1300.05 - Anträge der vorberatenden Kommission, Hauptvariante

als einem Wahlvorschlag eines Wahlkreises, so wird er von der Ge- meindekanzlei unverzüglich auf allen diesen Wahlvorschlägen gestrichen. 7 § 30 Termin der Gesamterneuerungswahlen 1 Die Gesamterneuerungswahlen ungültig. Das ist den Vertretern oder Vertreterinnen des Wahl- vorschlages mitzuteilen, damit allenfalls Ersatzunterschriften beigebracht werden können. Diese sind bis am Mittwoch nach dem Wahlanmeldeschluss Wahlzettel 1 Für sämtliche Listen werden Wahlzettel erstellt, auf denen die Listenbezeichnung, allenfalls Listenver- bindung, und Kandidatenangaben (mindestens Fami- lien- und Vornamen, Jahrgang und W

1300.06 - Anträge der vorberatenden Kommission, Eventualvariante

als einem Wahlvorschlag eines Wahlkreises, so wird er von der Ge- meindekanzlei unverzüglich auf allen diesen Wahlvorschlägen gestrichen. 7 § 30 Termin der Gesamterneuerungswahlen 1 Die Gesamterneuerungswahlen ungültig. Das ist den Vertretern oder Vertreterinnen des Wahl- vorschlages mitzuteilen, damit allenfalls Ersatzunterschriften beigebracht werden können. Diese sind bis am Mittwoch nach dem Wahlanmeldeschluss

1300.02 - Antrag des Regierungsrates

als einem Wahlvorschlag eines Wahlkreises, so wird er von der Ge- meindekanzlei unverzüglich auf allen diesen Wahlvorschlägen gestrichen. 2 Beim Majorzverfahren darf dieselbe Kandidatin oder derselbe Kandidat ungültig. Das ist den Vertretern oder Vertreterinnen des Wahl- vorschlages mitzuteilen, damit allenfalls Ersatzunterschriften beigebracht werden können. Diese sind bis am Mittwoch nach dem Wahlanmeldeschluss

1321.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

eingehende Verhandlungen statt. Im Sommer 2003 wurde der Ver- einbarungsentwurf vom 1. Juli 2003 von allen Kantonsregierungen (Zürich, Luzern, Schwyz, Zug) genehmigt. 1321.1 - 11686 9 5. Inhalt der Vereinbarung

1332.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

spiegelt. Das Museum muss alle Leute ansprechen, junge und betagte, Frauen und Männer, Menschen aus allen sozialen Gruppen und Schichten. Das Fachpublikum soll dabei ebenso auf seine Rechnung kommen wie junge

1334.5 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

zur Erstellung von öffentlichen Schutz- räumen zu leisten. Diese gesetzliche Bestimmung wurde in allen bisherigen Ände- rungen der Bundesgesetze beibehalten [Artikel 47 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 6

2224.1 - Antwort des Regierungsrates

erfordern u.a. die Meinungsbildung betreffend institutionellen und organisatorischen Vor- kehrungen in allen Direktionen. Dieser Prozess wird sorgfältig durchgeführt. Der Regie- rungsrat ist bestrebt, den Kantonsrat über alle überfälligen Geschäfte. Er erfährt, wieviele Vo r- stösse gesamthaft fällig sind und ob, allenfalls wo, sich besondere thematische Problem- Seite 4/4 2224.1 - 14256 felder bei den Vorstössen ergeben

2121.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nach Art. 301 Abs. 1 der Schweizerischen Strafpr o- zessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0) allen Personen zu. Dieses Anzeigerecht wird durch das Amtsgeheimnis nicht eingeschränkt. Einzig bei besonderen Grundlagen aufzuzeigen sowie darzule- gen, wo allenfalls aus welchem Grund ein Anpassungsbedarf besteht und wie dieser um- gesetzt werden könnte. Zu prüfen wäre allenfalls die Errichtung einer zentralen Inform g sowie das Ergreifen von allenfalls notwendigen Massna h- men im konkreten Fall, mit den nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten mindestens gleiche r- massen oder allenfalls sogar noch besser realisiert

2120.2 - Antwort des Regierungsrates

zu arbeiten. - Der Bund muss die Führungsverantwortung besser wahrnehmen und die Koordination mit allen Beteiligten sicherstellen, insbesondere auch mit den Kantonen. - Die Aussenpolitik muss mit dem Asylwesen

2137.2 - Antwort des Regierungsrates

zweckbestimmten Mittelverwendung durchführen können. Die Berichte zu diesen beiden Projekten und zu allen anderen laufenden Projekten im Informatikprojektpor t- folio wurden vom AIO zusammengefasst und in auf 2013 verschiebe. 3.7 Wer ist für die EDV-Verzögerungen in welchem Ausmass verantwortlich? Ist allenfalls eine mangelnde Projektkoordination zwischen DI und AIO mitverantwortlich? Wurden die Ge- meinden

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