2442.2 - Antwort des Regierungsrats

Idee dieser Kontrollen ist es, die Züge im Transitverkehr bereits an der Grenze zu überprüfen und allenfalls zu stoppen und nicht erst im Landesinneren. Im Rangierbahnhof Rotkreuz führt das BAV in unregelmässigen

2468.1c - Beilage 3

Bereichen; f. Entscheid über die Gewährung der projektgebundenen Bundesbeiträge; g. Koordination der allenfalls erforderlichen Beschränkung des Zugangs zu einzelnen Studiengängen; h. Oberaufsicht über die von

2467.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

den vorgesehenen Referenzniveaus, lehnte aber eine Regelung auf Gesetzesstufe ab. In Frage komme allenfalls eine Regelung auf Verordnungsstufe, wobei die Referenzniveaus als Rich t- werte zu verstehen seien

2398.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Verhältnis zur Wohnbevölkerung. Eine zumindest partielle Zuteilung gemäss diesem Verteilschlüssel wäre allenfalls mit Blick auf die ressourcenschwächsten Kantone ge- rechtfertigt, da sie vom Kantonsanteil der

2473.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

bilden und in überblickbarer Anzahl die Aufgaben eines Amtes abbilden; c) die Leistungsziele und allenfalls die Wirkungsziele; d) die Indikatoren zur Messung der Zielerreichung. 4 Die Leistungsaufträge werden Leistungs - auftrages fix als Zielgrösse umschrieben (z.B. «geplante Datenschutzkontrollen: 3») und allenfalls sogar vom Kantonsrat auf Gegenantrag des Regierungsrates von ursprünglich 5 auf 3 Kontrollen gekürzt

981.2c - Beilage 3 - allenfalls überprüfbar

Kategorie 4.3 -allenfalls überprüfbar- Auflistung der Vorschläge zu Sparmöglichkeiten Umfrage vom Mai/Juni 2002 aufgrund CVP-Motion (Vorlage Nr. 981.1 - 10762) Kapitel in RR- Bericht Direktion Konten-

2389.2 - Bericht und Antrag des Obergerichts

tionieren scheine. Zu bedenken sei auch, dass mit der allfälligen Etablierung eines neuen - und allenfalls komplizierten - Zutei- lungssystems auch neue Kostenfolgen verbunden wären. 3. Erfahrungen mit Nichtgenehmigung wiederum hätte zur Fol- ge, dass eine neue amtliche Verteidigung bestellt und allenfalls einzelne Untersuchungshan d- lungen wiederholt werden müssten. Die im Kanton Zug geltende Regelung

2404.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Anordnung einer Massnahme des Kindes- und Erwachsenenschutzes auch dem finanziellen In- teresse des allenfalls kostenpflichtigen Gemeinwesens Rechnung zu tragen. Dieses Interesse ist nicht ein rechtlich geschütztes ion untersuchen, wie das Zusammenspiel zwischen der KESB und den Gemeinden funktioniert und wo allenfalls im Zusammenspiel Verbesserungen nötig sind. Daher ist es, wie von den Motion ä- ren vorgeschlagen

2468.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Weiter entscheidet er über die Gewährung projektgebu n- dener Bundesbeiträge und koordiniert die allenfalls erforderliche Beschränkung des Zu- Seite 6/10 2468.1 - 14849 gangs zu einzelnen Studiengängen. Hochschulkonkordat delegieren die Kantone der Konferenz der Vereinbarungskantone die Kompetenz, weitere allenfalls nötige Vollzugsvereinbarungen mit dem Bund abzuschliessen (vgl. Art. 10 Abs. 1 des Hochschulkon-

958.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Eigentumsabgrenzung usw. mit dem Gemeinderat Baar zu diskutie- ren. 4. Es sei zu prüfen, ob und allenfalls mit welchen Vor- oder Nachteilen dieser kantonale Autobahnabschnitt ins nationale Autobahnnetz

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