1559.05 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Prozentsätze Gewähr bieten, dass keine oder möglichst wenig Per- sonen, die Anspruch auf Bundes-EL und allenfalls kantonale EL haben, nicht auch noch andere Sozialleistungen in Anspruch nehmen müssen. Die Kommission werden soll. Die Kommission geht davon aus, dass diese Frage im neuen Heimgesetz zu klären ist. Allenfalls muss beim Erlass des Heimge- setzes auch eine Anpassung beim jetzt vorgeschlagenen EG ELG vorgenommen

1626.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

öffentlichen Interesses für Bauten und Anlagen eingezont wird. Die Chancen, dass der Kanton dieses Land allenfalls auf dem Enteignungsweg erwerben könn- te, sind sehr gering, nachdem der Kanton in Zug und Menzingen

1664.2 - Antwort des Regierungsrates

spielraum zugunsten der öffentlichen Sicherheit maximal genützt. Schwierigkeiten ergeben sich allenfalls dort, wo Ausschaffungen wegen fehlender Reisepapiere oder nicht vorhandener Rückübernahmeabkommen

1673.4 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

ZVB eine Option offen hält. Deshalb erfolgen zurzeit Zusatzabklärungen, um den Standort an der Aa allenfalls um das näher gelegene Gelände der ZVB erweitern zu können und dort Synergien zu nutzen. Seite 2/3

1694.2 - Zusatzbericht bzw. Bericht und Antrag des Regierungsrates

Resultate dieser Studie sollen im Bau- und Auflageprojekt der Tangente Zug/Baar be- rücksichtigt und allenfalls gemeinsam öffentlich aufgelegt werden. IV Verkehrszahlen Für die Prognose der zukünftigen Verk

1697.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

erhält einen Spielraum bis zum maximal doppelten Umfang der Bundesanpassung. Damit sollen zum einen allenfalls im Kanton Zug höhere Teuerungsraten als im Durchschnitt der Schweiz ausgeglichen werden können

1769.4 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Projektbeiträge werden in diesem Pragraphen abgewickelt. Im Moment steht bei der GZA kein Projekt an, allenfalls können später solche dazukommen. Rechtlich kann dies nicht via Budget abgewickelt werden, denn

999.10 - Ablauf der Referendumsfrist: 4. März 2003

Verurteilung des Beschuldigten, über die Art und Dauer der Strafe oder sonstiger Massnahmen, über den allenfalls zu gewäh- renden bedingten Strafvollzug, über die Tragung der Kosten sowie die Ur- teilsmitteilung

2431.2 - Antwort des Regierungsrats

werden darf, falls der Anlagefonds nicht auch in Deutschland bewilligt wurde. Weiter muss die Bank allenfalls anwendbare, lokale (Ko n- sumentinnen und Konsumenten-)Schutznormen kennen und einhalten. Tut sie der (Wohn-)Sitz der zentrale Anknüpfungspunkt für die auf die Kundenbeziehung anwendbaren in- und allenfalls ausländischen Normen ist. Mit sogenannten US-Personen, wozu insbesondere Personen mit Nationalität

999.04 - Änderungen der erweiterten Justizprüfungskommission

g des Beschul- digten, über die Art und Dauer der Strafe oder sons- tigen Massnahmen, über den allenfalls zu gewäh- renden bedingten Strafvollzug, über die Tragung der Kosten sowie die Urteilsmitteilung

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