1630.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Mitgeteilt wurde, dass die Haltestelle Ca- sino bereits Ende 2009 benutzt werden kann, während wahrscheinlich die Haltestelle Hörndli erst Ende 2010, d.h. auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Teilergänzung und Bus aus einem Guss", eine wichtige Rolle, was de- ren Erfolg beweist. Seit ihrer Inbetriebnahme Ende 2004 ist die Zahl der Benützerinnen und Benützer im öffentlichen Verkehr um 14.3% gestiegen. Der Erfolg einzustellen. Dies bedingt al- lerdings, dass mit dem Bauvorhaben oder zumindest Teilen davon, vor Ende 2008 begonnen werden kann. 2. Eintretensdebatte Vor der Eintretensdebatte wurde die Kommission umfassend

2747.1 - Bericht der Datenschutzbeauftragten

erhielten die Gemeinden von der Spitex Anfang Quartal eine Akontorechnung sowie Ende Quartal eine Abrechnung. Die Abrechnung Ende Quartal wies die fakturierten Stunden und Fran- kenbeträge aus. Bei der Anzahl Datenschutz … Verpflichtungen und der rasant fortschreitenden Digitalisierung mit. Der Vorentwurf ging Ende 2016 in die Vernehmlassung. Erwartungsgemäss stehen die Kritiker schon vor der Tür: Neue Re- gelungen Internetauftritt Die Datenschutzbeauftragte hat ihren Internet- auftritt komplett neu gestaltet und Ende 2016 in den Webauftritt des Kantons Zug (www.zg.ch) integriert. Die Struktur des Internetauftritts

1615.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Krankenversicherung für die im Rahmen von kantonalen Programmen durchge- führte Screening-Mammographie bis Ende 2009 verlängert wurde. Eine Frühdiagnose mittels Mammographie könne zwar Brustkrebs nicht verhindern ...........11 Seite 2/11 1615.2 - 12749 1. In Kürze Das Eidgenössische Departement des Innern hat Ende 2007 die Leistungspflicht der obligatori- schen Krankenpflegeversicherung für die Impfung gegen Humane Krankenversicherer für die im Rahmen von kantonalen Programmen durchgeführte Screening-Mammographie bis Ende 2009 andererseits. Beide Massnahmen können dem Krebsbereich zugeordnet werden – HPV als Auslöser von

1520.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Gesetzes- grundlagen in den interessierten Kantonen (bis Ende 2010), Aufbau von zentral einsehbaren Stimmregistern in den interessierten Kantonen (bis Ende 2010). Es gilt jetzt, die weitere Ent- wicklung genau sein eigenes E-Voting-System entwickelt. Die Kosten der Pilotversuche in den drei Kantonen betru- gen Ende 2005 insgesamt rund 6 Mio. Franken, wovon der Bund 80 %, die Kantone 20 % sowie die Personalkosten hat der Bundesrat jedoch ausgeschlossen. Es erscheint angezeigt, dass die laufenden Pilotprojekte zu Ende geführt und die gemachten Erfahrungen ausgewertet werden, bevor der Bund die Federführung übernimmt

1530.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Jahr 5 Gemeinden Hilfeleistungen von insgesamt Fr. 610'000.– erhal- ten. Von Anfang März 2006 bis Ende Februar 2007 sind bei der Finanzdirektion nur wenige Gesuche um Freundeidgenössische Hilfe eingegangen auf Fr. 150'000.–. Die Gemeinde Schluein zählt 515 Einwohner. Die Pro-Kopf- Verschuldung betrug per Ende 2005 Fr. 3'957.–. 2.2.2. Gemeinde Plasselb/FR Sanierung der Wasserversorgung 2. Etappe (Fr. 120'000 Restkosten von Fr. 120'000.–. Die Gemeinde Plasselb 1530.1 - 12367 7 zählt 1'015 Einwohner und weist per Ende 2005 eine Pro-Kopf-Verschuldung von Fr. 4'433.– auf. 2.2.3. Gemeinde Rueun/GR Verbauung Ual da Valdun

1680.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

anerkannten Flüchtlingen mit gesichertem Aufenthaltsstatus auf Ende 2008 aufgelöst werden, während im Kommissionsbericht diesbezüglich Ende 2009 erwähnt ist. Auf unsere Anfrage teil- te die Direktion des wurde, den Vertrag auf Ende 2008 zu kündigen. Da jedoch der politische Prozess län- Seite 3/3 1680.4 - 12867 ger dauerte als angenommen und weil der Vertrag jeweils nur per Ende eines Jahres aufgelöst aufgelöst werden kann, sei vorgesehen, dass die Kündigung seitens des Kantons spätestens im Juni 2009 per Ende 2009 erfolge. Die Stawiko hat zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinden – sofern sie gemäss regier

1838.1a - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Allgemeines In der Berichtsperiode sind per Ende 2007 bei 409 Neueingängen und 395 Erledigungen 219 Pendenzen (2006: 205; 2005: 183) zu verzeichnen. Per Ende 2008 erhöhte sich die Penden- zenzahl bei 492 ausgeschöpft. Nachdem im Jahr 2008 aber fast 500 neue Beschwerden eingingen, gelangte das Gericht am Ende der Berichtsperiode an den Kantonsrat und ersuchte um die Bewilligung eines dritten Hauptamtes, welches erledigen. Dies gelang im Jahr 2008 wegen der grossen Zahl der Neueingänge nicht. Insgesamt waren per Ende 2008 noch 37 Verfahren aus den Vorjahren pendent. Bei den längeren Verfahren sind zum Teil auch S

1642.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates und des Verwaltungsgerichtes

Verfügung steht, sehr knapp bemessen ist. Denn die Rechtsweggarantie muss - wie erwähnt - bis spätestens Ende Dezember 2008 sowohl auf der Ge- setzes- wie auch auf der Verordnungsstufe umgesetzt sein, damit sie ist nicht verantwortbar, nachdem die Rechtsweggarantie auf Kantonsebene von Bundes- rechts wegen bis Ende Dezember 2008 abgeschlossen sein muss, damit sie auf den 1. Januar 2009 in Kraft treten kann. h. Im zugerische Verwaltungsrechtspflege mit dem VRG seit je über die Anforderungen von Art. 98a Abs. 3 des bis Ende 2006 gültigen Bundes- rechtspflegegesetzes27 und Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschen-

1641.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

regelmässigen Zugang zu einem Hal- lenbad haben, ist die Erreichung des Zieles etwa, dass jedes Kind am Ende der 4. Primarklas- se schwimmen könnte, realistisch. Die Kosten und der Aufwand werden unterschiedlich t, wird das Ziel als nicht realistisch eingestuft. Die Besitzer könnten der Schule problemlos auf Ende eines Schuljahrs den Zugang zum Wasser kündigen, so dass eine grosse Unsicherheit besteht, wie lange Organisatorische Überlegungen Es gäbe im Kanton Zug theoretisch genügend Wasserfläche, um das am Ende der Motion for- mulierte Ziel "Jedes Zuger Kind kann schwimmen" umsetzen zu können. In der Realität

581.10 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zum Höchstpreis von 11,4 Mio. Franken inkl. MwSt. Während der Ausführungsplanung von Anfang 2001 bis Ende April 2002 hatten Projektoptimierungen Mehrkosten von insgesamt Fr. 688'709.40 inkl. MwSt zur Folge der bewilligte Gesamtkredit immer noch eingehalten war. Damit erhöhte sich das GU- Kostendach per Ende April 2002 von 11,4 Millionen auf Fr. 12'088'709.40. 6 581.10/754.9/1210.3 - 12076 B.6 Bauausführung t in Betrieb genommen. B.7 Zusatzforderungen der Generalunternehmung 2003 Von Anfang Mai 2002 bis Ende 2002 hat die GU keine weiteren Mehrkosten ange- meldet. Erst nachträglich, im Januar 2003, kurz vor

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