2160.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

auch im Strafverfahren in die Entscheidgebühr eingeschlossen. Zudem ist seit Ende 1995 (Erlass der alten Kostenverordnung) bis Ende 2011 eine Teuerung von 12.4% eingetreten. Die JPK hat die rückwirkende I Pendenzenlage geführt hat. Die befristete Springer-Gerichtsschreiberstelle wurde dem Kantonsgericht bis Ende September 2012 bewilligt, danach wird diese bei der Staatsanwaltschaft, voraussichtlich beim Jugendan-

2198.4 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

zuständigen Behörde vorzeitig aus der Schulpflicht entlassen werden. § 6 Schuleintritt 1 Kinder, die bis Ende Februar das fünfte Altersjahr erfüllen, haben auf Beginn des folgenden Schuljahres den obligatorischen 2013; inkl. Än- derungen der Redaktionskommission; Vorlage Nr. 2198.4 (Laufnum- mer 14285) len sie bis Ende Mai das fünfte Altersjahr, sind sie zum Eintritt in den obligatori- schen Kindergarten berechtigt Än- derungen der Redaktionskommission; Vorlage Nr. 2198.4 (Laufnum- mer 14285) c) das Lehrziel am Ende der obligatorischen Schulzeit nicht erreicht wird; d) der Unterricht aus andern Gründen gefährdet

2198.3c - Beilage 3

zuständigen Behörde vorzeitig aus der Schulpflicht entlassen werden. § 6 Schuleintritt 1 Kinder, die bis Ende Februar das fünfte Altersjahr erfüllen, haben auf Beginn des folgenden Schuljah- res den obligatorischen November 2012 an Kantonsrat Antrag Bildungskommission vom 23. Januar 2013 an Kantonsrat Erfüllen sie bis Ende Mai das fünfte Altersjahr, sind sie zum Eintritt in den obligatorischen Kindergarten berechtigt. 2 Januar 2013 an Kantonsrat naler und gemeindlicher Behörden nicht beachtet werden; c) das Lehrziel am Ende der obligatorischen Schulzeit nicht erreicht wird; d) der Unterricht aus andern Gründen gefährdet

2188.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2188.2 Laufnummer 14229 Interpellation von Andreas Hürlimann betreffend Ende der Steuer-Sorglosigkeit für Pauschalbesteuerte und andere Steuer- flüchtlinge (Vorlage Nr. 2188.1 - 14168) Antwort geehrte Damen und Herren Andreas Hürlimann hat am 28. September 2012 eine Interpellation betreffend Ende der Steuer- Sorglosigkeit für Pauschalbesteuerte und andere Steuerflüchtlinge eingereicht (Vorlage Wertschriftenhandel veröffentlicht. Es berücksichtigt die erwähnte bundesgerichtliche Rechtsprechung bis Ende 2011 und definiert eine einheitliche Verwaltungspraxis, an welcher sich alle Kantone  so auch der

2102.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Liegenschaft, in die das «Lüssihaus» heute eingemietet ist, gehört der Gemeinde Baar. Diese wird den Ende April 2012 auslaufenden Mietvertrag nicht erneuern, da sie gemäss kan- tonalem Schlüssel mehr Asylsuchende Finanzvermögen des Kantons. Zweckmässiger Modularbau Da es nicht möglich sein wird, das «Lüssihaus» bis Ende April 2012 am neuen Standort zu er- richten, erklärten sich sowohl die Gemeinde Baar (Eigentümerin) ts die Förderung der Wohn-, Arbeits- und Sozialkompetenz. Die Klientinnen und Klienten sollten am Ende ihres Aufenthaltes wieder in der Lage sein, alleine zu wohnen, ihre Verpflichtungen zu er- füllen

2065.4 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

übrigen BORS nicht möglich. Dies deshalb nicht, weil die letzten Nachbar- kantone (Schwyz und Luzern) Ende 2012 auf POLYCOM umgestellt sein werden. Einzelne Kommissionsmitglieder erläuterten ihre eigenen unterbreiten. Mit dem zweiten Antrag wurde verlangt, den Regierungsrat aufzufordern, dem Kantonsrat bis Ende 2012 eine Funk-Kommunikations-Strategie vorzulegen. 4.1. Antrag auf die Unterbreitung einer POLYCOM-LIGHT Antrag für eine Funk-Kommunikations-Strategie Der Regierungsrat sei aufzufordern, "dem Kantonsrat bis Ende 2012 eine Funk- Kommunikations-Strategie mit Kosteneinschätzungen für die Blaulichtorganisationen

1344.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

erstreckte die Frist 1344.2/1354.2 - 12366 3 zur Behandlung des Stawikogeschäftes um ein Jahr von Ende Mai 2006 auf Ende Mai 2007. 1.5. Die Auswertung der eingegangenen Fragebogen ergab, dass auf sehr wenige P worden sind (Auslagerung öffentlich-rechtlicher Aufgaben). 1.4. Die Ergebnisse der Umfrage liegen seit Ende Dezember 2005 vor. Die federfüh- rende verwaltungsinterne Fachgruppe Kommunikation war 2006 mit den

1342.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

anzubieten. Der Geschäftsführer des INZ, Philippe Pouget, wird damit seine bis Ende 2005 befristete Tätigkeit für das INZ auf Ende dieses Jahres aufgeben. Die drei eingangs erwähnten Tätigkeiten, welche durch Innovationsnetzwerk Zug (INZ), welches am 1. August 2002 seine Tätigkeit aufnahm. Der Beschluss war bis Ende 2005 befristet. Das INZ wird heute von Dr. Philippe Pouget geleitet und vom Verein Technologie Forum

1343.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

seit dem Höchststand an Penden- zen von 442 Fällen im Jahre 1997 bis auf 120 Fälle per Ende 2003 bzw. 137 Fälle per Ende 2004 abgebaut werden. Damit hat sich die Belastung des Gerichtes weit- gehend normalisiert noch 12 % länger als ein Jahr, 2004 waren es nur noch 8 % der erledigten Fälle. Insge- samt waren Ende 2004 noch 17 Verfahren aus den Vorjahren pendent, von denen 1343.1 - 11750 3 sieben sistiert waren

1366.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bestellung der KR-Kommission Ende September 2005 Vorberatung(en) KR-Kommission Oktober 2005 Beratung in der Staatswirtschaftskommission Anfang November 2005 1. Lesung im Kantonsrat Ende November 2005 Baubewi Baubewilligungsverfahren Dezember 2005 bis Februar 2006 2. Lesung / Kantonsratsbeschluss Ende Dezember 2005 Ablauf der Referendumsfrist Anfang März 2006 Ausführungsplanung / Submissionen 1. Halbjahr 2006 Ausführung

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