2876.2 - Antwort des Regierungsrats

involviert. Am 17. Mai 2018 bin ich a n einer ordentlich einberufenen Verwaltungsratssitzung aus allen Verwaltungsräten der Quan- tum-Global-Gesellschaften per sofort zurückgetreten. Vom VQS beaufsichtigt

2875.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

der Datenschutzstelle 2017 zur Kenntnis zu nehmen; - der amtierenden Datenschutzbeauftragten sowie allen Mitarbeitenden der Daten- schutzstelle den besten Dank für die geleistete Arbeit auszusprechen und

2881.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2881.2 Laufnummer 16090 Postulat von Anna Bieri und Barbara Häseli betreffend Teilnahme an den Kantonsratssitzungen bei Mutterschaft (Vorlage Nr. 2881.1 - 15800) Bericht und Antrag des Reg

2881.1 - Postulatstext

Baar, haben am 14. Juni 2018 folgendes Postulat eingereicht: Der Regierungsrat wird beauftragt, auf allen staatlichen Ebenen die rechtlichen Grundlagen anzustreben, resp. die gesetzliche Klärung zu schaffen ist, wie es sich mit einem allfälligen Haupterwerb einer Parlamentarierin verhält, worüber sie allenfalls eine Mut- terschaftsentschädigung bezieht. Aufgrund der viel höheren Jahresentschädigung, die eine

2881.2a - Beilage Stellungnahme BSV

weiteren Kanton kontaktiert. Wir haben im gleichen Sinn wie Ihnen geantwortet. Dies würden wir auch in allen andern Fällen einer Erwerbstätigkeit im Rahmen eines öffentlichen Amtes so vertreten (z. B. bei R

2891.3 - Bericht und Antrag der Kommission

zes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz vom 4. Oktober 2002 (BZG, SR 520.1) nicht in allen Teilen. Zudem verlangt § 84 der Verfassung des Kantons Zug vom 31. Januar 1894 (BGS 111.1) vom Gesetzgeber

2093.4 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

vorgenommen werden sollen. Das Personalgesetz des Kantons Luzern enthält für die Hochschulen nicht in allen Bereichen adäquate Regelungen. In der Personalverordnung der FHZ sollen, gleich wie bei der Uni, fol-

2149.1 - Antwort des Regierungsrates

zudem mit, dass auch sie selber kein Interesse an höhe- ren Betriebskosten habe. Es wird damit von allen Beteiligten auch langfristig das Ziel sein mit Seite 2/2 2149.1 - 14077 einem möglichst produktiven

2182.1 - Antwort des Regierungsrates

Bundesgericht: «... Es ergibt sich aus dem verfassungsmässig garantierten Stimmrecht, dass grundsätzlich allen Kantonsparlamentariern die gleichen Rechte zustehen müssen. Eine Schlechterstellung einzelner Par

2207.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

nach sechs Monaten ab Inkrafttreten des VideoG den Anforderungen des Gesetzes genügen müssen. Bei allen bestehenden Anlagen wäre zu- nächst zu prüfen, ob die sie unter das VideoG fallen, insb. ob der Gegenstand

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