1931.1 - Motionstext

die Substanz eines Unternehmens gehen, wenn sie auf das Ver- mögen, das notabene schon mehrmals besteuert wurde, selber zugreift und nicht bloss auf das daraus erwirtschaftete Einkommen. Dies ist schädlich bietet eine Anrechung der Gewinnsteuer an die Kapitalsteuer eine finanzielle Entlastung. Zusätzlich besteht die Möglich- keit, dass der Gewinnanreiz steigt und somit eine Kompensation des Steuersubstrates

1941.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

muss. Zusätzlicher Revisionsbedarf besteht nicht, hat sich doch die Durchführung des erst auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten neuen EG ELG durchwegs und bestens bewährt. 2. Ausgangslage Im Rahmen erhalten soll, die Kostenbegrenzungen anhand des geltenden Pflege-Einstufungs-Systems festzulegen, besteht die nötige Flexibilität, auf allfällige Änderungen des Einstufungssystems zu reagieren. Abs. 4 kann laufenden Revision der Verordnung über die stationäre und ambulante Langzeitpflege vorgeschlagen. Es besteht zwar ein gewisser sachlicher (jedoch nicht rechtlicher) Zusammenhang zwischen den beiden Vorlagen

1941.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

in einem Behindertenwohnheim leben, ist ebenfalls auf 275 % angesetzt, und in den übrigen Fällen besteht eine Kostenbegrenzung von 225 % des genannten allgemei- nen Lebensbedarfs. Hier ist festzuhalten

1941.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dieser Sache aktiv zu werden, damit unnötiger administrativer Aufwand vermieden werden kann. Es besteht die Gefahr, dass ein privates Vermögen in früheren Jahren durch Erbvorbezüge re- duziert worden ist

1940.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 1. Februar 2011

§ 2 Abgeltung 1 Die Beteiligung erfolgt mittels einer jährlichen Abgeltung auf dem vom Kanton bestellten Leistungsangebot. Dieses beinhaltet einen massgeblichen Anteil an Kursschifffahrten. 2 Bei diesem

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Überprüfung durch eine justizielle Instanz bestehen. Für alle Entscheide über Auskunftsgesuche zu ViCLAS bestehen demnach die Rechtsmittel nach Berner Recht (vgl. nachfolgend unter Art. 12). Die 16 §§ 22 f. DSG sexuellen Präferenzstrukturen eines Menschen sich in der Jugend konstituieren und das ganze Leben über bestehen bleiben, den Kernpunkt für das Bedürfnis ei- ner rückwirkenden Erfassung. Eine sexuelle Präferenz ) zeigen immer wieder auf, dass die Ver- haltensprobleme dieser Menschen über sehr lange Zeiten bestehen bleiben können. Es entspricht damit – insbesondere auch unter dem Aspekt des Opferschutzes – einem

1955.1 - Motionstext

Autobahn, Militärstrafan- stalt Früebüel der ETH, Chamau der ETH etc.) in Kontakt zu kommen. Auch hier besteht ein Potenzial, das genutzt werden kann, ohne dass ein rechtlich unkorrekter Einfluss geltend ge-

1984.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

folgt: Die Polizeiregion Zug besteht aus der Polizeidienststelle Zug (Kolinplatz), die auch das Ge- meindegebiet Walchwil polizeilich versorgt. Die Polizeiregion Baar/Berg besteht aus der Poli- zeidienststelle der Stadt Zug, den Gemeinden Baar, Menzingen, Oberägeri, Cham, Risch, Steinhau- sen und Hünenberg bestehen seit 1. Januar 2008 Mietverhältnisse für die lokalen Poli- zeidienststellen. In Unterägeri ist die , Oberägeri und Menzingen) würden in je einer regionalen Dienststelle zusammengefasst. Da die bestehenden Hauptdienststellen in Cham und Baar die Zahl neuer Arbeits- und Fahrzeugparkplätze sowie der e

1980.2 - Antrag des Obergerichts

Abwesenheit oder anderweitiger Verhinderung wird vom Präsidium wahrgenommen. § 6 Kanzlei 1 Die Kanzlei besteht aus: a) der Kanzleivorsteherin bzw. dem Kanzleivorsteher; b) den Gerichtsschreiberinnen und Geri

1992.6a - Beilage: Revisionsbericht Nr. 75 - 2016

Finanzkontrolle Kanton Zua fTr^'^Jteß'd^u^ BerichtNr-75^°16 l Ö ll- üEZ 16 H 5 7~^ 30:November2016~ \^. '.*^ ^t^ T ^'^r-^v.'a'i',1^"'^":''s"'^ CESS^k^S^°4L-^£2i^^^.^J^^^ "•—»mwsw^i REVISIONSBERICHT LA

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