2112.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vollzugs- und Bewährungsdienst: So verfüge das Amt über ein Qualitätsmanagementsystem (QMS). Es bestehe eine elektronische Geschäftskontrolle mit allen fallrelevanten Angaben, welche zweimal jährlich an Diskussion, zu entscheiden, ob Handlungsbedarf bei der Kontrolle / Aufsicht auf strategischer Ebene bestehe oder nicht und in einer zweiten Abstimmung soll entschieden wer- den, in welcher Form dieser Han fehle ein Risikomanagement über den ganzen Kanton, direktions- übergreifende Instrumente würden kaum bestehen und die Erwartungen an die parlamentar i- sche Kontrolle seien sehr unterschiedlich. Es würden

2112.3a - Beilage

strategisches Risikomanagement. Das bestehende Risikoinventar beispielsweise fokussiert sich primär auf versicherbare Schäden mit finanziellen Auswirkungen. Allerdings besteht seit 2010 eine regierungsrätliche müssen, was einer umfassenden Risikoanalyse bedarf. Eine gute Grundlage dazu kann beispielsweise das bestehende Risikoinventar bieten, welche s zu einer eigentlichen Risikolandkarte ausgebaut werden kann. Implizit bei der Erarbeitung der Ziele für die zweite Legislatur- periode (2015–2018) zur Umsetzung der bestehenden Strategie und dann später bei der Über- arbeitung der Strategie wird der Regierungsrat die Chancen

2121.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ersucht, säm t- liche diesbezüglich bestehenden gesetzlichen Grundlagen aufzuzeigen sowie darzule- gen, wo allenfalls aus welchem Grund ein Anpassungsbedarf besteht und wie dieser um- gesetzt werden könnte Behörden sowie allenfalls involvierten Drittstellen in einem konkreten Fal l (Informationsaus- tausch bestehend aus mehreren Meldungen), 4. die Errichtung einer zentralen Datensammlung mit Meldungs- und allenfalls SR 210) besteht eine Meldepflicht an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), wenn jemand in amtlicher Tätigkeit von einer Person erfährt, die hilfsbedürftig erscheint. Ebe n- so besteht eine M

2120.2 - Antwort des Regierungsrates

Brandschutzes nicht erfüllen. Der Nachrüstung seien zum Teil Grenzen gesetzt. Ein weiteres Hindernis bestehe darin, dass die meisten Unterkünfte ausserhalb geeigneter Zonen liegen und somit eine Nutzung als

2121.1 - Postulatstext

t ersucht, sämtliche diesbe- züglich bestehenden gesetzlichen Grundlagen aufzuzeigen sowie darzulegen, wo allenfalls aus welchem Grund ein Anpassungsbedarf besteht und wie dieser umgesetzt werden könnte Amtsgeheimnispflichten innerhalb der kantonalen und kommunalen Verwaltung und der Justiz auf bestehenden Strukturen aufgebaut werden könnte. Mit diesem Instrumentarium sollen die zuständigen Behörden ist dabei zum Schluss gekommen, die Sache weiter zu prüfen. Sollte sich herausstellen, dass die bestehenden gesetzlichen Grundlagen und auch eine Erweiterung der Mitteilungspflichten nicht genügen, wäre

2120.1 - Interpellationstext

bereit, der Gemeinde Menzingen bei der rechtlichen Über- prüfung der Notrechtsgrundlage beizustehen? Besten Dank für die mündliche Beantwortung der vorstehenden Fragen. 300/mb

2132.1 - Antwort des Regierungsrates

beschränkt wird. Seite 2/2 2132.1 - 14043 − Zum einen heisst dies, dass Drohgebärden unterbleiben, bestehende bilaterale Verpflich- tungen von den EU-Mitgliedstaaten eingehalten und keine diskriminierenden

2137.2 - Antwort des Regierungsrates

/ 2140.2 / 2219.2 - 14265 und steigenden Kosten. Diese Umstände haben den Entscheid der sechs Bestellerinnen (Lu- zern, Schaffhausen, Solothurn, Zug und Zürich sowie die Stadt Chur) , das Projekt ISOV- des Kantons gegenüber der beauftragten Software-Firma bestellt. Die beauftragte Software-Firma bestellte ebenfalls eine neue Projekt- leitung. Der vom Kanton eingesetzte Gesamtprojektleiter verlängerte es keine Schwierigkeiten und auch die Datensicherheit ist gewährleistet. Die Wartung ist gemäss bestehendem Wartungs- vertrag für die EK V4 bis 31. Dezember 2013 gewährleistet. Eine mögliche Verlängerung

2139.1 - Interpellationstext

Zeitpunkt, die vom Bund geforderte Mindestfläche an Fruchtfolgeflächen? 2. Welche Möglichkeiten bestehen noch, um neue Fruchtfolgeflächen auszuscheiden? 3. Wie ist sichergestellt, dass allfällig neu a

2137.1 - Interpellationstext

Einsatz. Auch über 9 Monate nach der Beantwortung der Interpellation Helfenstein (Geschäft 2017) bestehen immer noch erhebliche Mängel. Die damals erwähnte scheinbare Planbarkeit und Realisierbarkeit (Vorlage

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