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Familienrecht
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einem Einkommen von rund CHF 92'000.00 auszugehen. Das Vermögen der Gesuchstellerin belief sich per Ende 2015 unbestrittenermassen auf rund CHF 76'000.00 (exkl. 3. Säule; act. 1 S. 12). Da die Gesuchstellerin Vorinstanz stellte die Eingabe der Gesuchstellerin vom 4. April 2016 dem Gesuchsgegner erst mit dem Endentscheid zu (Vi act. 23; Vi act. 24 S. 14). Gemäss den vorstehenden Ausführungen hätte die Eingabe aber
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Strassenverkehrsrecht
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Obwohl aufgrund der fachärztlichen Bestätigung davon auszugehen ist, dass die Antidepressiva per Ende 2015 abgesetzt wurden und es somit nicht zu einem gefährlichen Mischkonsum von Betäubungsmitteln und
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Art. 3 KVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. b KVV
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Regeste:
– Personen, welche sich ausschliesslich zum Zwecke ärztlicher Behandlung in der Schweiz aufhalten, stellen eine Ausnahme zu der allgemein bestehenden Versicherungspflicht dar (Erw. 2.2).
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Markenrecht
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die interne Gebrauchsrecherche der S. AG im März 2013 und auch die externe Recherche der T.C. von Ende April 2013 eindeutig ergeben hätten, dass die Beklagte die Schweizer Marke Nr. (...) «C.» nicht benütze
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Erneuerungsfonds bei Stockwerkeigentum
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gelassen, als
die jährlichen Gesamteinlagen den Betrag von ½ Prozent der Buchwerte der Gebäude per Ende des betreffenden Jahres nicht übersteigen;
der gesamte Erneuerungsfonds 10 Prozent der Buchwerte
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Einkommensermittlung, Verlustverrechnung, Sanierung
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Geschäftsabschüsse massgebend (47 Abs. 2 StG). Für das Geschäftsvermögen ist auf das Eigenkapital am Ende des in der Steuerperiode abgeschlossenen Geschäftsjahres abzustellen (§ 48 Abs. 2).
Von den Einkünften
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Minderjährige Kinder
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Der Anspruch gilt für Kinder, die am Ende der Steuerpflicht oder Steuerperiode noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben.
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Abzugsfähigkeit der Einlagen
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gelassen, als
die jährlichen Gesamteinlagen den Betrag von ½ Prozent der Buchwerte der Gebäude per Ende des betreffenden Jahres nicht übersteigen;
der gesamte Erneuerungsfonds 10 Prozent der Buchwerte
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Stichtag und unterjährige Steuerpflicht
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Die Sozialabzüge werden nach den Verhältnissen am Ende der betreffenden Steuerperiode festgesetzt. Besteht die Steuerpflicht nur während eines Teils der Steuerperiode, werden die Sozialabzüge nur anteilsmässig
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Rückerstattung Verrechungssteuer
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Bei Tod oder Wegzug ins Ausland kann für diesen Zeitraum (Fälligkeiten bis Ende Steuerpflicht) auch der Verrechnungssteuer-Rückerstattungsanspruch gestellt werden (Art. 29 Abs. 3 VStG). Dieser ist gru