1419.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ständige Kommissionen mit Dauerauftrag bestehen oder ob allenfalls neue Bereiche durch nicht ständige Kom- missionen mit Dauerauftrag vorberaten oder ob gegenwärtig bestehende nicht stän- dige Kommissionen mit

1426.1 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

der Revision des Strassenverkehrssteuergesetzes 1. Besteuerung nach Emissionsverhalten 2. Umsetzung des Verursacherprinzips III. Methoden der Besteuerung nach Emissionsverhalten IV. Grundzüge des neuen Gesetzes Strassenverkehrssteuergesetzes Der Regierungsrat verfolgt mit der Revision die folgenden Ziele: 1. Besteuerung nach Emissionsverhalten Gestützt auf das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 steuer teilweise internalisiert werden. Damit wird ein Schritt in Richtung ver- ursachergerechte Besteuerung im Strassenverkehr möglich. Das bedeutet, dass vom Strassenverkehr verursachter Aufwand namentlich

1436.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

medizinisch schlecht versorgt. Die Ärztinnen und Ärzte sind nur mässig ausgebildet. Grosse Probleme bestehen bei der Handhabung der Hygiene und Sterilität und es fehlen vor allem Instrumente. Im Rahmen des Kosovo Fr. 30'000.– In der Stadt Prishtina, in der 0,6 der 1,9 Millionen Einwohner des Kosovo leben, bestehen akute Probleme mit minderjährigen Straffälligen. Im Rahmen des von Terre des hommes lancierten Sanierung der Wäscherei des Spitals Balcik, Bulgarien Fr. 50'000.– Die Wäscherei des Spitals Balcik besteht aus vier über 50 Jahre alten Waschma- schinen und drei Tumblern gleichen Alters. Mit dem Beitrag

1437.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

das Thema der faktischen Lebensgemeinschaften. Einerseits bestand durchaus Interes- se, dass die bestehenden Unvereinbarkeitsgründe, Ausstandsvorschriften und die Regelung über das Zeugnisverweigerungsrecht

1437.2 - Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1437.2 (Laufnummer 12 040) Antrag des Regierungsrates vom 9. Mai 2006 (Änderungen bestehender Gesetze unterstrichen) 1300 / 06-0974 2 § 52 Abs. 1 – 3 Familien- und Kinderzulage 1 Verheiratete

1437.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Dieser nahm zusammengefasst wie folgt Stellung: Er sei grundsätzlich der Auffassung, dass die bestehende Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare auch auf kantonaler Ebene so weit als möglich zu

1442.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Jahr 2004 arbeiteten Vertreterinnen der Kommission unter anderem in überpartei- lichen Komitees, bestehend aus Frauengruppen aller Zuger Parteien und weiteren Frauenorganisationen, an verschiedenen Arbe konnte sich die Kommission über Sponsoring zusätzliche Mittel beschaffen, weshalb sie seit ihrem Bestehen das Budget nicht überschreiten musste. d) Gesetzliche Grundlage Das Weiterbestehen der Kommission zu behalten und nachhaltig darauf aufmerksam zu machen. Als günstig erweist sich zudem, dass die bestehende Kommission bei ihrer Arbeit auf das Knowhow und das Netzwerk ih- res heterogenen Teams zurückgreifen

1443.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

l, Sicherheit) nicht. Die Tunnels sind in den nächsten Jahrzehn- ten sanierungsbedürftig und es besteht das Risiko von längeren Streckenunterbrü- chen mit gravierenden Auswirkungen auf den Bahnverkehr neuen, vom Bundesrat verabschiedeten Sachplan Verkehr vom 26. April 2006. Für den Zimmerberg II besteht ein vom Bundesrat genehmigtes Vorprojekt. 1999 1443.2 - 12154 3 wurde ein Auflageprojekt erarbeitet Die SBB sehen, als eine von vielen Erweiterungsoptionen, auch den Bau des Zimmerberg II. Zur Zeit besteht aber ein ernst zu nehmendes Risiko, dass der Bund im Rahmen von ZEB den Zimmerberg II nicht beschliesst

1442.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Jahrzehnten auch gewandelt. Während frü- her fast ausschliesslich Frauenfragen im Vordergrund standen, besteht heute auch ein gewichtiger Anteil an Männeranliegen, die dringend aufgenommen werden müs- sen. Die

1346.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

der Finanzdirektion und der Pensions- kasse, dem Vorsorgexperten und allen weiteren Beteiligten bestens zu danken. 2. Ausgangslage Der Bericht und Antrag des Regierungsrates (Vorlage Nr. 1346.1 - 11755) Antrag des Regierungsrates vom 31. Mai 2005, S. 33 f.). Dies sei der Preis für die Ablösung des bestehenden Systems. Die Kommission mochte dieser Argumen- tation nicht folgen. Sie sprach sich in der Gru sorgeplan beruht auf dem Altersrücktritt nach vollendetem 65. Altersjahr. Ab dem 60. Altersjahr besteht die Möglichkeit auf eine flexible Pen- sionierung. Ein Rückkommensantrag auf Beibehaltung des Pe

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