2017.2 - Antwort des Regierungsrates

Oktober 2005 wurde von allen Bestellern und der Bestellerin ein Wartungsvertrag für das ISOV-Grundbuch Version 6 in der Höhe von 508'000 Franken (für alle Besteller und die Bestellerin insgesamt) mit einer W Mit Schreiben vom 30. Mai 2011 teilte der Rechtsver- treter der Besteller und der Bestellerin der Lieferantin mit, dass die Besteller und die Bestelle- rin mit sofortiger Wirkung von allen mit ihr ab bis am 1. November 2010 verlängert werden. An diesem Datum stellte die Lieferantin den Bestellern und der Bestellerin zwar eine Software-Version zum Testen zur Verfügung, musste jedoch mehrmals Ergänzungen

1971.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

den Motionsinhalt umzusetzen, werden dem Regierungsrat folgende Schritte vorgeschla- gen: "1. Der beste Lösungsansatz erfolgt nach dem Prinzip der Flügelung, was bedeutet, dass auf dem Abschnitt Zug–Rotkreuz würde zu den Nebenverkehrszeiten ein markantes Überangebot und entsprechend hohe Kosten für die Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr, d.h. auch für den Kanton Zug, nach sich ziehen. Infrastruktur Aufgrund des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr vom 22. Februar 2007 (GöV; BGS 751.31) fallen die Bestellung des Angebots im öffentlichen Verkehr (§ 4 Abs. 2 lit. c) und die Festlegung der Linien des öffentlichen

1971.1 - Motionstext

überdurchschnittlich zunehmen. Folgende Schritte erachten die MotionärInnen als zielführend: 1. Der beste Lösungsansatz erfolgt nach dem Prinzip der Flügelung, was bedeutet, dass auf dem Abschnitt Zug–Rotkreuz

2005.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

rden – von bestimmten Ausnahmen abgesehen – der Geheimhaltungs- pflicht. Vor diesem Hintergrund bestehe kein Grund, die Schulbehörden in jedem Fall bereits zu Beginn der gegen Schülerinnen oder Schüler die von ihnen beanspruchten polizeilichen Leistun- gen bezahlen müssten, nicht jedoch der EVZ, bestehe keine Gleichbehandlung. Es sei deshalb eine Lösung zu finden, die alle gleich behandle. Denkbar sei Nach wie vor werde wiederum der Busbahnhof angeboten. Tickets könnten nicht mehr übers Internet bestellt werden. Alkohol (auch Bier) werde erst ab 18 Jahren ausgeschenkt. Mit diesen Massnahmen, die den

2066.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Somit wäre es nicht rat- sam, hier Fördergelder einzusetzen. Was bleibt sind die Sanierungen bestehender Gebäude, die der Kanton fördern kann. Er erzielt damit die erwähnte vom Bund berechnete Verminderung lautete denn eine Hauptfrage aus der Kommis- sionsmitte, wie es um die Wirkung der Förderbeiträge bestellt sei. Diese Frage war allerdings nicht unumstritten, weil es ausserordentlich schwierig sei, Kosten fördern. Alle 26 Kantone verfügen mittlerweile über solche Förderpro- gramme. Die Sanierung von bestehenden Gebäuden steht dabei im Vordergrund. Während die Gebäudehülle, d.h. Wand und Boden gegen aussen

2068.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ist für die bestehende Situation von untergeordneter Bedeutung, greift doch die neue Regelung - mit Ausnahme der in den Übergangsbestimmungen vorgese- henen Änderungen - nicht in bestehende Gesetzesnormen ändern, ist der Zeitpunkt der notwendigen Nachfüh- rung sachbezogen festzulegen. Ein schon lange bestehender Eintrag ist erst veraltet, wenn er mit der realen Situation nicht mehr übereinstimmt. Veränderungen Subsidiari- tätsprinzips. Die zentrale Organisation berücksichtige die heute bestehenden Lösungen zu we- nig, ja sie verkenne die bestehenden Strukturen mit den verschiedenen Datenherren. Nament- lich der fehlende

2067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sozialhilfe zum Zug kommt. Andernfalls gilt die gesuch- stellende Person als nicht bedürftig und es besteht kein Anspruch auf Sozialhilfe. Wenn der Wert des Autos den Vermögensfreibetrag nicht übersteigt,

2068.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

sich um private Daten handelt, die nicht einfach so via Internet abgefragt werden sollten. Bei der Bestellung eines Grundbuchauszuges müsse die in- teressierte Person einen gewissen Aufwand betreiben und die Direktorin des Innern zwei Fragen des Präsidenten wie folgt beantwortet: Frage zu §§ 22 und 23: Besteht hier nicht ein Widerspruch betr. Rechtswirksamkeit? Ist nun der ÖREB-Kataster oder die Anmerkung

2083.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2083.4 Laufnummer 13933 Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personalstellen für die Zivil- und Strafrechtspflege für die Jahre 2013 bis 2018 Bericht und Antrag der Staatswirtsc

2477.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ihr Wissen und ihre Fähigkeiten und kann umgekehrt wertvolle Impulse in bestehende Strukturen einbringen. Im Kanton Zug bestehen auf verschiedenen Ebenen diverse Elemente für die Förderung dieses Anliegens Schülerinnen und Schüler nur einen Tag pro Woche in der Berufsschule seien. An der Kantonsschule Zug bestehe ein Schülerpar- lament, im Schulhaus Loreto ein gut funktionierender Schülerrat sowie in der Gemeinde (schweizweit: 48,5 Prozent). - Jugendparlamente: In der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein bestehen rund sech- zig Jugendparlamente (auch Jugendräte genannt), in denen insgesamt über 1500 Jugend-

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