161.1 - Gesetz über die Organisation der Zivil- und Strafrechtspflege (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)

chriften wie die Mitarbeitenden der Justizbehörden. Die Pflicht zur Geheimhaltung bleibt über das Ende des Mandats hinaus be- stehen. 22 161.1 3.2. Finanzen § 60 Grundsatz 1 Das Finanz- und Rechnungswesen Massnahme bevorsteht. Die Leitung meldet den ViCLAS-Koordinierenden der Polizei den Beginn und das Ende von Frei- heitsstrafen oder stationären Massnahmen (Art. 13 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 13 Abs.

1766.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bahn 2030 hat der Bundesrat am 19. Dezember 2008 die Eckwerte definiert und das UVEK beauf- tragt, Ende 2010 eine Vernehmlassungsvorlage mit zwei Varianten vorzulegen. Die Erste rech- net mit einem Inv Liquidität des Bundes und des Baufortschritts der Durchmesserlinie erho- ben. Anschliessend könnten bis Ende 2009 entsprechende Darlehen mit der SBB vereinbart werden. Dazu wäre ein entsprechender Kantonsra

1813.2 - Antwort des Regierungsrates

der weggewiesenen Ausländer (Asylbewerber NEE oder NAE) nach Geschlecht und Alter zusam- men? Per Ende Juli 2009 hielten sich total 66 Personen mit einem Nichteintretensentscheid bzw. negativen Asylentscheid Erfahrungen in anderen Kanto- nen (ZH), dass mit abgegebenen Essensgutscheinen Handel betrieben wird. Ende Mai 2009 wurde für 54 Personen Nothilfe im erwähnten Umfang ausgerichtet. Bei den restlichen 13 Per-

1774.1a - Beilage

Bezeichnungen im Amtsblatt veröffentlicht. § 38 Verbundene Listen 1 Zwei oder mehr Listen können bis zum Ende der Bereinigungsfrist (§ 36 Abs. 1) durch übereinstimmende Erklärung ihrer Vertretungen miteinander durchgeführt, wenn im betreffenden Jahr Gesamterneuerungswahlen stattfinden und die Vakanz bis zum Ende der lau- fenden Amtsperiode nicht mehr als sechs Monate beträgt. § 52 Ergänzungswahl Abs. 1 bis 3

1796.4 - Antrag der vorberatenden Kommission

Kommission vom 18. Juni 2009 … wird ein Rahmenkredit von 4,5 Mio. Franken mit einer Laufzeit bis Ende des Jahres 2013 bewilligt. 3 Bei speziellen Bedingungen ist ausnahmsweise auch die Unterstützung eines bestehenden Gebäuden und Betriebsstätten wird ein Rah- menkredit von 4 Mio. Franken mit einer Laufzeit bis Ende des Jahres 2013 bewilligt. § 2 Beitragsobjekte 1. Aussenhülle von Gebäuden 1 Wer die Aussenhülle seines

1831.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

werden. Aus Schwarzafrika befinden sich per Ende Sep- tember 2010 sechs Personen (6 Männer) im Gefängnis. Personen aus Eritrea wurden im Kan- ton Zug bis Ende September 2010 nicht straffällig. 1831.2 -

1804.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bahn 2030 hat der Bundesrat am 19. Dezember 2008 die Eckwerte definiert und das UVEK beauf- tragt, Ende 2010 eine Vernehmlassungsvorlage mit zwei Varianten vorzulegen. Die Erste rech- net mit einem Inv Liquidität des Bundes und des Baufortschritts der Durchmesserlinie erho- ben. Anschliessend könnten bis Ende 2009 entsprechende Darlehen mit der SBB vereinbart werden. Dazu wäre ein entsprechender Kantonsra

1740.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

kann. Dies ist auch hier so: Mittels einjähriger Vorankündigung kann jede Partei die Vereinbarung auf Ende eines Jahres kündigen. Die einer gesetzlichen Regelung ei- gene Beständigkeit hat die Vereinbarung den freiwilligen Verhaltenscodex "Code of Conduct Movie Guide" entwickelt. Der "Movie Guide" trat Ende 2008 in Kraft. Wer den Verhaltenskodex unterzeichnet – dies sind Importeurinnen/Importeure, Händl

1741.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kann. Dies ist auch hier so: Mittels einjähriger Vorankündigung kann jede Partei die Vereinbarung auf Ende eines Jahres kündigen. Die einer gesetzlichen Regelung ei- gene Beständigkeit hat die Vereinbarung den freiwilligen Verhaltenscodex "Code of Conduct Movie Guide" entwickelt. Der "Movie Guide" trat Ende 2008 in Kraft. Wer den Verhaltenskodex unterzeichnet – dies sind Importeurinnen/Importeure, Händl

1820.5 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bahn 2030 hat der Bundesrat am 19. Dezember 2008 die Eckwerte definiert und das UVEK beauf- tragt, Ende 2010 eine Vernehmlassungsvorlage mit zwei Varianten vorzulegen. Die Erste rech- net mit einem Inv Liquidität des Bundes und des Baufortschritts der Durchmesserlinie erho- ben. Anschliessend könnten bis Ende 2009 entsprechende Darlehen mit der SBB vereinbart werden. Dazu wäre ein entsprechender Kantonsra

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