1602.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Komplexität des Vor- habens immer wieder verschoben werden. Gegen Ende 2002 wurde das Beitritts- verfahren zur FiSu für die Kantone eröffnet. Ende 2003 stellte sich heraus, dass aus- ser dem Kanton Tessin kein massiv reduziert werden können (Berechnung der zusätzli- chen Einnahmen bei voller Kapazität Januar bis Ende September: ca. 273 entgange- ne Tage x Fr. 285.-- ausserkantonale Tagestaxe x 2 Personen = Fr. 155'610

2735.2 - Antwort des Regierungsrats

Entwicklung der bestehenden In f- rastruktur (Substanzerhalt). Die aktuelle Leistungsvereinbarung gilt bis Ende 2020. Mit der Leistungsvereinbarung legt der Bund das Leistungsangebot und die dafür vorgesehenen Früherkennung von Schäden weiter verbessert werden kann. Auf Basis dieser Analysen entscheidet die SBB Ende Jahr, ob die Überwachung angepasst wird. Die Risiken für Mensch und Umwelt aus dem Transport von festhalten. Dies hat die Ar- mee dem Kanton Zug so mitgeteilt und bei der Auflage des Sachplans Militär Ende 2016 wieder bestätigt. Ein Zeitplan betreffend Rückbau der Tankanlage besteht nicht. Für die Entwicklung

2556.2 - Antwort des Regierungsrats

bestehenden Kapazitäten im Kanton ausg e- schöpft waren. 2011 ging man noch davon aus, bis längstens Ende 2015 über die Räumlichkei- ten im alten Kantonsspital verfügen zu können. Da sich die Neuplanungen für das Areal jedoch Seite 2/6 2487 .2 - 15091 verzögerten, wird sich der Bebauungsplan nicht vor Ende 2018 umsetzen lassen. Damit ergab sich die Möglichkeit, die leerstehenden Geschosse nicht nur für beauftragt, diese Planung weiter voranzutreiben. Zudem soll die Arbeitsgruppe Vorsorgeplanung bis Ende Januar 2016 ein Inventar und einen Verteilmechanismus über weitere verfügbare Unterkünfte erstellen

2689.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

richtige sei und ob nicht eine starre Re- gelung von sechs Jahren ausreiche. Die Kommission war am Ende überzeugt von der Formu- lierung und der damit einhergehenden Flexibilität. Es gibt Gebiete, wo eine bzw. vollzogen worden. Man hat die Kantonsstrassen bereits angeschaut, als die Störfallverordnung Ende der 1980er-Jahre in Kraft getreten ist. Strassenseitig sind keine neuen Massnahmen geplant. Grundsätzlich nabschnitte richtig sind und welche Massnahmen hier zu tref- fen sind. Die Kommission war sich am Ende einig, dass der Kanton nicht darüber entscheiden kann, wo ein Konsultationsbereich liegt oder nicht

2762.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

bis zum Ende der laufenden Amtsperiode nicht mehr als sechs Monate beträgt. Dies bedeutet e contrario, dass zwingend eine Ergänzungswahl durchgeführt werden muss, wenn die Vakanz bis zum Ende der laufenden der Wahl oder eine gewählte Person vor oder während der Amtsperiode um, kann sie das Mandat bis zum Ende der Legislatur weiterführen (und muss bei einer allfälligen erneuten Kandidatur die Wohnsitzpflicht

2762.5 - Antrag des Regierungsrats (WAG)

durchgeführt, wenn im betreffenden Jahr Ge- samterneuerungswahlen stattfinden und die Vakanz bis zum Ende der laufenden Amtsperiode nicht mehr als sechs Monate beträgt. § 52a Verfahren 1 Soweit die nachfolgenden durchgeführt, wenn im betreffenden Jahr Ge- samterneuerungswahlen stattfinden und die Vakanz bis zum Ende der laufenden Amtsperiode nicht mehr als sechs Monate beträgt. § 58 Zuständigkeit, Verfahren - 10 durchgeführt, wenn im betreffenden Jahr Ge- samterneuerungswahlen stattfinden und die Vakanz bis zum Ende der laufenden Amtsperiode nicht mehr als sechs Monate beträgt. § 63a Nachzählung - 11 - Geltendes

1705.1 - Antwort des Regierungsrates

pellation vom 27. Mai 2003? Antwort: Nachdem die Veräusserung der stiftungseigenen Liegenschaften Ende 2002 abge- schlossen und die pekuniären Voraussetzungen für die Durchführung der anstehenden Teilli- unbestritten, dass infolge der Umstrukturierung der Spinnerei an der Lorze in der Zeit vom Januar 1991 bis Ende 1993 eine erhebliche Reduktion der Belegschaft erfolgt und damit die Voraussetzung für eine Teill ist es nicht möglich, ei- nen Zeitrahmen zu nennen. Ist damit zu rechnen, dass die Begünstigten das Ende des Gerichtsverfahrens noch erle- ben werden? Antwort: Aus den vorgenannten Gründen und angesichts

1662.5 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Interessengruppen (Stakeholders) Vor dem Hintergrund der Schliessung der Polizeidienststelle Oberägeri per Ende März 2011 wurde aus der Kommissionsmitte befürchtet, dies könnte der Anfang der allgemeinen Aufhe- verteilt auf drei Jahre. Theo- retisch ginge es nur um 6 neue Stellen, nachdem der Plafonierungsbeschluss Ende 2011 aus- läuft. Hätte der Regierungsrat jedoch nur diese 6 Stellen beantragt, müsste er sich den 6 Stellen, sondern alle 11 Stellen miteinander zu bewilligen. Auch wenn der Plafonierungsbeschluss Ende 2011 auslaufe und das Personal im Jahre 2011 gar nicht mehr rekrutiert werden könne, so sei dies doch

1522.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sogenanntes Qualitätsmanagement eingeführt, welches einerseits schon ge- startet worden ist und noch bis Ende dieses Jahres abgeschlossen wird. Das Qualitätsmanagement beinhaltet die Definition und Sicherstellung transparenter Weise alles hinterfragt werden (Organisation, Stellenbesetzungen etc.). Das Projekt soll Ende 2007 beendet werden und Früchte tragen. Mass- nahmen sind laufend, aber auch vor allem nach Abschluss weiteren in Frage kommenden Massnahmen organisatorischer Art laufend sowie in einem Schlussbericht bis Ende dieses Jahres einerseits den Regierungsrat und andererseits die zuständige Delegation der Staatswirt-

1564.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Die Situation im Kanton Zug ist weiterhin geprägt durch ein grosses Wachstum der Bevölkerungszahl. Ende 2007 lag die Einwohnerzahl im Kanton Zug bei knapp 109'000. Ausserdem sind die wirtschaftli- chen Kantone. Das Beschäftigtenwachstum verlief weit stärker als erwartet. Die Zahl der Be- schäftigten war Ende 2005 mit 69'600 nur noch etwas mehr als 5'000 von den prognostizierten 75'000 für das Jahr 2020 entfernt

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