allen Perso- nengruppen gleichermassen erreicht werden konnte und diese Hürde insbesondere bei den wenigen B. die Ansiedelung eines Unternehmens mit A r- beitsplätzen, Lehr- und Ausbildungsstellen sowie allenfalls der Beschäftigung von regionalen Zulieferbetrieben) berücksichtigt werden können. Bei den Schw nach Art. 268c ZGB ist die Akteneinsicht in Bezug auf die entsprechenden Adoptionsmitteilungen allenfalls einzuschränken. 6.2. Ergänzung der Ausnahmebestimmung von § 8 Abs. 2 EG AuG Die vorgeschlagene

2528.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

eit vor, wenn die Betroffenen dadurch nicht staatenlos werden (4). Au s- serdem besteht bei fast allen unten erwähnten Staaten die Möglichkeit zur Wiedereinbürgerung ohne Wohnsitzpflicht (5). Erwerb einer

2538.2 - Antwort des Regierungsrats

welchen eventuell Vorschläge für neue Massnahmen resultieren. Solche Massnahmen können theoretisch auf allen Staatsebenen angesiedelt sein. Die übrigen, oben erwähnten bisherigen Massnahmen werden auf kantonaler rund 40 Personen über 50 Jahren genutzt wird. 3. Welche Massnahmen werden neu erwogen? Gibt es allenfalls innovative und griffige Ideen, die bereits diskutiert worden sind? Eines der regierungsrätlichen erweitert und regelmässig organisiert werden. 8. Womit könnte die Regierung für Arbeitgebende allenfalls auch Anreize durch den Staat schaffen, 8.1 um zu verhindern, dass ältere Arbeitnehmende stellenlos

2551.1 - Antwort des Regierungsrats

Sekundarschule. Aus welchen Überlegungen wurden diese drei verschiedenen Schular- ten eingeführt? In allen Kantonen der Schweiz wird die Sekundarstufe I – im Unterschied zur Primarstufe – in leistungshomogenere

2479.2 - Bericht und Antrag des Obergerichts

dieser oder ein anderes Gremium (z.B. der Regierungs- rat, ein Regierungsmitglied oder eine von allen drei Staatsgewalten unabhängige Behörde wie ein Justizrat) die Wahl bzw. Anstellung der weiteren Sollte man hier - entgegen der Meinung des Obergerichts - einen Handlungsbedarf sehen, wäre es allenfalls denkbar, die Wahl des Leitenden Oberstaatsanwalts bzw. der Leitenden Oberstaatsanwältin und des

2485.2 - Antwort des Regierungsrats

abgelehnt werden muss- te. Ablehnungen verursachen einen deutlich höheren Aufwand als Gutheissungen. In allen Fällen blieb der Arbeitsaufwand jedoch relativ niedrig, wobei die Angaben zwischen 10 Minuten und

2492.2 - Antwort des Regierungsrats

erhoben. Gestützt auf § 7 des damaligen Grundbuchgebührentarifs bezogen die Einwohnergemeinden bei allen Handänderungen Gebühren in gleicher Höhe. Für die Gebü h- renpflichtigen betrug die ordentliche H

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