1897.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Jahresrechnung 13 12. Antrag 14 BEILAGEN Seite 2/14 1897.1 - 13308 A. IN KÜRZE Der Kanton unterhielt bis Ende 2008 sowohl ein Amt für Lebensmittelkontrolle als auch ein Veterinäramt. Inzwischen sind sie im Amt 3) wurde von der Kostenplanerfirma Rogger und Ambauen, Emmenbrücke, veri- fiziert. Zudem wurde die Ende Dezember 2009 funktional optimierte Projektstudie mit den analogen Parametern berechnet und mit V Kantonsrat 29. April 2010 2. Lesung Kantonsrat / Beschluss 27. Mai 2010 Ablauf Referendumsfrist (60 Tage) Ende Juli 2010 Vorbereitung einstufiger Projektwettbewerb 2. Semester 2010 Durchführung einstufiger Pr

2037.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Regimewechsel einstellen und die erforderlichen Strukturen aufbauen können, wird eine Über- gangsfrist bis Ende 2013 vorgesehen. Der Rückzug des Kantons rechtfertigt sich aber auch fi- Seite 4/36 2037.1 - 13733 rektion des Kantons Zürich eine kantonale Bedarfsanalyse und -prognose. 2037.1 - 13733 Seite 9/36 Ende Juni 2010 veröffentlichte die Gesundheitsdirektion den Versorgungsbericht1. Er enthält als erste Etappe Beiträge an die betrieblichen Investitionen der Pflegeheime mit regionalem Leistungsprogramm trägt bis Ende 2013 weiterhin der Kanton und zwar im bisherigen Umfang von 60 Prozent. Für die baulichen Investitionen

1895.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ission Anfang April 2010 1. Lesung Kantonsrat Ende April 2010 2. Lesung Kantonsrat / Beschlussfassung Ende Mai 2010 Ablauf Referendumsfrist (60 Tage) Ende Juli 2010 Vorbereitung Submission / Ausschreibung

1901.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

für die National- strassen wegen der NFA zu gross. Das aktuelle Strassenbauprogramm läuft noch bis Ende 2011. Für das laufende Jahr sowie für das Jahr 2011 stehen kaum noch Kredite zur Verfügung. Damit - te soll jetzt begonnen und die Kreditvorlagen für diese Projekte sollen dem Kantonsrat noch vor Ende 2014 unterbreitet werden. Zudem konnten auch andere Optimierungen im aktuellen Strassenbauprogramm erstreckt, müsste der Rahmenkredit für Kantonsstrassen aus folgenden Gründen aufgestockt werden: Bis Ende 2011 stehen bei den Kantonsstrassen für Ausbauten inklusive lokale Korrektionen, Mass- nahmen für

1928.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

hat zufolge ihrer Wahl als stellvertretende Landschreiberin per Ende 2009 die Demission eingereicht. Da die derzeitige Amtsperiode bis Ende 2012 dauert, ist baldmöglichst eine Ergänzungswahl durchzu- führen Zufolge Demission von Oberrichterin lic.iur. Renée Spillmann Siegwart als nebenamtliches Mit- glied per Ende Dezember 2009 ist für das Obergericht baldmöglichst eine Ergänzungswahl für die laufende Amtsperiode

2020.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

weiterverwendet wird. 2020.1 - 13699 Seite 3/16 2. Ausgangslage 2.1 Bisheriges Bundesrecht Das bis Ende 2010 geltende Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung vom 20. Juni 2003 (BVE) ermöglichte unter zentrales Mittel für die Verhinderung pädosexueller Straftaten. Im Hinblick auf die Aufhebung des BVE per Ende 2010 und der Tatsache, dass die Strafprozessordnung für die verdeckte Vorermittlung keinen Ersatz Motion am 3. Juni 2009 mit 85 zu 75 Stimmen an, der Ständerat lehnte sie am 10. Dezember 2009 ab. Ende September 2008 reichte Nationalrat Daniel Jositsch eine Parlamentarische Initiative5 betreffend P

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auf das Ende eines Kalenderjahres möglich, wobei die (schriftliche) Kündigungserklärung spätestens sechs Monate vor Ablauf des Kalenderjahres bei der KKJPD eintreffen muss. Um rechtsgültig auf Ende Jahr kündigen infor- miert sodann die ViCLAS-Koordinierenden der Zuger Polizei jeweils über den Beginn und das Ende einer Freiheitsstrafe oder stationären Massnahme. Die der Zuger Polizei zugehörenden ViCLAS-Koord

2005.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Interessengruppen (Stakeholders) Vor dem Hintergrund der Schliessung der Polizeidienststelle Oberägeri per Ende März 2011 wurde aus der Kommissionsmitte befürchtet, dies könnte der Anfang der allgemeinen Aufhe- verteilt auf drei Jahre. Theo- retisch ginge es nur um 6 neue Stellen, nachdem der Plafonierungsbeschluss Ende 2011 aus- läuft. Hätte der Regierungsrat jedoch nur diese 6 Stellen beantragt, müsste er sich den 6 Stellen, sondern alle 11 Stellen miteinander zu bewilligen. Auch wenn der Plafonierungsbeschluss Ende 2011 auslaufe und das Personal im Jahre 2011 gar nicht mehr rekrutiert werden könne, so sei dies doch

2083.3 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Justizprüfungskommission nimmt zur Kenntnis, dass die Hochrechnung der bis Ende Sep- tember 2011 eingegangenen Fälle auf Ende Jahr eine Fallzunahme von 10 - 15% gegenüber den letzten vier Jahren ergibt PE Zuzüglich Handlungsspielraum 5.0 PE Zwischentotal 96.4 PE abzüglich voraussichtliche Reserve per Ende 2012 4.4 PE Total 92.0 PE Diese PE beruhen auf Schätzungen der Gerichte und der Staatsanwaltschaft

2487.2 - Antwort des Regierungsrats

Staatssek- retariates für Migration (SEM). Die dort diskutierten Einschätzungen und Lösungsansätze wurden Ende Januar 2015 mit den beiden Vorständen SODK und KKJPD gemeinsam vertieft. Die Vor- stände der KKJPD muss der Kanton Zug rechnen? Der Bund weist dem Kanton Zug 1,4 Prozent aller Asylbewerbenden zu. Per Ende 2014 hielten sich 1050 Personen aus dem Asylbereich im Kanton Zug auf. Eine Prognose, wie viele Personen kommunizierte das SEM eine leichte Abflachung der wö- chentlichen Zuweisungen auf 700 bis 800 Personen. Ende Juli wurde die Zuweisung erneut auf 900 bis 1000 Personen erhöht. Das bedeutet für den Kanton Zug

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