2035.1 - Postulatstext

Versagen der Notkühlung. Was dabei passiert, wird uns derzeit dramatisch vorgeführt. Beznau ist die erste Generation von Druckwasserreaktor, von denen die meisten bestehenden Anlagen inzwischen stillgelegt

1899.6 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Schulbeginn stattgefunden. Mit dem Depar- tement Informatik der Hochschule Luzern in Rotkreuz hat die erste Bildungsinstitut bereits g e- staffelte Vorlesungszeiten eingeführt und den Vorlesungsstart auf 9 und ein Ausbau der bestehenden Linie geprüft. Eine Kostenschätzung liegt nicht vor. BAV und SBB erstellen derzeit den Rahmenplan Zentralschweiz und evaluieren unter ande- rem auch Ausbaumöglichkeiten im

1908.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Änderungen und den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen Stellung. Dabei handelt es sich um erste mittel- fristige Schätzungen im Jahr 2015: - - 150'000 Franken: Wegfall der Mehreinnahmen auf Grund 4. Modell Solothurn gemäss EEK-Einteilung vom 1. Juli 2010 – progressiv Voraussetzung für die Erstellung der Berechnungsmodelle war die Ertragsneutralität bzw. der Erhalt des aktuellen Steuersubstrats aufrecht erhalte. Die Befürworter des Eintretens stellten sich auf den Standpunkt, dass die Vorlage ein erster Schritt in die richtige Richtung sei und einen sanften Wechsel hin zu einer ökologischen Steu- erreform

1930.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

teilweise auszubauen. Dies erfolgt im Rahmen der sogenannten 4. Teilergänzung der S-Bahn Zürich, de- ren erste Teile bereits per Ende 2013 umgesetzt werden. Mit einem erheblichen Betrag von 400 Mio. Franken wird

1941.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bewohnerinnen und Bewohner überwälzt werden. Schon bei kleinen betreuerischen Leis- tungen wird eine erste Stufe im Pflege-Einstufungs-System erreicht, was zu den höheren An- sätzen führt. Es ist zu erwarten hat nun seine Gesetz- gebung der neuen bundesrechtlichen Vorschrift anzupassen. Dies bedeutet in erster Linie, dass das EG ELG im erwähnten Bereich an die bundesrechtlichen Vorgaben angepasst werden muss

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

innerkantonales Ausführungsrecht5. Das ViCLAS-Konkordat setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen: Das erste Kapitel umreisst die allgemeinen Bestimmungen, die Terminologie, den Gegenstand und Zweck sowie den ftragten zur internen Stellungnahme unterbreitet. Die Anliegen des Obergerichts, sie betrafen in erster Linie die Anpassungen des Polizeirechts und des Gerichtsorganisationsgesetzes, konnten berücksichtigt Bedeutung sein kann. Die Regelung nach DNA-Profil-Gesetz ist für ViCLAS nicht sachgerecht: Auf den ersten Blick scheint zwar die Lösung mit einer Frist von 20 Jahren, die sich an den Vollzug an- schliesst

2022.2 - Antwort des Regierungsrates

der Kon- kordatskantone. An der Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 19. Mai 2011 fand eine erste Aussprache statt. In der Folge haben nun sowohl der FHZ-Konkordatsrat unter Füh- rung des Vize-Präsidenten

2042.1 - Motionstext

der EU beizutreten. Der Rückzug des EU-Beitrittsgesuchs ist die zwingende Logik daraus und wäre der erste Tatbeweis. 300/mb

2054.2 - Bericht und Antrag des Verwaltunsgerichts

Würdigung der Anliegen der Motion Die Motionäre bringen vor, dass in den bereits vom Regierungsrat als erste Rechtsmittelinstanz beur- teilten Beschwerdeverfahren nicht einzusehen sei, weshalb sämtliche Begehren nachträg- lichen Prüfung der Bewilligungsfähigkeit oder der angeordneten Beseitigung widerrechtlich erstellter Bauten dann zu berücksichtigen, wenn es für den Bauherrn günstiger ist (vgl. zum Ganzen Kölz/ Bosshart/ was sich n a- mentlich bei Bauprojekten auf der Kostenseite auswirken werde. Dem Regierungsrat als erster Rechtsmittelinstanz stehe im Verwaltungsbeschwerdeverfahren volle Überprüfungsbefugnis zu. Er prüfe

2057.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sommer / Herbst 2011 Beratung(en) Hochbaukommission September 2011 Beratung Stawiko November 2011 Erste Lesung im Kantonsrat Ende Januar 2012 Zweite Lesung im Kantonsrat und Schlussabstimmung Ende Februar z) eine Sammlung von materiellem Zugerischem Kulturerbe anzulegen, und 1879 wurde im Rathaus ein erstes historisches Museum eröffnet. Nach turbulenten Jahren mit Schliessungen und Schäden am Sammlungsgut soll für kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen dienen und optimiert werden. Es sind in erster Linie die feuerpolizeilichen Anforderungen der Gebäudeversicherungen zu beachten. Im Weiteren gilt

Paginierung