1297.04 - Anträge der erweiterten Justizprüfungskommission

Behörde im Verfahren gegen Ju- gendliche bis zum vollendeten 15. Altersjahr. § 33 1 Das Jugendgericht besteht aus drei Mitgliedern und zwei Ersatzmitglie- dern. 2 2 Das Obergericht wählt die Richter und die

1297.02 - Antrag des Obergerichtes und des Regierungsrates

Behörde im Verfahren gegen Ju- gendliche bis zum vollendeten 15. Altersjahr. § 33 1 Das Jugendgericht besteht aus drei Mitgliedern und zwei Ersatzmitglie- dern. 2 2 Das Obergericht wählt die Richter und die

1310.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

öffentliches Interesse oder ein «sehr hoher» wissenschaftlicher, kultureller oder heimatkundlicher Wert bestehen müsse. Dies vor allem vor dem Hin- tergrund der Praxis, wonach frühere Bau- oder Renovationssünden Behandlung solcher Fragen wenig 8 1310.2 - 12196 Bedeutung hat. Doch die Aufgabe der Kommission besteht darin, dass die Anträge an die Direktion des Innern breit abgestützt werden. Dadurch wirkt die Kommission präsidiert. Der Regierungsrat erachtet das gesetzlich verankerte Vorschlagsrecht als zu einseitig. Es besteht die Gefahr, dass wirtschaftliche bzw. private Interessen zu wenig Gewicht erhalten. Diesem Mangel

1310.1 - Motionstext

Eigentumsgarantie ein «besonders erhebliches» öffentliches oder ein «sehr hohes» öffentliches Interesse bestehen muss. Dies vor allem vor dem Hintergrund der heutigen Praxis, wonach frühere Bau- oder Renovationssünden

1309.1 - Postulatstext

weiteren Ausbau des Schienennetzes gefällt werden. Da die reine Bauzeit ca. 2 Jah- re beträgt, könnte im besten Falle 2009 die Doppelspur eröffnet werden. 2 1309.1 - 11660 Die Notwendigkeit eines Doppelspurausbaus

1317.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

rledigung überhaupt noch Interesse bestehe oder ob das Projekt abge- brochen werden sollte. Sollte kein Interesse mehr an der Weiterverfolgung des Projekts bestehen und sollte die Sicherheitsdirektion Platz. Ausserdem schaffe das geschwächte Rechtsbewusstsein Vollzugsprobleme. Auch im Kanton Zug bestehe angesichts der hohen Normendichte Handlungsbedarf. "Entrümpelung soll Luft schaffen". Als Haupt- ts vom 22. März 2005, Vor- lage Nr. 823.2 - 11685) zu berücksichtigen. Bei all diesen Projekten bestehen ähnliche Zielsetzungen wie bei der Umsetzung der Motion „Staatsaufgabenreform“ oder zumindest B

1318.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

rbot an unter 18-Jährige beschlossen. Analoge Bestrebungen (Verkaufsverbot an unter 18-Jährige) bestehen in den Kanto- nen Basel-Landschaft, Bern, Solothurn und Zürich. Die Parlamente der Kantone Graubünden ist. Für nikotinabhängige Minderjährige sind spezielle Rauchstopp-Angebote geplant. In der Schweiz bestehen und entstehen derzeit unterschiedliche Regelungen zum Jugendschutz beim Verkauf von Tabakwaren. gen ermöglichen. Den Betreibern ist mit einer Übergangs- frist genügend Zeit einzuräumen, die bestehenden Automaten entweder umzurüsten oder zu ersetzen. 7. Schaffung der gesetzlichen Grundlage im kantonalen

1319.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

0 0 5. TERMINE Das voraussichtliche Terminprogramm sieht wie folgt aus: Regierungsrat März 2005 Bestellung der KR-Kommission Ende April 2005 Vorberatung(en) KR-Kommission Mai 2005 Beratung in der Staat Beladung der Lastwagen in der Salzhalle U3 eine neue Salzbeladeanlage neben der Halle erstellt werden, bestehend aus einem Silo (300 m3), einer pneumatischen Förderanlage mit Trichter, einer Notstromanlage und

1333.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

und Farbe auf die bestehende Fassade abgestimmt. Der Ausbau des zusätzlichen Unterrichtszimmers, der Standard der Haustechnik und die Einrichtungen entsprechen demjenigen der bestehenden Unter- richtszimmer mer und dem bestehenden Gebäude belichtet den Korridor, an dem die Unterrichtszimmer liegen. Die Restfläche der Dachterrasse wird weiterhin als Werkplatz im Freien genutzt. Das bestehende Son- nendach Werkplatzes über der Mensaküche. Die Tragstruktur besteht aus einer leichten Holz-/Stahlkonstruktion. Dank der Leichtbaukonstruktion muss die bestehende Stahlbetondecke nicht ver- stärkt werden. Die Fassade

1333.07 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Beide Projektideen - Ost und Süd genannt - gehen jetzt von einem Raum aus, der flächenmässig den bestehenden Schulzimmern (22 Arbeitsplätze) für das Fach Bildnerisches Gestalten entspricht und nicht mehr

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