2450.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

und Verfahren für die Planung von kant o- nalen Hochbauten vom 24. September 1992 (BGS 721.252) besteht aus zwei Elementen. §§ 1 und 3 betreffen den Rahmenkredit von 12 Millionen Franken, der jetzt abgerechnet

2463.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

heute nach dem Bedarf. Ein KASAK ist hierzu nicht nötig. Zweck «Mitfinanzierung» In anderen Kantonen bestehen üblicherweise gesetzliche Grundlagen dafür, dass der Kanton gemeindliche oder regionale Sportanlagen

2463.1 - Motionstext

bedeutsamen Anlagen mit Geldern aus dem kantonalen Sportfonds vor- sehen. Unter Berücksichtigung der bestehenden rechtlichen und finanziellen Rahmenbedin- gungen sollte das Konzept schlank und praxistauglich

2468.5a - Anhang 1 zur Referendumsvorlage

Schweizerische Hochschulkonferenz ist das gemeinsame Organ von Bund und Kantonen. 3 Im Weiteren bestehen folgende gemeinsame Organe: a) die Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen; b) der Sc

2470.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

sich (nur) für seine eigene Wahl im Ausstand. In Bezug auf die Wahlen der anderen Kandidierenden besteht nach Auffassung des Regierungsrats kein Ausstandsgrund. Gemäss § 35 Abs. 1 KBG können dem Bankrat

2473.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

nden Saldo. Die Budgetierung und Rechnungs- führung erfolgen weiterhin detailliert gemäss den bestehenden Kontoarten. Die Amtsleitenden erhalten mit einem Globalbudget die Kompetenz, bei Bedarf Verschiebungen Staates mit den drei Funktionen Legislative, Exekutive und Judikative ein- ordnen lässt. Den heute bestehenden staatlichen Ombudsstellen ist gemeinsam, dass sie staatliche Organe sind, die außerhalb der Verwaltung

2469.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Wie die Aussprache ergab, sieht das ASTRA im heutigen Zeit- punkt keinen Handlungsbedarf, die bestehende Signalisation auf dem Autobahnabschnitt der A4 zwischen den Verzweigungen Blegi und Rütihof zu Gründen lehnt der Regierungsrat diese Massnahme ab. Alternativ dazu prüfte die Zuger Polizei die bestehende Signalisation auf allfällige Einsatzmög- lichkeiten. Dabei zeigte sich, dass sich die zwei vorhandenen

2474.2 - Antwort des Regierungsrats

bieten, dass unser Kanton bezüglich Leistungskapazitäten und flächendeckende Erschliessung zu den besten Kantonen ge- hört? Der Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf, da im Bereich der Kabelnetze der FTTH-Netz aufzubauen. Die Unternehmung konzentriert sich auf den sukzessiven Weiter- ausbau des bestehenden Netzes, da damit nicht nur die notwendige Netzkapazität gescha ffen, sondern diese auch kostengünstiger

2474.1 - Interpellationstext

bieten, dass unser Kanton bezüglich Leistungskapazitäten und flächendeckende Erschliessung zu den besten Kantonen ge- hört? 280/sn

836.2 - Antwort des Regierungsrates

des bestehenden infrastrukturellen und personellen Defizits im Bereich der digitalen Beweissicherung. Damit soll in den Strafverfahren, wo die Notwendig- keit der digitalen Beweissicherung besteht (in werden könnten, scheine dies für die Taten im Internet nicht oder nur begrenzt möglich zu sein. Es bestehe mithin Handlungsbedarf. Die Interpellantin stellt dem Regierungsrat vier Fragen und möchte wissen Stellen online-Zugriff zu verschaffen auf die sicher- gestellten Daten. Auch in diesem Bereich bestehen noch erhebliche Defizite, die ei- nerseits auf die beschränkten finanziellen Mittel zurückzuführen

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