3095.2 - Bericht und Antrag erweiterte Staatswirtschaftskom.

beantragt Ihnen Folgendes: 1. mit 15 Ja- zu 0 Nein-Stimmen ohne Enthaltung, den Geschäftsbericht 2019, bestehend aus Jahresbericht und Jahresrechnung (Vorlage Nr. 3095.1 - 00000), zu genehmigen; 2. mit 15 Ja-

3150.2 - Antwort des Regierungsrats

ist offen. Seite 2/4 3150.2 - 16608 Parallel zu diesem Prozess überprüft die Baudirektion das bestehende kantonale Velonetz. Dieser Prozess läuft seit einem Jahr. Ziele dieser Arbeiten sind, die Lücken zwischen Stein- hausen und Zimbel keine neue Veloinfrastruktur gebaut wird. Stattdessen soll der bestehende Veloweg parallel zur Autobahn verstärkt werden (Hartbelag). Dieser Grundsatzentscheid ist un- abhängig

3151.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

aufgenommen und weggeführt. Im Abschnitt Chamerstras- se–Burg Wald wird das Strassenabwasser an die bestehende Hochwasserentlastungsleitung der Gemeinde Hünenberg angeschlossen und in die Reuss eingeleitet talwärts fahrende Radfahrende wird weiterhin im Mischverkehr geführt und bei Drälikon auf den bestehenden Rad-/Gehweg geführt. Ein Kommissionsmitglied erachtet es als problematisch, dass Radfahrende die

3147.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Beratung von Nachtragskrediten zuständig. Da es sich um ein zeitlich dringendes Geschäft handelt, besteht keine Möglichkeit, die Vorlage ordentlich durch den Kantonsrat an die Stawiko überweisen zu lassen

3161.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Darlehensvertrag Vorgaben für Unternehmen gebe, dass das Darlehen z. B. nicht für die Abzahlung von bestehenden Schulden gebraucht werden darf, dass damit nur geschäftsmässig begründeter Aufwand bezahlt werden und eine Entscheidungskommis- sion geprüft, plausibilisiert und beurteilt. Die Prüfungskommission besteht aus ausserkantonalem Fachpersonal. Die Finanzdirektion arbeitet mit der gleichen Wirtschaftsprüfungs- Gesuche mit externen Kosten von rund 1,9 Millionen Franken zu rechnen sei. Die Entscheidungskommission besteht aus der Volkswirtschaftsdirektorin, dem Finanzdirek- tor, dem Leiter des Amts für Wirtschaft und

3160.2 - Antwort des Regierungsrats

dies zu einer temporären Überlastung des Contact Tracings. In der Folge hat der Kanton Zug das bestehende Contact Tracing-Team des Amts für Gesundheit so ausgebaut, dass es die Kontaktierung der Index- Tracing eines der wirksamsten Mittel ist, die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Das Contact Tracing besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen. Zum einen werden neu infizierte Personen, sogenannten Indexpersonen

3173.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ten in der Schweiz ist das Windpotenzial im Kanton Zug sehr klein und an allfälligen Standorten bestehen hohe Schutzinteressen aus Sicht des Natur- und Landschaftsschutzes, der Erholung sowie des Wild- erheit (u. a. Importkapazität) wichtige Projekte verzögern sich. Selbst Netzverstärkungen auf bestehenden Trassen können nur nach langwierigen Verfah- ren realisiert werden. - Steigerung der inländischen Stromproduktion. Danach setzen sich Kanton und Gemeinden für den Erhalt und die Steigerung der bestehenden Wasserkraftwerke ein (E.15.3). Ebenfalls unterstützt wird Son- nenenergie, insbesondere im Sie

3171.2 - Antwort des Regierungsrats

Arbeitgeber in wirtschaftlicher und arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist. Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos sind namentlich: - das Tätigen erheblicher Investitionen, - die Verlusttragung die Beschäftigung von eigenem Personal (BGE 119 V 161 Erw. 3b). Das spezifische Unternehmerrisiko besteht dabei darin, dass unabhängig vom Arbeitserfolg Kosten anfallen, die die versicherte Person selber

3172.2 - Bericht und Antrag des Obergerichts

ein gemeinsames Friedensrichter- amt mit Sitz in einer der Gemeinden einsetzen. In diesem Fall besteht für die Wahl nach Ab- satz 1 ein Wahlkreis über das Gebiet aller beteiligten Gemeinden (§ 37 Abs

3172.1 - Motionstext

mit Sitz in einer Gemeinde einsetzen und eine Wahl über den gesamten Wahlkreis vornehmen. Dabei besteht für die einwohnerschwächere Gemeinde durch die Wahl über den gesamten Wahlkreis die Ge- fahr, dass

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