2120.2 - Antwort des Regierungsrates

Brandschutzes nicht erfüllen. Der Nachrüstung seien zum Teil Grenzen gesetzt. Ein weiteres Hindernis bestehe darin, dass die meisten Unterkünfte ausserhalb geeigneter Zonen liegen und somit eine Nutzung als

2121.1 - Postulatstext

t ersucht, sämtliche diesbe- züglich bestehenden gesetzlichen Grundlagen aufzuzeigen sowie darzulegen, wo allenfalls aus welchem Grund ein Anpassungsbedarf besteht und wie dieser umgesetzt werden könnte Amtsgeheimnispflichten innerhalb der kantonalen und kommunalen Verwaltung und der Justiz auf bestehenden Strukturen aufgebaut werden könnte. Mit diesem Instrumentarium sollen die zuständigen Behörden ist dabei zum Schluss gekommen, die Sache weiter zu prüfen. Sollte sich herausstellen, dass die bestehenden gesetzlichen Grundlagen und auch eine Erweiterung der Mitteilungspflichten nicht genügen, wäre

2120.1 - Interpellationstext

bereit, der Gemeinde Menzingen bei der rechtlichen Über- prüfung der Notrechtsgrundlage beizustehen? Besten Dank für die mündliche Beantwortung der vorstehenden Fragen. 300/mb

2132.1 - Antwort des Regierungsrates

beschränkt wird. Seite 2/2 2132.1 - 14043 − Zum einen heisst dies, dass Drohgebärden unterbleiben, bestehende bilaterale Verpflich- tungen von den EU-Mitgliedstaaten eingehalten und keine diskriminierenden

2137.2 - Antwort des Regierungsrates

/ 2140.2 / 2219.2 - 14265 und steigenden Kosten. Diese Umstände haben den Entscheid der sechs Bestellerinnen (Lu- zern, Schaffhausen, Solothurn, Zug und Zürich sowie die Stadt Chur) , das Projekt ISOV- des Kantons gegenüber der beauftragten Software-Firma bestellt. Die beauftragte Software-Firma bestellte ebenfalls eine neue Projekt- leitung. Der vom Kanton eingesetzte Gesamtprojektleiter verlängerte es keine Schwierigkeiten und auch die Datensicherheit ist gewährleistet. Die Wartung ist gemäss bestehendem Wartungs- vertrag für die EK V4 bis 31. Dezember 2013 gewährleistet. Eine mögliche Verlängerung

2139.1 - Interpellationstext

Zeitpunkt, die vom Bund geforderte Mindestfläche an Fruchtfolgeflächen? 2. Welche Möglichkeiten bestehen noch, um neue Fruchtfolgeflächen auszuscheiden? 3. Wie ist sichergestellt, dass allfällig neu a

2137.1 - Interpellationstext

Einsatz. Auch über 9 Monate nach der Beantwortung der Interpellation Helfenstein (Geschäft 2017) bestehen immer noch erhebliche Mängel. Die damals erwähnte scheinbare Planbarkeit und Realisierbarkeit (Vorlage

2145.2 - Antwort des Regierungsrates

Aufwendungen ordnungs- gemäss budgetiert. Die Fachgruppe wird eine kurze Bestandsaufnahme über bestehende Mas- snahmen im Bereich der Gleichstellung in allen Direktionen vornehmen. Im Weiteren wird sie für die tatsächliche Gleichstellung von Frau und Mann im Kanton Zug nach wie vor Handlungsbe- darf besteht und beantragte deshalb, die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann unter dem neuen Namen

2145.1 - Interpellationstext

vorzusehen.“ In Art. 8 Abs. 3 der BV wurde ein Sozialgestaltungsauftrag erkannt, der auf Abbau bestehender Stereotypisierungen und diskriminierender Strukturen hinarbeiten soll, und es wurde ausdrück- lich

2146.1 - Interpellationstext

Vorlage Nr. 2146.1 Laufnummer 14071 Interpellation der Alternativen Grünen Fraktion betreffend Zuger Rohstoffmultis gegen Menschen- und Arbeitsrechte sowie Umwelt- schutz vom 9. Mai 2012 Die Alternati

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