2628.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

ng (IV. Abteilung) gingen die Eingänge wie auch die pendenten Verfahren per Ende Berichtsjahr leicht zurück. Sämtliche Ende 2015 pendenten Verfahren wu r- den im selben Jahr anhängig gemacht. Zu erwähnen Die beim Strafgericht eingesetzte, bis Ende 2015 befristete Gericht s- schreiberin (Springerstelle) zur Überbrückung einer Vakanz musste nach deren Weggang per Ende Juni 2015 nicht verlängert werden. Wie überprüfte die erw. JPK auch in diesem Jahr jeweils die Anzahl der penden- ten und erledigten Fälle per Ende Berichtsperiode und stellte Fragen zur Verfahrendauer. Wei- ter erkundigte sich die erw. JPK nach

2739.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

überprüfte die erw. JPK auch in diesem Jahr jeweils die Anzahl der pendenten und erledigten Fälle per Ende Berichtsperiode und stellte Fragen zur Verfahrendauer und Be- arbeitungslücken. Weiter erkundigte Belastung der Staatsanwaltschaft liegt weiterhin auf einem hohen Niveau, was auch der Pendenzenanstieg per Ende Berichtsperiode zeigt. Die Falleingänge (Strafverfahren) haben im 2016 erneut und deutlich zugenommen Bereich Jugendstrafverfolgung (IV. Abteilung) gingen die Eingänge wie auch die pendenten Verfahren per Ende Berichtsjahr wiederum zu- rück. Insgesamt sind bei der Staatsanwaltschaft 10'575 Strafuntersuchungen

581.10b - Beilage 2

des Kantons durch den bisherigen (Peter Meier bis Ende 2000 Projektleiter) und den neuen Projektleiter (Al- fons Eder; Projektleiter-Stellvertreter bis Ende 2000, seit Anfang 2001 Projektleiter) des Hochbauamtes brutto aufzunehmen sind (vgl. § 27 Abs. 1 und § 23 Abs. 3 FHG). Ein Vor- anschlagskredit verfällt am Ende des Rechnungsjahres. Mit Zustimmung der Finanzdi- rektion darf indessen eine Übertragung auf das Folgejahr phase Im Rahmen der Ausführungsplanung und entsprechend dem Werkvertrag wurde von Anfang 2001 bis Ende April 2001 eine so genannte Optimierungsphase eingeschaltet. Diese Optimierungsphase erfolgte ihrerseits

754.09b - Beilage 2

des Kantons durch den bisherigen (Peter Meier bis Ende 2000 Projektleiter) und den neuen Projektleiter (Al- fons Eder; Projektleiter-Stellvertreter bis Ende 2000, seit Anfang 2001 Projektleiter) des Hochbauamtes brutto aufzunehmen sind (vgl. § 27 Abs. 1 und § 23 Abs. 3 FHG). Ein Vor- anschlagskredit verfällt am Ende des Rechnungsjahres. Mit Zustimmung der Finanzdi- rektion darf indessen eine Übertragung auf das Folgejahr phase Im Rahmen der Ausführungsplanung und entsprechend dem Werkvertrag wurde von Anfang 2001 bis Ende April 2001 eine so genannte Optimierungsphase eingeschaltet. Diese Optimierungsphase erfolgte ihrerseits

2795.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Kündigungsfrist von sechs Monaten jeweils nur auf Ende eines Schulhalbjahres kündigen (§ 9 Abs. 3 PG). Den Lehrkräften der kantonalen Schulen kann nur auf Ende des Schuljahres gekündigt werden (§ 10 Abs. 2 Paritätisch Kündigungsfrist Quellen Zug Nein 6 Monate jeweils nur auf Ende eines Schulhalbjahres (Kündigung durch Lehrkraft) Nur auf Ende des Schuljahres (Kündi- gung durch Lehrkraft) § 9 Abs. 3 PG § 10 Abs Kündigung ist beidseitig auf Ende eines Semesters möglich § 7 Mittel- und Be- rufsschullehrer- vollzugsVO Aargau Ja Ab dem zweiten Anstellungsjahr 3 Monate Kündigungsfrist; auf Ende ei- nes Schulhalbjahrs

1329.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

in Ausnahmefällen - eine Fristerstreckung von einem Jahr von Ende März 2005 bis Ende März 2006 beantragen kann. Sofern dieselben Vorstösse Ende März 2006 immer noch nicht behandelt sein sollten, ist eine für die Behandlung der oben aufgeführten parlamentarischen Vorstösse sei um ein Jahr (von Ende März 2005 bis Ende März 2006) zu erstrecken. Zug, 26. April 2005 Mit vorzüglicher Hochachtung REGIERUNGSRAT KANTON ZUG VORLAGE NR. 1329.1 (Laufnummer 11701) ZWISCHENBERICHT ZU DEN PER ENDE MÄRZ 2005 ZUR BERICHTERSTATTUNG FÄLLIGEN PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN BERICHT UND ANTRAG DES REGIERUNGSRATES VOM 26. APRIL

1210.3b - Beilage 2

des Kantons durch den bisherigen (Peter Meier bis Ende 2000 Projektleiter) und den neuen Projektleiter (Al- fons Eder; Projektleiter-Stellvertreter bis Ende 2000, seit Anfang 2001 Projektleiter) des Hochbauamtes brutto aufzunehmen sind (vgl. § 27 Abs. 1 und § 23 Abs. 3 FHG). Ein Vor- anschlagskredit verfällt am Ende des Rechnungsjahres. Mit Zustimmung der Finanzdi- rektion darf indessen eine Übertragung auf das Folgejahr phase Im Rahmen der Ausführungsplanung und entsprechend dem Werkvertrag wurde von Anfang 2001 bis Ende April 2001 eine so genannte Optimierungsphase eingeschaltet. Diese Optimierungsphase erfolgte ihrerseits

2142.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gehen wir davon aus, dass wir dem Kantonsrat die Vorlage bis Ende 2012 unterbreiten können. Fristerstreckungsantrag: Einreichung der Vorlage bis Ende 2012. 3. SP-Fraktion, Alternative Fraktion betreffend V Vorlage Nr. 2142.1 Laufnummer 14057 Zwischenbericht zu den per Ende März 2012 zur Berichterstattung fälligen parlamentarischen Vorstössen Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 1. Mai 2012 Sehr geehrte he Vorstösse, die im Kantonsrat für sich allein oder in Zusammenhang mit ande- ren Geschäften per Ende März 2012 bereits hängig sind, werden hier nicht aufgeführt. Dassel- be gilt für Vorlagen, die durch

3085.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskom.

allgemeinen Abteilung. Die weitere Zunahme der Pende n- zen seit Ende 2019 sei zur Hauptsache darauf zurückzuführen, dass beim Einzelgericht bis Ende April 2020 bereits 29 Anklagen eingegangen seien (Vorjahres erw. JPK überprüfte auch in diesem Jahr jeweils die Anzahl der pendenten und erledigten Fälle per Ende Berichtsperiode und stellte Fragen zur Verfahrensdauer und Bearbeitungslü- cken. Weiter erkundigte Momentaufnahme darstellen und nur beschränkt aussagekräftig sind. Der markante Anstieg der Eingänge zu Ende des Berichtsjah- res wirkte sich unweigerlich auf die Statistik aus. Dieser „Fallstau“ konnte Anfang

3012.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Vorjahres. 3 … 4 Anwendbar sind bei den natürlichen Personen die am Ende des Kalenderjahres bzw. bei den juristischen Personen am Ende des Geschäftsjahres geltenden Steuerfüsse. Eine Veränderung des St würde die sechsmonatige Frist zur Durchführung der Volksabstimmung Ende November 2019 zu laufen beginnen und müsste also spätestens Ende Mai 2020 stattfinden. Wenn innert dreier Monate nach dem Kantonsr Schweiz ist selbst- verständlich in diese Gespräche miteingebunden. Der Schlussbericht der OECD soll bis Ende 2020 vorliegen. 1.3. Projekt Zug+ Die Stawiko wurde informiert, dass sich der Regierungsrat im Rahmen

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