1406.1 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

Stellenplafonds 4. Finanzielle Auswirkungen 5. Antrag 2 1406.1 - 11944 1. Das Wichtigste in Kürze Die bestehende Personalplafonierung für die Gerichte läuft Ende des Jahres 2006 aus. Aufgrund des steten Wachstums Verfügung gestellt werden muss. Diese Stelle ist allerdings im aktuellen Plafond enthalten, da eine bestehende sog. "Springer"-Stelle definitiv dem Strafge- richt zugewiesen werden kann; sie belastet den neuen

1405.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

0 0 0 0 6. ● effektiver Betrag gemäss vorliegendem Antrag 0 0 0 0 10 1405.1 - 11942 6. Termine Bestellung der vorberatenden KR-Kommission 23. Februar 2006 Beratung der KR-Vorlage in der KR-Kommission März Meter im Licht. Die Ver- und Entsorgungsleitungen (Elektro-, Sani- tär- und Heizung) werden an das bestehende Gebäude angeschlossen. Die Fassa- dengestaltung und der Ausbau sind zweckmässig und schlicht, erfüllen Bauprojekt Der freistehende Büropavillon soll mit vorfabrizierten Holzbauelementen südwestlich der bestehenden Liegenschaft Sennhütte erstellt werden. Der quadratische Pavillon (8,0 x 8,0 Meter) hat eine G

1405.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

geplante freistehende und quadratische Büropavillon nicht gebaut werden soll, jedoch ein Anbau an das bestehende Hauptgebäude. Nicht geändert haben sich hingegen das Raum- programm, die Grösse der Büroräumlichkeiten

1412.07a - Beilage

iten gefordert, jedoch nicht bewilligt. In der Folge musste diese zusätzliche Aufgabe mit den bestehenden Arbeitskräften erledigt werden. Durch Prioritätensetzung in anderen Bereichen wurde schliesslich

1412.04 - Anträge der vorberatenden Kommission

3. er im Haftfall oder bei delegierten Einvernahmen (§ 10quater Abs. 3 StPO) eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. 5 (neu) Die Tätigkeit der Polizei Verfahrens bilden, 2. er schweigen oder die Aussage verweigern kann, 3. er jederzeit eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. Der bisherige Abs. 1 wird neu zu Abs über die Befragung erstellte Protokoll zur Einsichtnahme und Unterzeichnung vor. § 14 c) Dauer 1 Bestehen keine Gründe mehr für den polizeilichen Gewahrsam, wird die in Gewahrsam genommene Person sofort

1412.06 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

3. er im Haftfall oder bei delegierten Einvernahmen (§ 10quater Abs. 3 StPO) eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. 5 (neu) Die Tätigkeit der Polizei Verfahrens bilden, 2. er schweigen oder die Aussage verweigern kann, 3. er jederzeit eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. Der bisherige Abs. 1 wird neu zu Abs über die Befragung erstellte Protokoll zur Einsicht- nahme und Unterzeichnung vor. § 14 c) Dauer 1 Bestehen keine Gründe mehr für den polizeilichen Gewahrsam, wird die in Gewahrsam genommene Person sofort

1412.10 - Ablauf der Referendumsfrist: 5. Februar 2007

3. er im Haftfall oder bei delegierten Einvernahmen (§ 10quater Abs. 3 StPO) eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. 5 (neu) Die Tätigkeit der Polizei Verfahrens bilden, 2. er schweigen oder die Aussage verweigern kann, 3. er jederzeit eine Verteidigung bestellen kann. Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar. Der bisherige Abs. 1 wird neu zu Abs über die Befragung erstellte Protokoll zur Einsicht- nahme und Unterzeichnung vor. § 14 c) Dauer 1 Bestehen keine Gründe mehr für den polizeilichen Gewahrsam, wird die in Gewahrsam genommene Person sofort

1412.07 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

Im Rahmen solcher Anpassungen müsse es möglich sein, die notwendigen Personalressourcen aus dem bestehenden Personal-Pool zu rekrutieren und für andere Aufgaben einzusetzen. Diese Vorstellung, dass es einen

1412.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

g und das Inkassowesen; 0.2 neue befristete Stellen ausserhalb des Plafonds zur Anpassung der bestehenden Verträge mit der Polizei für private Sicherheitseinrichtungen. Zusammengefasst beantragt der R g und das Inkassowesen sowie 0.2 befristete Stellen ausserhalb des Plafonds zur Anpassung der bestehenden Verträge für private Sicherheitseinrichtungen. Es ist aus Sicht der Stawiko eine permanente Aufgabe Im Rahmen solcher Anpassungen muss es möglich sein, die notwendigen Personalressourcen aus dem bestehenden Personal-Pool zu rekrutieren und für eine andere Aufgabe einzusetzen. Wir halten fest, dass der

1412.09 - Zusatzbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1412.9/1413.9 (Laufnummer 12249) POLIZEIGESETZ UND GESETZ ÜBER DIE ORGANISATION DER POLIZEI (POLIZEI-ORGANISATIONSGESETZ) ZUSATZBERICHT UND ANTRAG DER VORBERATENDEN KOMMISSION V

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