2186.1a - Anhang

Sicherheitsdirektion 14164_2186_1_Beilage_1.Doc 6.2 / 4.2 / 002 Anhang zum Bericht - Synopse PolG PolOrgG (25. September 2012) Anhang zum Bericht und Antrag: Synopse zu den Änderungen des Polizeigeset

2098.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Richtlinien mit den Gemeinden erarbeitet." Im Bereich der umfassenden Altersangebote, die über die bestens bekannten Angebote in der stationären und ambulanten Langzeitpflege hinausgehen (Heime und Spitex) zierungen) 278'800 279'550 6. effektiver Ertrag G. Zeitplan • 2. Lesung Regierungsrat: November 2011 • Bestellung kantonsrätliche Kommission: Januar 2012 • Kommissionsarbeit: bis März 2012 • Vorliegen Kommiss in den einzelnen Gemeinden unterschiedlich strukturiert seien und so den lokalen Gegebenheiten am besten Rechnung getragen werden könne. Auf diese gemeindlichen Eigenheiten, die auch kostengünstige Lösungen

2106.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Die SP des Kantons Zug verlangte, einen Lastenausgleich zwingend vorzusehen. Da bereits gemäss bestehendem EG FamZG sämtliche im Kanton tätigen Familienausgleichskassen am Lastenausgleich beteiligt sind auszudehnen. § 6 Die Integration der Selbstständigerwerbenden in die bestehenden Strukturen und der Wille, diese in die bestehenden Solidargemeinschaften einzubeziehen, erfordert, dass die Familien- a Einbezug der Selbstständigerwerbenden für etwa 65'000 Kinder kein Anspruch auf Fami- lienzulagen bestehen würde und ein erhebliches Missbrauchsrisiko bestehe. Der entsprechen- de durch den Nationalrat erstellte

2105.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

schaftsmittelschule/Fachmittelschule ausgebaut werden. c. Erfahrungen mit der bestehenden Organisationsstruktur Die bestehende Struktur bei der Sekundarstufe II und der Tertiärstufe ist auf den ersten Blick - 14016 Seite 5/7 befürwortet die Kommission die heutige Organisationsstruktur; diese habe sich bestens be- währt und es gebe keinen Grund für eine Änderung. Da die Ausbildungsgänge vielfältig sind und Zusammenwirken nicht auto- matisch besser durch den Einbezug der Bildung in nur eine Direktion. Die bestehende sehr gu- te Zusammenarbeit ist begründet in der Offenheit der Direktionen mit deren Amtsleiter

2116.4 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

unterlaufen werden. ▪ Dieses Ziel soll erreicht werden, indem alle Kantone entweder dem schon bestehenden Westschweizer CLDJP-Konkordat oder dem vorliegend zur Diskussion stehenden Deutsch- schweizer (separates) Gesetz schaffen oder die Thematik im Polizeigesetz regeln. Der Vorteil der Konkordatslösung besteht darin, dass mit ihr schweizweit eine weitestgehend einheitliche Regulierung erfolgt. Ein Vorteil

2116.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

privater Sicherheitsdienstleistungen ist im Kanton Zug derzeit ohne Bewilligung möglich und es bestehen keinerlei Anforderungen an Personen und Unternehmen, die private Sicherheitsdienstleistungen erbringen werden neu einer Bewilli- gungspflicht unterstellt. Dadurch soll verhindert werden, dass bereits bestehende kantonale Regelungen unterlaufen werden können. Dabei diente das seit 1996 existierende Konkordat des Polizeigesetzes (vgl. unten) hat der Beitritt zum Konkordat daher keine Auswirkungen auf das bestehende kantonale Gesetzesrecht. 5. Inhalt des Konkordats in Kürze4 Das Konkordat regelt die Marktzulassung

2116.2 - Antrag des Regierungsrates

mit einer Frist von zwölf Monaten auf Ende eines Kalenderjahres kündigen. Art. 22 Weitergeltung bestehender Bewilligungen 1 Bewilligungen, die vor Inkrafttreten dieses Konkordats ausgestellt wor- den sind zu diesem Konkordat. Art. 16 Konkordatskommission a) Zusammensetzung 1 Die Konkordatskommission besteht aus a) einer Vertreterin oder einem Vertreter pro Polizeikonkordat, sofern we- nigstens ein Mitglied

2117.1a - Beilage

Bahnverkehr / Grobverteiler 6 Richtplantext alt Richtplantext neu V 4.7 An den nachfolgenden Vorhaben besteht ein kantonales oder nationales Interesse. Sie sind räumlich abgestimmt und wer- den festgesetzt. Baar und Zug auf vier Spuren H 11 - K 10 V 4.8 An der Weiterbearbeitung der nachfolgenden Vorhaben besteht ein kantonales oder nationales Interesse. Sie sind räumlich noch nicht abschliessend abgestimmt und SBB-Trassee zwischen Zug und Chollermüli auf drei Spuren K 8 - K 10 V 4.7 An den nachfolgenden Vorhaben besteht ein kantonales oder nationales Interesse. Sie sind räumlich abgestimmt und wer- den festgesetzt.

2116.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Bericht: 1. Ausgangslage 2. Eintretensdebatte 3. Detailberatung 4. Anträge 1. Ausgangslage Neben dem bestehenden Welschschweizer soll neu ein Deutschschweizer Konkordat geschaf- fen werden, um eine schweizweit

2141.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wurden die Auswirkungen einer starren Obergrenze von 20 % berechnet. Die Beitragszahlungen gemäss bestehendem Finanzausgleichsmodell und bei der Variante «Normsteuerfuss 75 %» liegen bei der Stadt Zug (für am 9. November 2012 zur Vernehmlassung unterbreitet. Im Anschluss daran hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus je drei Vertretern der Gemeinde- präsidentenkonferenz und der Konferenz der Finanzchefinnen finanzschwächsten Nehmergemeinden – erreicht werden kann. Die Arbeitsgruppe schlägt deshalb vor, am bestehenden Modell festzuhalten, jedoch eine leich- te Anpassung bei der Höhe des Normsteuerfusses vorzunehmen

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