1390.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1390.3 (Laufnummer 11989) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND OBJEKTKREDIT FÜR EINE SANDSPORTANLAGE, EINE FINNENBAHN UND DIE SANIERUNG DER SPIELWIESE NORD AUF DEM AREAL DER KANTONSS

1425.08 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

richtige Grundlage, um davon die Entschädigung für das Aktenstudium abzuleiten. Diese Vorlage ist das beste Beispiel dafür: Die vorberatende Kommission hat insgesamt drei Sitzungen 1425.8 - 12474 3 abgehalten

1386.2 - Antwort des Regierungsrates

ericht etwa sechs Beschwerden als mutwillig qualifi- ziert und entsprechende Kosten erhoben. Die beste Massnahme zur Bekämpfung von missbräuchlich ergriffenen Rechtsmitteln ist jedoch deren rasche Erledigung 103 OG. Ein Blick in die nahe Zukunft zeigt, dass die Kantone ihre Legitimationsvor- schriften am besten an die Regelungen im Bund anpassen sollten. Am 1. Januar 2007 tritt das neue Bundesgerichtsgesetz Rechtsfragen einschliesslich der Frage der Ermessensüber- schreitung und des Ermessensmissbrauchs bestehen und wo die reine Ermessens- ausübung anfängt. Für die Speditivität eines Verfahrens wäre damit nichts

1412.08 - Zusatzbericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1412.8/1413.8 (Laufnummer 12246) POLIZEIGESETZ UND GESETZ ÜBER DIE ORGANISATION DER POLIZEI (POLIZEI-ORGANISATIONSGESETZ) ZUSATZBERICHT UND ANTRAG DER STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSIO

1413.08 - Zusatzbericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1412.8/1413.8 (Laufnummer 12246) POLIZEIGESETZ UND GESETZ ÜBER DIE ORGANISATION DER POLIZEI (POLIZEI-ORGANISATIONSGESETZ) ZUSATZBERICHT UND ANTRAG DER STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSIO

1438.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Lasten der SBB. Die SBB beteiligt sich mit einem Interessenbeitrag von 20 % an dem vom Kanton Zug bestellten Ausbau der Stadtbahn-Haltestellen Zythus und Chämleten, die je einen zweiten Perron erhalten. Der Absatz 4 SBB-Gesetz) haben sich Dritte wie Kantone an Investitionen und Leistungen, die von ihnen bestellt werden und die nicht Bestandteil des Grundauftrags der SBB sind (z.B. Haltestellen), angemessen angeboten. 3.3 Doppelspurausbau Damit die Angebotserweiterung realisiert werden kann, muss die bestehende Ein- spurstrecke aus Kapazitätsgründen auf einer Länge von 3,4 Kilometern von Cham Bahnhof bis

2109.1e - Beilage 5

Malerei/Spritzerei innerhalb der Mauern im Hauptgebäude liegt. Aber man kann feststellen, dass das Beste daraus gemacht wurde. Zudem darf erwähnt werden, dass gerade dieser Punkt bei einer Verlagerung der

2192.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gewählten Mitglieder eingeführt werden (FDP). Der Vorstand muss ausge- wogen sein und mit Personen bestellt werden, welche über das fachspezifische Wissen verf ü- gen (Kath. Kirchgemeinde Baar). Das vom Auch bei der Teilkapitalisierung besteht das Ziel, einen Deckungsgrad von 100% plus eine Wertschwankungsreserve von rund 20% zu erreichen. Zur Erreichung dieses Ziels besteht aber ein viel längerer Zeitraum werden die Institute der Anstalt und de r Stiftung unterschieden. Für die Vorsorgeeinrichtungen bestehen also bundesrechtliche Sonderbestimmungen. Eine rechtlich selbstständige Organisationsform entspricht

1544.1 - Gedruckter Bericht

000 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 296 Volkswirtschaftsdirektion fertigung der bestellten Dokumente länger dauerte als gewöhnlich. Per Ende Jahr war aufgrund des Ansturms im Dezember noch des Kantons Zug. Bei den natürlichen Personen werden 78 Steuersubjekte (61) nach dem Auf- wand besteuert (§ 14 StG). Sie entrichteten 2006 insgesamt 4,6 Mio. Franken Kantons- und Gemeindesteuern und 2 erung zurückhaltend an. Gesamt- schweizerisch dürften ca. 4000 Steuersubjekte nach dem Aufwand besteuert werden. Die Anzahl der juristischen Personen insgesamt, d. h. der steuerpflichtigen und der nicht

1506.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

t das Ressourcenpotenzial der Kantone, d.h. die besteuerbaren Einkommen und Vermögen der natürlichen 1506.1 - 12297 10 Personen sowie die besteuerbaren Gewinne der juristischen Personen. Der Ressour- fahrens 2. Paket ZFA vorgebracht. Betagtenhilfe Die Pro Senectute Kanton Zug machte geltend, es bestehe eine Unsicherheit bezüg- lich der Zuständigkeit der Finanzierung der Leistungen der Pro Senectute chen hat die neue Aufgabenteilung im Kanton Zug gar keine Auswirkungen oder sie ist im Rahmen der bestehenden Gesetze umsetzbar. Im Bereich Ergänzungsleistun- gen bedingen die Gesetzesänderungen auf Bundesebene

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