1333.03 - Zwischenbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1333.3 (Laufnummer 11800) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND OBJEKTKREDIT FÜR DEN ANBAU EINES ZUSÄTZLICHEN UNTERRICHTSRAUMS FÜR DAS FACH BILDNERISCHES GESTALTEN IN DER KANTONSSCHUL

1333.08 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

vorliegenden Informationen ist das Bedürfnis tatsächlich ausgewiesen und die Auslastung der drei bestehenden Räumen für das Fach Bildnerisches Gestalten ist enorm. Die Kosten bleiben mit 560'000 Franken hoch als Pavillon in Fertigbauweise erstellt und mit dem Untergymnasium verbunden, ohne gross in die bestehenden baulichen Strukturen der Kantonsschule eingreifen zu müssen. Die Stawiko erachtet diese Lösung

1191.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ausgeführt, dass zum Beispiel beim Festlegen des Zinssatzes auf Alterssparguthaben Interessenkonflikte bestehen könnten, wenn eine Arbeitgeber- vertretung gleichzeitig auch als Mitglied bei der Pensionskasse flichtungen bei interkantonalen Vereinbarungen Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei allen bestehenden interkantonalen Verein- barungen abzuklären, ob und in welcher Höhe latente Pensionskassen-Verpflicht- weizer Regierungs- Konferenz». 1.5 Direktion des Innern (Seiten 25 - 37) Die Stawiko-Delegation besteht aus Kantonsrätin Silvia Künzli und Kantonsrat Max Uebelhart. Im Jahr 2003 betrug der Aufwandüberschuss

1192.2 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

Das Bundesamt für Justiz rechnet zur Zeit damit, dass die Schweizeri- sche Strafprozessordung im besten Fall ab dem Jahr 2010 in den Kantonen einge- 1192.2 - 11536 5 führt ist. 2. Abklärungen und Vern Zwangsmassnahmen (z.B. Untersuchungshaft) eingesetzt werden, was zu einem Mehraufwand führt. Vereinzelt bestehen gewisse Bedenken hinsichtlich der Objektivität der Strafverfolgung und der Einhaltung der recht amtes sollte eine Einführung des Staatsanwaltschaftsmodells unter grösstmöglicher Wahrung der bestehenden Strukturen angestrebt werden. Es plädiert - namentlich aus Organisations- und Kostengründen - für

1217.1 - Motionstext

letzten Jahren, vor allem bei Budgetdebatten, ist uns aufgefallen, dass der Kantonsrat auf Grund bestehender Rechtsnormen meist das schlucken muss, was ihm der Regierungsrat vorlegt. Und wenn er etwas ändern übernehmen. 4. Weitere Ansatzpunkte ausserhalb des FHG Begehren gemäss oben Ziff. 2.: Handlungsbedarf besteht auch im Sozialhilfegesetz vom 16. Dezember 1982. Paragraph 37 dieses Gesetzes lautet: „Der Regierungsrat

1219.2 - Antwort des Regierungsrates

denkbar. Nebst einer dauern- den, temporären oder objektgebundenen Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer besteht mit der Anwendung von § 35 Abs. 2 GSW, wonach bei ausserordentlichen Bauinves- titionen Beiträge

1228.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Erstellung von Veloparkierungsanlagen im Umfeld des dortigen Bahnhofs gesprochen. Auf Seite des Kantons besteht daher ein hohes Interesse daran, diese baulichen Investitionen in Zukunft auch optimal in den Dienst

1228.1 - Postulatstext

der Mitarbeiter der Baudirektion, der Kantonsrat hätte diese Linienführung festgelegt und deshalb bestehe kein Verhandlungsspielraum mehr. Schon zum damaligen Zeitpunkt war aber klar und dem Regierungsrat

1233.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zustell- und Rücksendekuvert zu liegen kommt. Mit dem System der Wendekarte kann § 13 Absatz 3 WAG bestehen bleiben, d.h. die Personalien der Stimmenden werden neu auf dieser Wendekarte aufgedruckt werden

1235.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ausgeführt, dass zum Beispiel beim Festlegen des Zinssatzes auf Alterssparguthaben Interessenkonflikte bestehen könnten, wenn eine Arbeitgeber- vertretung gleichzeitig auch als Mitglied bei der Pensionskasse flichtungen bei interkantonalen Vereinbarungen Der Regierungsrat wird aufgefordert, bei allen bestehenden interkantonalen Verein- barungen abzuklären, ob und in welcher Höhe latente Pensionskassen-Verpflicht- weizer Regierungs- Konferenz». 1.5 Direktion des Innern (Seiten 25 - 37) Die Stawiko-Delegation besteht aus Kantonsrätin Silvia Künzli und Kantonsrat Max Uebelhart. Im Jahr 2003 betrug der Aufwandüberschuss

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