2882.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Erstgespräch Die betroffene Person resp. das Familiensystem wird zu einem Erstgespräch bei der KESB, allenfalls zuhause oder in der Insti- tution, aufgeboten und über die Gefährdungsmeldung informiert. Eröffnung Kindes- und Erwach- senenschutzrecht» vom 29. März 2017 2 in Aussicht, dass er prüfen werde, ob allenfalls das Vorgehen der KESB bei Vorliegen einer Gefährdungsmeldung konkreter geregelt werden könne (vgl

2148.1 - Antwort des Regierungsrates

berufliche Heraus- forderung anzutreten. 3. Welche Massnahmen hat die Regierung getroffen, um weitere allenfalls unnötige Per- sonalwechsel in jenem Amt zu vermeiden? Antwort: Wie vorstehend erwähnt, liegt die

2207.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

könnten. Gleichzeitig gehe es aber auch darum, dass aus der Angabe der «absoluten Betriebszeiten» allenfalls ein Rechtsan- spruch abgeleitet werden könnte, während dies bei der Angabe der «maximalen Betriebszei- wenn keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben bestehe. Auch bei Sportveranstaltungen könnten allenfalls Echtzeitüberw a- chungen eine präventive Wirkung haben und dazu führen, dass weniger Polizisten

2152.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 7. Mai 2013

zu passivieren. Diese Reserve darf 10 % des jährlichen Kantonsbeitrages nicht übersteigen. Ein allenfalls diese Limite überschreitender Betrag ist dem Kanton zurückzuerstatten. § 17 Gebührenerhebung 1

1191.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Beilage ohne Weite- res verständlich. 4 1173.2/1191.3 - 11474 Der Regierungsrat hat zudem geprüft, ob allenfalls weitere parlamentarische Vor- stösse, die seit dem 26. September 2003 erheblich erklärt worden

1313.2 - Antwort des Regierungsrates

durch umfassende (Zusatz-) Schulung • spezielle Angebote im Rahmen der Lehrmeisterweiterbildung • allenfalls durch Konzentration spezieller Unterstützungsangebote bei Verbund- organisationen oder überbet

1191.3a - Beilage

60'000.--. Frage 6 Obsolet. Die Motion von Kantonsrat Peter Rust ist zu einem grossen Teil erfüllt. Allenfalls liesse sich überlegen, die Erneuerung des letzten Abschnitts dieser Strassenstrecke hinauszuschieben geeigneten Durchgangs- platz zu finden. Die Baudirektion hat sich jahrelang darum bemüht und die allenfalls in Frage kommenden kantonseigenen Grundstücke überprüft. Geblieben ist die bereits genannte Parzelle ge- legentlich Fahrende Halt machen würden. Weder das eine noch das andere trifft zu. Es könnte allenfalls auf eine private Lösung ver- wiesen werden. Private Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer geben

1250.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

übermittelt worden): 1) Was wird unter dem Begriff «Jugendförderung» konkret verstanden? Gibt es dazu allenfalls eine fachspezifische Definition? 2) Was bedeutet es konkret, wenn der Kanton gemäss Abs. 1 «die anders zu formulieren, damit die Wiederholung «fördert die Förderung» vermieden werden kann? Reicht allenfalls die Formulierung «der Kanton koordiniert den Jugendschutz und die Jugendförderung»? 4) Wieso wurde

1261.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Zustimmung. Dieser neue Wahlmodus bedeute ein Systemwechsel zu einem unglücklichen Zeitpunkt, da er allenfalls eine Änderung der Wahlkreise für die Kan- tonsratswahlen präjudizieren könnte. Die regierungsrätliche äussere Umstände für Fristerstreckungen aufge- zählt wurden, namentlich: „Bundesgesetzgebung und allenfalls Verordnungen des Bundesrates; Bundesbewilligungen beispielsweise im Bereich der Raumplanung, weil

1276.2 - Antwort des Regierungsrates

drei Jahren. Für die ersten drei Jahre nach Inkrafttreten der NFA gilt diese Übergangsregelung, allenfalls mit einer anderen Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Ab 2011 (bei Inkrafttreten NFA

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