2853.1 - Antwort des Regierungsrats

Zug nach wie vor auf die Errichtung eines Asylzentrums auf dem Areal Obermühle in Baar angewiesen? Bestehen diesbezüglich keine anderweitigen Alternativen? Falls nein, weshalb nicht? Ja, der Kanton benötigt abgewiesen Asylsuchende (befristet) 14 20 70% Phase 2: Salesianum, Zug (befristet) 60 97 62% Total bestehende Unterkünfte 340 561 61% Stand 31. Dezember 2017 Belegung max. Kapazität Auslastung ohne Ver- dichtung der Kanton Zug mit allfälligen Überkapazitäten um? Beabsichtigt der Kan- ton Zug in naher Zukunft bestehende Unterkünfte zu schliessen? Wie flexibel ist der Kanton bei der Schliessung von Unterkünften? Auf

2851.2 - Antwort des Regierungsrats

richtige L ö- sung finden, so dass es schliesslich wohl 26 verschiedene Regelungen geben wird. 5. Bestehen wichtige Gründe, das Instrument der städtebaulichen Verträge nach §§ 20 f. Entwurf MAG-ZH nicht zuständigen Behörde nicht die Befugnis erteile, im Einzelfall eine Frist für die Überbauung der bestehenden Bauzonen festzusetzen. Darauf fussend kann festgestellt werden, dass die Umsetzung der bundesr Umzonungen, Aufzonungen und Bebauungsplänen – sofern ein entsprechender verwaltungsrechtlicher Vertrag besteht – die daraus resultierenden Abga- ben vollumfänglich für sich behalten können. An dieser Aufteilung

2855.1a - Beilage 1: Projektdokumentation ZVB

Dem erwarteten Wachstum des öffentlichen Verkehrs kann mit der bestehenden Infrastruktur nicht Rechnung getragen werden. Ebenso besteht kein Entwicklungspotential für neue Fahrzeugtechnologien. Zur l Für Neubauvorhaben auf dem Areal besteht die Pflicht zur Erstellung eines Bebauungsplans. Aufgrund dieser Vorga- ben der Bewilligungsbehörden ist ein Ersatz der bestehenden Gebäude in gleicher Art und Weise Aa Neubau HSP ZVB – Projektdokumentation 12 3.3. Impressionen Bestehendes Areal der ZVB Einblick in eine gegenwärtige Werkstatthalle Neubau HSP ZVB – Projektdokumentation 13 4. Projektbeschrieb 4.1. Nutzung

2855.1b - Beilage 2: Projektdokumentation RDZ

Für Neubauvorhaben auf dem Areal besteht die Pflicht zur Erstellung eines Bebauungsplans. Aufgrund dieser Vorga- ben der Bewilligungsbehörden ist ein Ersatz der bestehenden Gebäude in gleicher Art und Weise Norden von den bestehenden Gebäuden der ZVB, im Osten vom Ge- bäude der Zuger Polizei und im Süden von der Schlitzwand des Neubaus HSP ZVB be- grenzt. Aufgrund der Nähe von bestehenden Bauten und der Die Shedhalle wird teilweise abgebro- chen. Der Teil der Shedhalle mit den Personalräumen bleibt bestehen und wird bis zum Be- zug des neuen Gebäudes weiter genutzt. In der 1. Bauphase werden die Schlitzwand

2854.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplaung und Umwelt

Mit der heuti- gen Infrastruktur sei die ZVB nicht mehr zukunftsfähig und es bestehe Handlungsbedarf. In die bestehenden Gebäude sei in den vergangenen Jahren nicht mehr investiert worden, weil der Fokus Aa, Zug» stiess in der öffentlichen Mitwirkung mehrheitlich auf Zustimmung. Mit dem heute schon bestehenden zentralen Standort des Hauptstützpunkts kön- nen unproduktive Busleerfahrten minimiert und damit Planungskosten der ZVB. Im Weiteren habe das Amt für Umweltschutz bestätigt, dass aufgrund der bestehenden Grund- wasserschutzzone höchstens ein Untergeschoss mit einer Höhe von 3 Metern erstellt werden

2854.1a - Synopse

Eigentrassee V 6.10 Am nachfolgenden Standort für den Hauptstützpunkt des öffentlichen Feinverteilers besteht ein kantonales Inter- esse. Er ist räumlich abgestimmt und wird festgesetzt: Nr. Vorhaben Planquadrat Eigentrassee V 6.10 Am nachfolgenden Standort für den Hauptstützpunkt des öffentlichen Feinverteilers besteht ein kantonales Interesse. Die flächenmässige Ausdehnung ist auf ein Minimum zu begrenzen. Ein qu

3224.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Tagen nach Bestellung zugestellt 4 Vorprüfungen von Grundbuchgeschäften sind zeitgerecht an die Hand genommen und führen zu korrekten Anmeldungen Kontakt zur Bestellerin bzw. zum Besteller in- nert 5 Tagen; 2020 Traktandiert für Kommissions- bestellung Traktandiert für 28. Januar 2021 103 3153 Änderung des Publikationsgesetzes Staatskanzlei 26.11.2020 Kommission bestellt 104 3091 Änderung des Steuergesetzes %) − Verkehrsplanung − Agglomerationsprogramme − Bestellung öffentlicher Personenverkehr − Überregionale Angebots- und Infrastrukturplanungen − Bestellung Schifffahrtsleistungen − Fachstelle Fuss- und V

3237.1 - Bericht des Verwaltungsgerichts und der Schätzungskommission

abgaberechtlichen Kammer eingesetzt. Für seine kompetente und effiziente Arbeit sei ihm hiermit bestens gedankt. Als Generalsekretär amtet seit 2016 Dr. phil. et lic. iur. George Kammann, der dem Gericht 2020: Fr. 168 878.– Die Anzahl der Gesuche um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes belief sich 2020 auf 35 bzw. 2019 auf 31 Gesuche, wovon an das Bundes- gericht Gebühren- ertrag Unentgeltliche Rechtspflege 17 Dank der Erweiterung der bestehenden elektronischen Geschäftskontrolle TRIBUNA um eine Anonymisierungssoftware und eine Datenbank mit

3237.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

JPK am 23. März 2021 zugestellt. II. Vorgehen Am 15. April 2021 hat eine Delegation der erw. JPK, bestehend aus den Kommissionsmitgliedern Petra Muheim Quick (Vorsitz), Benny Elsener, Tabea Zimmermann Gibson

611.1 - Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden (Finanzhaushaltgesetz, FHG)

Erstellung von Anlagen des Verwaltungsvermögens mit mehrjähriger Nutzungsdauer; b) * Ausgaben, die bestehende Anlagen des Verwaltungsvermögens erset- zen oder eine neue, erweiterte oder verlängerte Nutzung chte Abgrenzung der Jahresrechnung erreicht wird. * 2 … * 3 Rückstellungen werden gebildet für bestehende wesentliche Verpflichtun- gen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung oder die Höhe des künftigen Aktiven setzen sich zusammen aus dem Finanz- und dem Verwal- tungsvermögen. * a) Das Finanzvermögen besteht aus jenen Vermögenswerten, die ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung veräussert

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