3096.1 - Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten

begrüsst es deshalb, möglichst frühzeitig über anstehende Gesetzge- bungsarbeiten informiert und allenfalls einge- bunden zu werden; bei Vorlagen mit hoher Da- tenschutzrelevanz erfolgt dieser Einbezug oftmals

3173.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

sind dies: WWZ AG (WWZ), Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ), Elektrizitätsgenossenschaft Allenwinden (ega), Elektro-Genossenschaft Hünenberg (EGH), Wasser- und Elektrizitätswerk Steinhausen (WESt) Erholung sowie des Wild- und Waldschutzes15. Eine langfristige Option für die Stromversorgung könnte allenfalls die Tiefengeothermie sein. Untersuchungen16 zufolge besteht im Nordwesten des Kantons grundsätzlich

3171.2 - Antwort des Regierungsrats

vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivil- rechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtli- che Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend

3220.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

aktuellen Stand der Technik im- mer noch zu lang, so dass sich die anordnende Behörde, aber auch die allenfalls zu schützen- de Person in einer falschen Sicherheit wiegen würden. Auch die Regelung in Art. 28c

2801.1a - Beilage Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen

Vereinbarung nicht beigetreten ist, keine Beiträge an die Spitäler ausgerichtet werden (Abs. 1) sowie allenfalls dennoch für sie ausgerichtete Beiträge nicht unter die Ausgleichsre- gelungen gemäss dieser Ve

2832.2 - Antwort des Regierungsrats

Umsetzung erfolgt im laufenden Jahr. Die Angaben der Gemeinden zu den Fragen 4a und b erfahren allenfalls und je nach Ausgangslage in den Gemeinden im Rahmen der Umsetzung der ICT-Strategie noch Veränderungen

2845.3d - Beilage 4 Stellungnahme

eiten. Bezieht sich das „Generell“ beispielsweise au s- schliesslich auf sämtliche Kunden oder allenfalls auch auf den Umfang des Ve rzichts, falls nur eine spezifische Kundengruppe betroffen ist? - Die zum Kanton Zug gegeben sein muss. In der Regel handelt es sic h dann um reine Kontobeziehungen, allenfalls kombiniert mit bestehenden lokalen Immobil i- enfinanzierungen. - Fazit: Dieser für Banken in der

2851.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2851.2 Laufnummer 15782 Interpellation der SP-Fraktion betreffend Teilrevision Planungs- und Baugesetz (PBG) – Teil 1: Neue Umsetzung des Raumplanungsgesetzes (Vorlage Nr. 2851.1 - 15741)

611.1 - Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden (Finanzhaushaltgesetz, FHG)

Legislative zur Kenntnisnahme unterbreitet. 2 Die Finanzstrategie wird nach Bedarf überarbeitet und allenfalls ange- passt. 3 Sie umfasst insbesondere a) die Ziele der zukünftigen Finanz- und Steuerpolitik;

722.212 - Reglement zum Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzreglement, FSR)

Kanton Zug 722.212 Reglement zum Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzreglement, FSR) Vom 24. November 2022 (Stand 1. Januar 2023) Der Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung Zug, gestützt auf die §

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