1570.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

Practice Strategie. Darunter versteht man die Absicht, für Gebäude, Geräte und Fahrzeuge jeweils die beste verfügbare Technologie einzusetzen, um den Energie- bedarf deutlich zu verringern. Aufgelistet sind hauptsächlich im Gebäudebereich ansetzen, dann aber auch - wie er es noch tun wird - im Bereich der Besteuerung von Motorfahrzeugen. Frage 4: Welchen Beitrag zusätzlich zu den bereits ergriffenen und vorgesehenen was die Ausschöpfung der Rahmenkredite angeht. Der Kredit von 2 Mio. Franken für die Sanierung bestehender Gebäude war gefragt. Er hat dazu beigetragen, dass über 70 Gebäude, häufig Mehrfamilienhäuser,

1662.5 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

rden – von bestimmten Ausnahmen abgesehen – der Geheimhaltungs- pflicht. Vor diesem Hintergrund bestehe kein Grund, die Schulbehörden in jedem Fall bereits zu Beginn der gegen Schülerinnen oder Schüler die von ihnen beanspruchten polizeilichen Leistun- gen bezahlen müssten, nicht jedoch der EVZ, bestehe keine Gleichbehandlung. Es sei deshalb eine Lösung zu finden, die alle gleich behandle. Denkbar sei Nach wie vor werde wiederum der Busbahnhof angeboten. Tickets könnten nicht mehr übers Internet bestellt werden. Alkohol (auch Bier) werde erst ab 18 Jahren ausgeschenkt. Mit diesen Massnahmen, die den

1709.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1709.7 Laufnummer 12925 Änderung des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalge- setz) und des Gesetzes über die Rechtsstellung der Mitglieder des Regierungsrates

1520.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

allerdings, dass die Stimmabgabe einfach und die Sicherheit mindestens gleich hoch ist wie bei den bestehenden Stimmabgabemöglichkeiten, damit das Stimm- und Wahlgeheimnis sowie die Freiheit der Wahl sichergestellt Stimmabgabe zurückdrängen wird. 4. Risiken Eine negative Auswirkung der elektronischen Stimmabgabe besteht in den technischen Miss- brauchsgefahren und die allen elektronischen Systemen innewohnende Pann dass bisherige kantonale Eigenheiten ganz oder teilweise aufgegeben werden müssen. Auf allen Ebenen besteht Einmütigkeit, dass der Betrieb von 26 unterschiedlichen Systemen nicht verantwortbar ist. Auf Grund

1558.1 - Interpellationstext

massive Abtrennung von Arbeits- und Fahrbereich. Fixe Betonelemente als Abtrennung sorgen für die beste Sicher- heit. Auch bei kurzfristigen Arbeiten darf nicht an der Sicherheit gespart werden. Die Alternative Welches sind die Ergebnisse? Werden solche Kontrollen in Zukunft vermehrt durchgeführt? 7. Werden bestehende Richtlinien aufgrund von Unfällen immer wieder ergänzt und verbessert? Geschieht dies beispielsweise

1596.2 - Antwort des Regierungsrates

werden müsste, ist die Versorgung des östlichen Seeufers sehr problematisch. Für den Rettungsdienst bestehen keine Ausweichrouten oder nur solche mit einer für Notfallfahrzeuge unzumutbaren längeren Fahrzeit

1626.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Regierungsrat einer Stereo-Lösung den Vorrang. Eine umfassende Interessenabwägung ergibt schliesslich als beste Lösung die Variante "Men- zingen - Theilerhausareal light". Pluspunkte für die Variante "Menzingen indem Menzingen eine kantonale Schule behält; • Weiterbestand bestehender Schulen in Menzingen und in der Athene; • Nutzung bestehender Bauten und Anlagen (Menzingen, Theilerhausareal); • Die Identität Untervarianten (siehe Abbildung 1): K: kurze nördliche Tunnelvariante T: Tagbautunnel unterhalb der bestehenden Kantonsstrasse M: mittlere nördliche Tunnelvarianten L: lange nördliche Tunnelvarianten mit und

1680.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

mehr ausreichen, sei es wegen ei- ner starken Zunahme an Asylsuchenden oder auch wegen Wegfall bestehender kantonaler Un- terkünfte (Abbruchobjekte). Es ist den Gemeinden freigestellt, die einer anderen den Gemeinden zuzuteilen, nachdem der Kanton bereits über ein ent- sprechendes Know-How und eine bestehende Infrastruktur verfüge, um die Aufgaben bezüglich Integration wahrzunehmen. Es wurden im Weiteren

1590.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission für das Gesundheitswesen

über keine eigene Ethikkommission, er zieht jene von Luzern bei. Die- se Praxis besteht seit Jahren, bewährt sich bestens und soll beibehalten werden. Es hat keinen Sinn, für jeden Kanton eine eigene E damit begründet, dass ein Anspruch nur dann bestehen kann, wenn noch Unterla- gen vorhanden sind. Eine Mehrheit von 9:5 Stimmenden beurteilte die bestehende Formulierung als genügend klar und votierte des tierärztlichen Notfalldienstes auch ohne eine entsprechende gesetzliche Regelung hin. Zudem bestehe kein kantonaler Berufsverband der Tierärztinnen und Tierärzte, der einen Notfalldienst organisieren

1649.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

1 - 12650 Trennung oder Scheidung der Ehe ist die Angabe der Zuteilung der Kinder für die Besteuerungsgrundlage notwendig. § 3 Bestimmung und Nachführung von Wohnungsidentifikatoren Mit dieser Bestimmung aftsstatus zu erfassen, sofern die Partnerinnen/Partner getrennt leben und damit auch getrennt besteuert werden. Bst. k: Der Beruf ist nur bei Zuzug einer Person zu erheben, dann jedoch nicht nachzuführen

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