1191.3a - Beilage

- 10489) 05.07.2001 DBK Frage 1 Bis Ende Dezember 2003 wurden im Rahmen eines Vorprojektes die bestehende Schulunterstützung sowie die Bedürfnisse geklärt. Diese Abklärungen dauern noch bis ca. Mitte 2004 allem aus sozial- und familienpolitischen Gründen angebracht. - 17 - 26. Tännler Heinz. Ausbau der bestehenden Schwertransportpiste zwischen dem Kreisel Grindel bis zur Abzweigung nach dem Blegiwäldli sowie beauftragt, die Vorlage bezüglich kompensatorischen Kosteneinsparungen zu überarbeiten und die bestehenden Strukturen, insbesondere was die gemeindlichen Schulkommissionen und den Erziehungsrat betrifft

1210.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

umgehend Massnahmen getroffen, damit es möglichst keine Unstimmigkeiten zwischen dem Kanton als Besteller eines Werkes und der Unternehmung gibt. Sämtliche kostenwirksamen Projekt- und Be- stellungsänderungen Falle den Zusatzkredit nicht bewilligen, so müsste die GU ein Gerichtsurteil und damit - für sie im besten Fall - eine gebundene Ausgabe er- wirken (vgl. oben). 581.10/754.9/1210.3 - 12076 13 F. PARLAMENTARISCHE

1190.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

sparsam, effizient und in guter Qualität zu erbringen, und zwar auf derje- nigen Ebene, die dazu am Besten geeignet ist. Hingegen wird die Annahme, dass die Gemeinden die Hälfte der zu erwartenden Mehrbelastung 2001 (Seite 2498) erwähnt ist. Zur Zeit liegen noch keine gesicherten andere Zahlen vor. Einerseits bestehen noch Unsicherheiten in Bezug auf das Jahr des Inkrafttretens der NFA. Andererseits können die f Strassenbau-Investitionen Unser Kanton hat einen Nachholbedarf in Bezug auf den Strassenbau, damit die bestehenden Probleme - sowohl beim privaten als auch beim öffentlichen Strassen- verkehr - gelöst werden können

1191.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

sparsam, effizient und in guter Qualität zu erbringen, und zwar auf derje- nigen Ebene, die dazu am Besten geeignet ist. Hingegen wird die Annahme, dass die Gemeinden die Hälfte der zu erwartenden Mehrbelastung 2001 (Seite 2498) erwähnt ist. Zur Zeit liegen noch keine gesicherten andere Zahlen vor. Einerseits bestehen noch Unsicherheiten in Bezug auf das Jahr des Inkrafttretens der NFA. Andererseits können die f Strassenbau-Investitionen Unser Kanton hat einen Nachholbedarf in Bezug auf den Strassenbau, damit die bestehenden Probleme - sowohl beim privaten als auch beim öffentlichen Strassen- verkehr - gelöst werden können

1210.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

alle „bereinigten Ausführungsgrundlagen“ gehören. In den Ausführungsgrundlagen spiegelt sich das bestellte Werk, d.h. die neu zu erstellende Strafanstalt Zug. Für dieses Werk haben die Parteien einen Höchstpreis und den daraus entstehenden Mehrauf- wand ist der Unternehmer beweispflichtig … Für eine … nicht bestellte Zusatzleis- tung steht dem Unternehmer mangels anderer Abrede kein vertraglicher Vergü- tungsanspruch mündlich Änderungen verabreden könnten und dass diese Bestellungsänderungen mit Kostenfolgen für den Besteller behaftet seien. Das Bundesgericht hat dies allerdings in einem Fall erkannt, wo eine mündlich ver-

1250.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

verpflichtet werden, einen Schulzahnpflegedienst anzubieten, sei ein Abbau zu befürchten. Beim Schularzt bestehe ja beispielsweise auch ein Obligatorium. Mehrere Votanten widersprachen diesem Anliegen. Die Hyg

1250.3a - Beilage 1

direkt bei Privatunternehmungen platziert werden, wenn: a) der Arbeitgeber zu diesem Zweck kein bestehendes Arbeitsverhältnis auflöst; b) der Arbeitsvertrag bei einer Probezeit von maximal drei Monaten für dabei erst nach einer dreimonatigen Versuchsphase abgeschlossen werden. Während der Versuchsphase besteht kein Anspruch auf Soziallohn; e) Personen beschäftigt werden, die Anspruch auf Unterstützungsleistungen

1250.6a - Beilage

des Kantons Zug als wirklich gutes und funktionierendes System so zu erhalten, wie sie heute ist. Besten Dank. Mit freundlichen Grüssen Dr. med. dent. A. Svoboda Dr. med. dent. D. Feldmann

1262.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Obergerichts zu erreichen, wird zudem eine externe Lösung angestrebt; eine interne Lösung (z.B. die Bestellung einer Gerichtsschreibe- rin/eines Gerichtsschreibers als Ersatzrichterin/Ersatzrichter) würde nur seinen ordentlichen Ferienanspruch (zusätzlich ca. 19 Tage) abdecken zu kön- nen, beantragen wir die Bestellung von Martin Stosberg für die Dauer von elf Mona- ten, wobei insgesamt höchstens zehn Monate (inkl Hauptverhandlung durchzuführen und die Abschlussarbeiten erledigen zu können, beantragen wir die Bestellung von Verena Bräm für die Dauer von sechs Monaten, wobei insgesamt höchstens drei Monate zu entschädigen

1262.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

doch bereits zu dessen Behandlung vor Strafgericht befristet ein ausserordentliches Ersatzmitglied bestellt werden (Kantonsratsbeschluss vom 18. Dezember 2003, Vorlage Nr. 1194.2 - 11365). Gegen das Urteil

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