2164.1 - Interpellationstext

Vorlage Nr. 2164.1 Laufnummer 14110 Interpellation von Pirmin Frei betreffend Geothermie vom 22. Juni 2012 Kantonsrat Pirmin Frei, Baar, hat am 22. Juni 2012 folgende Interpellation eingereicht: Die S

1302.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

drei Varianten möglich: - Variante 1 Bestehende Schulanlage der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege Zug (GKP) an der Zugerbergstrasse - Variante 2 Bestehende Schulanlagen der Interkantonalen Schule Klassenzahl nicht linear gesenkt werden kann und Grundkosten auch bei einem Auslaufen der Ausbildung bestehen bleiben. Die FAGE-Ausbildung steigt von heute 6 Klassen auf 9 Klassen im Jahr 2011. Dank den Erträgen Baar (ISP) an der Landhausstrasse sowie an der Weststrasse - Variante 3 Eingliederung in eine bestehende Schulanlage, in welcher bis anhin keine Ge- sundheitsschule geführt wurde oder Bau einer neuen

1316.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

(BL). Wenn die Gebührenberechnung weiterhin durch das Grundbuchamt erfolgen soll, müssen die zu besteuernden Tatbestände einen Bezug zum Grundbuch haben. Dies gilt auch für den Fall der Belastung wirtschaftli- Einzelfall zu bestimmen, besteht namentlich bezüglich folgender Dienst- leistungen des Grundbuchamtes: für Auskünfte, soweit es sich dabei nicht um einfa- che Auskünfte über bestehende Grundbucheintragungen sein. E. Finanzielle Auswirkungen der Vorlage Das Hauptziel der Totalrevision besteht in der Verbesserung des bestehenden Ge- setzesinstrumentariums. Eine Steigerung oder Senkung des Gebührenertrages wird

1311.2 - Antwort des Regierungsrates

Berufliche Vorsorge. Nach dem Gesagten besteht kein Raum für die Annahme eines Weisungsrechtes des Arbeitgebers bzw. Regierungsrates gegenüber den von ihm bestellten Vor- standsmitgliedern. 3. Handelt es richtung" erhoben hat (Art. 51 Abs. 1 BVG). Der gesetzliche Auftrag des obersten Vorsorgeorgans besteht darin, die reglementarisch versprochenen Versicherungsleistungen vollständig und versicherungstechnisch

1333.05 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

lichkeiten und Standorten in der bestehenden Schulanlage gesucht. Wie unter Ziffer 2 (Seite 9) ausgeführt, könnten im Erdgeschoss des Untergymnasiums (Trakt 5), zwei bestehende Räume (das ehemalige Aufenth Fassade ist in Gestaltung und Farbe auf die bestehende Fassade abgestimmt. Die natürliche Belichtung erfolgt von Süden und Westen. Ein Oblicht zwischen dem bestehenden Schulgebäude und dem neuen Unterrichtszimmer erwarten wir Ihre Baueingabe.» Die Tragstruktur besteht aus einer leichten Holz-/Metallkonstruktion. Dank der Leichtbaukonstruktion muss die bestehende Stahlbetondecke nicht verstärkt werden. Hingegen

1300.10 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

System „Doppelter Pukelsheim“ gewählt worden. Alle Parteien, die Regierung haben mit diesem Wahlsystem beste Erfahrungen gemacht. Wir schlagen deshalb vor, dass der Kanton Zug das Gesetz über Wahlen und Abstimmungen Formen ernst nimmt. - Wir wollen die Einwohnergemeinden als Wahlkreise erhalten. Dies garantiert am besten eine möglichst bürgernahe Vertretung im Kantonsparlament. - Wir wollen einen fairen Proporz, der Gremien hinter der damaligen Rechtssetzung stand. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang auch das bestehende Mischsystem (Pro- porz/Majorz) bei Wahlen; der Proporz kommt nur zur Anwendung, wenn mehr als zwei

1323.1 - Motionstext

verschuldet, bei den Gemeinden sieht die Situa- tion sehr unterschiedlich aus. Da Schuldentilgung die beste Verwendung dieser ausserordentlichen Zuflüsse ist, soll mindestens ein Drittel dieser CHF 122 Mio

1210.3a - Beilage 1

nicht nach dem objektiven Wertzuwachs im Vermögen des Bestellers zu berechnen, sondern danach, was die unbestellte Leistung gerade für diesen Besteller (unter Berücksichtigung seiner Vermögensplanung) wert der Zahlungsfrist und anschliessender Mahnung geschuldet. e. Nicht bestellte Mehrleistungen 1. Wie erwähnt, besteht für nicht bestellte Mehrleistungen grundsätzlich kein vertraglicher Vergütungsanspruch Zahlungsverzug des Bauherrn…………………. 33 d. Bestellte Mehrleistungen (unterschriebene Bestellungs- änderungen Nrn. 1 - 27)………………………………………………………………. 34 e. Nicht bestellte Mehrleistungen……………………………………………….....

1247.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Er wird mit einem weichen, fliessenden Übergang in Form eines Erdwalls geplant. Dies ergibt die beste Einpassung in die Landschaft. Von der Rigistrasse steigt die Strasse zum Portal Geissbüel, von wo (14'800). Bei diesem Querschnitt werden für das Jahr 2020 ca. 16'200 Fahrzeuge prognostiziert. Das bestehende Strassennetz in der Zuger Talebene stösst an seine Grenzen. Die Folgen sind bekannt. Auch der dar. Variante A2, blau (Beilage 11) Gegenüber der Variante A1 wird der Knoten Rigistrasse auf das bestehende Stras- senniveau angehoben, womit die Sichtverhältnisse gut sind. Ergänzend zur Variante A1 wird

1300.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Wahlart: - Diese Variante entspricht am besten der Gemeindeautonomie. - Jede Gemeinde kann sich für jene Lösung entscheiden, die ihren Verhältnis- sen am besten entspricht. In der Kommission setzte sich hat das Bundesgericht jedoch das Wahlsystem des Kantons Wallis – wo Wahlkreise mit 2 bis 17 Sitzen bestehen – nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet, weil sich die Wahlkreiseinteilung aus besonderen historischen Unterlistenverbindung wird von einer Möglichkeit, die im System des Nationalrats- proporzes an sich bestehen würde, kein Gebrauch gemacht. § 42 des Kommissionsentwurfs deckt sich inhaltlich im Wesentlichen

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