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Aus der Praxis der Datenschutzstelle
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befassen sich ausdrücklich mit der Personendatenbearbeitung. Neben dem allgemeinen Hinweis, dass bei allen Erhebungsverfahren ein besonderes Augenmerk dem Datenschutz gelten muss, werden zusätzlich spezifische ergänzend dar, dass eine Bekanntgabe von Daten aus dem Einwohnerkontrollregister an die Pro Juventute allenfalls unter den folgenden, kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen zulässig wäre:
Die Einwohnergemeinde diesen Beratungsfällen gemäss Verordnung über die Aktenführung nachvollziehbar zu dokumentieren. Allenfalls stellt sich die Frage, inwiefern es notwendig ist, die betroffenen Schülerinnen und Schüler tatsächlich
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Personalrecht
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der Beschwerdeführer dem Amtsleiter in der Folge mit, er freue sich, die Zusammenarbeit (...) mit allen Beteiligten fortzusetzen (...). Dabei nahm der Beschwerdeführer weder zum Vorschlag der Pensenreduktion Trotz dieses Mangels ist die Kündigung gültig, da – abgesehen von Fällen der Nichtigkeit – auch allenfalls missbräuchliche Kündigungen beständig sind und das Arbeitsverhältnis beenden (vgl. § 70 Abs. 3 Zuständig als Beschwerdeinstanz ist somit gemäss § 40 Abs. 1 VRG der Regierungsrat. Dieser wird – allenfalls nach Einräumung der Gelegenheit zur Ergänzung der nunmehr als Beschwerdeschrift zu behandelnden
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Art. 134 ZGB, Art. 298 ZGB, Art. 308 ZGB
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gemerkt habe, dass D. in der Tagesschule M. nicht mehr gut zurechtgekommen sei, habe er gemeinsam mit allen Personen, die D. gut gekannt hätten, eine Lösung gesucht. Es habe sich um D.s Klassenlehrerin N.,
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Steuerrecht
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Rekurrentin schreibt, dass das Gebäude zum Handänderungszeitpunkt noch bewohnt gewesen sei, und es sei allen Beteiligten klar gewesen, dass dies noch länger der Fall sein werde. Erst danach seien die Pläne für
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Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG, § 19 Abs. 1 lit. c StG
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natürliche oder juristische Person zuwende. Es sei zwar selten, doch im vorliegenden Fall liege auf allen Ebenen ein selbstloses Verhalten vor, so dass die gängigen Regeln nicht griffen. Es liege auch kein Institution, ohne dass ein Interesse der Unternehmung festgestellt werden kann, ist diese Leistung allenfalls als verdeckte Gewinnausschüttung zu qualifizieren, wenn die Gesellschaft den Eingriff nachträglich
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§ 24 Abs. 1 PG
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konsequent Aktennotizen für seine Klienten, trotz mehrfacher Aufforderung seitens seines Vorgesetzten. In allen drei Verfügungen wurde darauf hingewiesen, dass sämtliche Vorhaltungen dem Beschwerdeführer mündlich
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Strenge Geheimhaltungspflicht
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Steuergeheimnis ist grundsätzlich absolut und besteht gegenüber sämtlichen Privaten und gegenüber allen Verwaltungs- oder Gerichtsbehörden des Bundes, der Kantone sowie der Gemeinden. Das steuerbare Einkommen
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Zeugenaussage
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tung in einem Zivil-, Straf- oder Verwaltungsverfahren als Zeugen vorgeladen, so bedürfen sie in allen Fällen einer ausdrücklichen Ermächtigung der Finanzdirektion zur . Die Rechtsabteilung bereitet die
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Erläuterungen zu § 28 - Verluste
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nicht verrechnet werden konnten, auch nach Aufgabe der bisherigen selbständigen Erwerbstätigkeit mit allen übrigen Einkünften zur Verrechnung gebracht werden. Da für Ehegatten eine gemeinsame Besteuerung zur beispielsweise nicht der Fall. Der geltend gemachte Verlustvortrag müsste in einem solchen Fall allenfalls gekürzt werden.
Basis für die Festsetzung des Verlustvortrages bildet das Reineinkommen. Die
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Verlustverrechung - Kantonssteuer
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nicht verrechnet werden konnten, auch nach Aufgabe der bisherigen selbständigen Erwerbstätigkeit mit allen übrigen Einkünften zur Verrechnung gebracht werden. Da für Ehegatten eine gemeinsame Besteuerung zur