1022.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

der Revision des Strassenverkehrssteuergesetzes 1. Besteuerung nach Emissionsverhalten 2. Umsetzung des Verursacherprinzips III. Methoden der Besteuerung nach Emissionsverhalten IV. Grundzüge des neuen Gesetzes Strassenverkehrssteuergesetzes Der Regierungsrat verfolgt mit der Revision die folgenden Ziele: 1. Besteuerung nach Emissionsverhalten Gestützt auf das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 steuer teilweise internalisiert werden. Damit wird ein Schritt in Richtung ver- ursachergerechte Besteuerung im Strassenverkehr möglich. Das bedeutet, dass vom Strassenverkehr verursachter Aufwand namentlich

1025.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ichen Reduktionen beim absoluten Steuerbetrag führen. Aus dem 4 1025.2 - 11021 Grundsatz der Besteuerungen nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist dies absolut gerechtfertigt und vom Gesetzgeber Proportionalsatzes der Fall wäre - sondern eine wirtschaftlich gleichmässige Belastung aus der Besteuerung der ein- zelnen Steuerpflichtigen resultiert. Bei den Einkommenssteuertarifen kommt in der Regel den natürlichen Personen flächendeckend zur Anwendung und widerspiegelt damit den Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Gleichbehandlung. Dieser Grundsatz ist vom

1033.2 - Antwort des Regierungsrates

Rollmaterial die bestehenden Regionalzüge. Die Investitions- kosten der Infrastruktur für die Linie 2 umfassen die neuen Haltestellen Zug/ Postplatz, Zug/Fridbach sowie die Anpassungen der bestehenden Haltestellen Personen- u. Güterzügen und dem Stadtbahnzug? Für eine 2. Stadtbahnverbindung pro Stunde auf der Linie 2 bestehen noch keine Trassenverträge. Diese können erst nach Erstellen der Fahrplanstruktur und der 1033.2 n Mitfinanzierung von Infrastrukturvorhaben signalisiert. Aus Sicht des Kantons Schwyz ist der bestehende Halbstundentakt (Stundentakt Regionalzug und Stundentakt Interregionalzug) zwischen Brunnen und

1021.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Franken limitiert. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die vorgeschlagene neue Lösung im Vergleich zur bestehenden praktisch kostenneutral ist und unsere Delegation, welche die Rechnung der Direktion des Innern

1049.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1049.2 (Laufnummer 11045) POSTULAT VON ALOIS GÖSSI BETREFFEND EINFÜHRUNG EINES NORMALARBEITSVERTRAGES FÜR DEN DETAILHANDEL (VORLAGE NR. 1049.1 - 10970) BERICHT UND ANTRAG DES RE

1050.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Rahmen- bedingungen (NFA) will der Regierungsrat jedoch an der Unterstützung und der be- reits bestehenden Organisationsstruktur des Langsamverkehrs festhalten. 2. Das Amt für Raumplanung als Fachstelle

1048.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

darauf hingewiesen, dass – sobald Klarheit über die getroffene Bun- deslösung für das Jahr 2002 besteht - eine neuerliche Anpassung des budgetierten Staatsbeitrages 2002 erforderlich werde. Die Bundes

1051.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

geben wird. § 2 Sicherheitsstrategie Auch die Diskussion über die Strategie war geprägt durch Besterbungen zur Verein- fachung und Zurückhaltung. Die Kommission ist der Auffassung, dass der Schutz der den Sicherheitsmassnahmen als zweckmässig und sinnvoll. Sie werden dazu bei- tragen, dass die bestehenden Sicherheitsmängel behoben werden können. Ein An- trag auf Limitierung des Kredits auf 4,5 Mio.

1051.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1051.5 (Laufnummer 11097) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND VERBESSERUNG DER SICHERHEIT DER KANTONALEN BEHÖRDEN, DER KANTONALEN VERWALTUNG, DER GERICHTE UND DER IM AUFTRAG DES KAN

1051.7 - Antrag von Othmar Birri zur 2. Lesung

ausgewiesen und es ist für die Personalzufriedenheit schlecht, wenn diese Überstunden in diesem Ausmass bestehen bleiben und dann noch mit einem Zuschlag von 25 % ausbezahlt werden. Die grossen Zunahmen bei den

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