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2632.2 - Antwort des Regierungsrats
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und betrieben werden kann, das den Ansprüchen und der Qualität dieses alten Kantonsspitalareals an bester Lage in der Stadt Zug gerecht wird. 2632.2 - 15291 Seite 3/4 Die restlichen Baufelder (A, C1, C2
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2639.1 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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des Regierungsrats, der Gerichte sowie auch für die bzw. den DSB und die Ombudsperson. Allerdings bestehen auch Regelungen, welche zwar für die Mitglieder der Regierung und/oder der Gerichte gelten, für ng gedacht ist, erhalten soll. Kommentar der Stawiko: Die gleiche Formulierung findet sich im bestehenden § 7 Abs. 2, der nicht geändert wird. Aus diesem Grund ist der Antrag obsolet und abzulehnen. 7 Regierungsrats erzielte Bruttogehalt ist, liegt beim Kanton. - Falls bereits zu viel bezahlt worden ist, besteht ein Rückforderungsrecht des Kantons. - Da bei einem Ausscheiden aus dem Amt keine Auflösungsvereinbarung
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2637.2 - Antwort des Regierungsrats
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zehn bis zwanzig Jahre gestellt. Werterhaltung von Bestehendem vor Neubau Der bauliche und betriebliche Unterhalt, d.h. die Werterhaltung des bestehenden kantonalen Gebäudeportfolios sowie der kantonalen sich bei den In- vestitionen folgende Konsequenzen: Hochbau Mit der Strategie «Werterhaltung von Bestehendem vor Neubau» wird die Baudirektion nach der Realisierung der derzeit bereits bewilligten Projekte
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2636.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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bedeutet. Mit der Inventarvervollständigung werden neu zu allen Objekten – auch zu den bereits bestehenden Inventarobjekten – Inventar- blätter mit Angaben zum Baubeschrieb und zur Baugeschichte und mit Konsultation der Gemeinden wurde verbindlich festgestellt, für welche Bauten eine Schutzvermutung besteht und was dies für die Grundeigentümerschaften bedeutet. Zu je- dem Objekt wurde ein Inventarblatt
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2645.2 - Antwort des Regierungsrats
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Prämienverbilligung (fiktives Beispiel; Abweichungen aufgrund individueller Umstände möglich). Es bestehen keine Einschränkungen bei der Wahl der Versi- cherung. Entscheidet sich die Familie für die teuerste n des Kantons sind im Bereich der obligatorischen Krankenpflege- versicherung beschränkt. Die bestehenden Spielräume bei der Spital- und Pflegeheimplanung werden jedoch aktiv genutzt, um die Gesundhei wesentlichen Teil der Haushaltsbudgets. Für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen besteht deshalb das Instrument der Prämienverbilligung, damit sie nicht an den Rand ihrer finanziellen M
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2652.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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heikel, einen Rückkommensantrag zu stellen, ohne wesentliche neue Argumente ins Feld zu führen. Sonst bestehe die Gefahr, 2652.3 - 15350 Seite 13/20 dass ein fehlendes Kommissionsmitglied an der nächsten Sitzung Regierungsrat ist der Meinung, dass mit der linearen Methode dem Grundsatz True and Fair View am besten nachgelebt wird. Es wurde auch erwähnt, dass eine grosse Investition, z. B. ein Schulhaus oder ein zurzeit finanziell gut dastehen. Keine Gemeinde weist per Ende 2015 eine Nettoschuld aus. Überall bestehen noch Nettovermögen. Bis die im Gesetz definierten Mechanismen tatsächlich greifen, braucht es relativ
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2652.2 - Antrag des Regierungsrats
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c) Das Eigenkapital besteht aus jenem Vermögen, das die Summe der Verpflich- tungen übersteigt. Es ist eingeteilt in freies Eigenkapital und Reserven. c) Das Eigenkapital besteht aus jenem Vermögen, das Erstellung von Anlagen des Verwaltungsvermögens mit mehrjähriger Nutzungsdauer; b) Ausgaben, die bestehende Anlagen des Verwaltungsvermögens ersetzen oder eine neue, erweiterte oder verlängerte Nutzung über vom 16. August 2016; Vorlage Nr. 2652.2 (Laufnummer 15240) 3 Rückstellungen werden gebildet für bestehende wesentliche Verpflichtungen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung oder die Höhe des künftigen
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2652.4a - Beilage Synopse
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afts- kommission vom 8. März 2017 Vorlage Nr. 2652.4 (Laufnummer 15399) b) (neu) Ausgaben, die bestehende Anlagen des Verwaltungsvermögens ersetzen oder eine neue, erweiterte oder verlängerte Nutzung über nden Laufenden Rechnung vorgenommen werden. 2 Aufgehoben. 3 Rückstellungen werden gebildet für bestehende wesentliche Verpflichtungen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung oder die Höhe des künftigen Aktiven setzen sich zusammen aus dem Fi- nanz- und dem Verwaltungsvermögen. a) Das Finanzvermögen besteht aus jenen Vermö- genswerten, die ohne Beeinträchtigung der öf- fentlichen Aufgabenerfüllung veräussert
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2652.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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ng diese Gesetzesvorgabe erfüllt werden müsse. Das ist nicht korrekt, denn beim Jahresabschluss besteht keine Steuerungsmöglichkeit mehr. Der Nachweis, dass die Erfolgsrechnung innert acht Jahren ausgeglichen hat den Charakter einer Finanzanlage. b) Es wird eine marktübliche Rendite erwirtschaftet. c) Es besteht ein Markt, der grundsätzlich jederzeit einen Verkauf ermöglicht. d) Der Erwerb ist keine Ausgabe Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Dazu zählen auch Aufgaben, an denen ein öffentliches Interesse besteht bzw. bei denen die Förderung öffentlicher Interes- sen durch Dritte im Vordergrund steht. b) Die
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2652.3a - Beilage Synopse
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von Anlagen des Ver- waltungsvermögens mit mehrjähriger Nutzungs- dauer; b) (neu) Ausgaben, die bestehende Anlagen des Verwaltungsvermögens ersetzen oder eine neue, erweiterte oder verlängerte Nutzung über nden Laufenden Rechnung vorgenommen werden. 2 Aufgehoben. 3 Rückstellungen werden gebildet für bestehende wesentliche Verpflichtungen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung oder die Höhe des künftigen ihrer Höhe jedoch noch nicht genau bekannte Ver- pflichtungen. b) Aufgehoben. c) Das Eigenkapital besteht aus jenem Vermögen, das die Summe der Verpflichtungen übersteigt. Es ist eingeteilt in freies Ei