2963.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

weisen wir auf Seite 12 des regierungsrätlichen Berichts hin, wo festgehalten wird, dass das heute bestehende System korrekt und langfristig sowie im Ver- gleich mit anderen Kantonen einfach angelegt ist. Aufgabenteilung. - Das bisherige System des innerkantonalen Finanzausgleichs hat sich bewährt. Es besteht aktuell kein Handlungsbedarf für Anpassungen. Bei der Aufgabenteilung beantragte der PAS dem Reg System geändert, hätte dies einen Einfluss auf die Gesamtentwick lung. Nach Ansicht der Stawiko besteht kein Anpassungsbedarf und es ist nicht zielführend, das System als Ganzes ständig neu zu hinterfragen

2964.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbau

bäude. Neben dem Theilerhaus, für das der Kantonsrat bereits einen Planungskredit gespro- chen hat, bestehen auch die Shedhalle mit dem östlichen Anbau und der Hochbau im Süden. Der Kanton hat das Areal Hofstrasse Shedhalle als Veranstaltungsraum, den man für Anlässe mieten kann. Neben der Instandsetzung der bestehenden Gebäude soll das Staatsarchiv im Neubau Ost untergebracht und für die Fachmittelschule (FMS) eine

2967.1 - Interpellationstext

des Wohnungsinneren oder der Nebenräume wie Waschküche und Kellerabteile. Auf kantonaler Ebene besteht im Kanton Zug die Pflicht, bei Gebäuden mit neun oder mehr Wohneinheiten die Mehrheit der Wohnungen

2966.1 - Postulatstext

der Regierungsrat soll aufgefordert werden, innovative Lösungen für die Zukunft auszuloten. Dabei bestehen be i- spielsweise mit dem Neubau des Hauptstützpunktes der ZVB gute Voraussetzungen, um dem Ziel

2978.2 - Antwort des Regierungsrats

(z. B. Smart Homes, autonomes Fahren etc.). Für den Regierungsrat und die kantonale Verwal- tung besteht dabei die Herausforderung, datenschutz- und datensicherheitsrelevante Frage- stellungen frühzeitig

2980.2 - Antwort des Regierungsrats

mit Strassensanierungen. Mit diesem Vorgehen wird einerseits der Schutz der Investitionen in die bestehende Beleuchtung sichergestellt. Andererseits erfolgt damit eine über die Zeitachse gleichmässig verteilte ökologischen, aber auch aus ökonomischen Grün- den konsequent auf Beleuchtungskörper bzw. entfernt bestehende Beleuchtungseinrichtung, so namentlich bei Kreuzungen ohne Lichtsignalanlagen und Kreiseln, auf n, zu denen auch Strahlen, starkes oder wechselndes Licht gehören, unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig we r- den, sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen

2978.1 - Interpellationstext

5G-Technologie von den grossen Telekommunikationsfirmen in der Schweiz ausgerollt. Diesbezüglich besteht aufgrund vielfältiger Rückmeldungen und der breiten medi a- len Debatte ein Unbehagen in der Bevölkerung

2996.1b - Beilage Bericht IKV

und Sportwetten bezeichnet. Das Bundesgericht hat die Zulässigkeit der unter dem geltenden Recht bestehenden Mo- nopole mehrfach bestätigt. Es verwies auf das öffentliche Interesse an der Bekämpfung der Abs. 3 sieht ein vereinfachtes Verfahren vor für Änderungen, bei denen kein Handlungsspielraum besteht (beispielsweise Anpassungen an übergeordnetes Recht). Seite 10 von 10 Art. 7 Kündigung der Vereinbarung

2995.2 - Antwort des Regierungsrats

Seite 4/5 2995.2 - 16240 5. Ist der Regierungsrat bereit, gegen eine zu rasche Auffüllung des bestehenden Rekulti- vierungs- und Deponievolumens im Kanton Zug Massnahmen zu ergreifen? Im Verhältnis zu verfolgt das Ziel, einen Importanteil von maximal 20 Prozent nicht zu überschreiten. Auf Gemeindeebene besteht die Möglichkeit für weitergehende Re- gelungen. So hält u. a. das kommunale Bau- und Zonenreglement

2995.1 - Interpellationstext

Füllmengenvorschriften hilfreich? 5. Ist der Regierungsrat bereit gegen eine zu rasche Auffüllung des bestehenden Rekultivi e- rungs- und Deponievolumens im Kanton Zug Massnahmen zu ergreifen? 6. a) Immer wieder

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