2966.1 - Postulatstext

der Regierungsrat soll aufgefordert werden, innovative Lösungen für die Zukunft auszuloten. Dabei bestehen be i- spielsweise mit dem Neubau des Hauptstützpunktes der ZVB gute Voraussetzungen, um dem Ziel

2978.2 - Antwort des Regierungsrats

(z. B. Smart Homes, autonomes Fahren etc.). Für den Regierungsrat und die kantonale Verwal- tung besteht dabei die Herausforderung, datenschutz- und datensicherheitsrelevante Frage- stellungen frühzeitig

2980.2 - Antwort des Regierungsrats

mit Strassensanierungen. Mit diesem Vorgehen wird einerseits der Schutz der Investitionen in die bestehende Beleuchtung sichergestellt. Andererseits erfolgt damit eine über die Zeitachse gleichmässig verteilte ökologischen, aber auch aus ökonomischen Grün- den konsequent auf Beleuchtungskörper bzw. entfernt bestehende Beleuchtungseinrichtung, so namentlich bei Kreuzungen ohne Lichtsignalanlagen und Kreiseln, auf n, zu denen auch Strahlen, starkes oder wechselndes Licht gehören, unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig we r- den, sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen

2978.1 - Interpellationstext

5G-Technologie von den grossen Telekommunikationsfirmen in der Schweiz ausgerollt. Diesbezüglich besteht aufgrund vielfältiger Rückmeldungen und der breiten medi a- len Debatte ein Unbehagen in der Bevölkerung

2996.1b - Beilage Bericht IKV

und Sportwetten bezeichnet. Das Bundesgericht hat die Zulässigkeit der unter dem geltenden Recht bestehenden Mo- nopole mehrfach bestätigt. Es verwies auf das öffentliche Interesse an der Bekämpfung der Abs. 3 sieht ein vereinfachtes Verfahren vor für Änderungen, bei denen kein Handlungsspielraum besteht (beispielsweise Anpassungen an übergeordnetes Recht). Seite 10 von 10 Art. 7 Kündigung der Vereinbarung

2995.2 - Antwort des Regierungsrats

Seite 4/5 2995.2 - 16240 5. Ist der Regierungsrat bereit, gegen eine zu rasche Auffüllung des bestehenden Rekulti- vierungs- und Deponievolumens im Kanton Zug Massnahmen zu ergreifen? Im Verhältnis zu verfolgt das Ziel, einen Importanteil von maximal 20 Prozent nicht zu überschreiten. Auf Gemeindeebene besteht die Möglichkeit für weitergehende Re- gelungen. So hält u. a. das kommunale Bau- und Zonenreglement

2995.1 - Interpellationstext

Füllmengenvorschriften hilfreich? 5. Ist der Regierungsrat bereit gegen eine zu rasche Auffüllung des bestehenden Rekultivi e- rungs- und Deponievolumens im Kanton Zug Massnahmen zu ergreifen? 6. a) Immer wieder

3024.2 - Antwort des Regierungsrats

zusammen mit dem Bund, aber auch mit den Nachbarkantonen Luzern, Schwyz und Uri bestellt. Bei Bestellkonflikten mit den Transportunternehmen, aber auch unter den Kantonen entscheidet das zuständige Eidgenössische dass diese Fahrzeuge dauernd auf den am stärksten belasteten Kursen fahren. Es müssten weitere 28 bestehende FLIRT umgebaut werden, um dies sicherzustellen. Dabei ist anzumerken, dass sich die Situation in Zeithorizont keine Kapazitätsengpässe bestehen. Aus diesem Grund macht es Sinn, langfristig von den bestehenden Zugs- und Haltestellenlängen und von einstö- ckigem Rollmaterial auszugehen. 3024.2 - 16330 Seite

3026.2 - Antwort des Regierungsrats

Frage beantworten zu können, bedarf es der Betrachtung der jeweiligen bauli- chen Grundordnung, bestehend aus einem kommunalen Zonenplan und einer gemeindlichen Bauordnung. Bei der Beurteilung, ob in einer

3026.1 - Interpellationstext

dell ist in mancherlei Hinsicht umstritten, weil auf der Angebotsseite meist ein Mietverhältnis besteht (Mietvertrag). Es handelt sich demnach um einen Eingriff in das Mietrecht, welcher in dieser Form

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