1530.5 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

e nach dem Seebeben vom 26. Dezember 2004 in Sri Lanka zu Lasten der Laufenden Rechnung 2006 die erste Rate von Fr. 200'000 ausgerichtet. Zu Lasten des Ertragsüberschusses 2006 beantragt der Regierungsrat Massnahme. Kritisch gilt es anzumerken, dass die Erwirtschaftung des Ertragsüberschusses nicht in erster Linie durch die Arbeit des Staatspersonals zustande gekommen ist, sondern durch die Steuererträge Franken zu unterstützen. Bei allen Projekten wird Wert darauf gelegt, dass von der Unterstützung in erster Linie Kinder und Frauen profitieren und/oder deren Ausbildung verbessert werden kann. Die Stawiko

1555.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Im- pulsveranstaltungen im Jahr 2006 vorbereitet worden und hat im Frühling 2007 in Rapperswil Jona erste Grundsatzentscheide für eine künftige Zusammenarbeit ge- fällt. Der Wille der beteiligten Gemeinwesen gezeigt, wie wichtig der Kanton Zug als Partner im Rahmen der Metropolitankonferenz Zürich ist. An der ersten Konferenz in Rapperswil Jona waren sowohl Vertreter des Kantons Zug, als auch der Zuger Gemeinden Gleichzeitig geht er davon aus, dass das heutige Instrumentarium genügt. So hat Zug als einer der ersten Kantone eine Kon- kordatskommission geschaffen, welche bei entsprechenden Verhandlungen frühzei-

1554.4 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

wurde einerseits darauf hingewiesen, dass auf Bundesebene voraussicht- lich zweite Hälfte 2008 / erste Hälfte 2009 über die Volksinitiative "für demokratische Einbürgerungen" abgestimmt werden soll, und Bundesgerichtsurteile stehen in keinem Zusammenhang mit der Gesetzesänderung, denn zur Erfüllung der Ersteren müsste lediglich § 66 im Gemeindegesetz geändert werden. Andererseits wurde auf die Tatsache, dass

1555.1 - Postulatstext

dem Kantonsrat in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen. Begründung: Am 22. Mai 2007 fand die erste Metropolitankonferenz Zürich in Rapperswil statt. An dieser Konferenz nahmen die Vertreter der Kantone

1564.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die Festlegung von Zeiträumen für den Baubeginn von Ver- kehrsvorhaben. Die Projekte sollen in eine erste (kurzfristige) und eine zweite (mittel- bis langfristig) Priorität eingeteilt werden. Innerhalb der

1732.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

diesen zu. Seite 4/4 1732.3 - 12966 E 11.2.2 Bei dieser Anpassung wurden zwei Anträge gestellt. Der erste Antrag lautete dahingehend, dass das Gebiet Hubletzen als Zwischenergebnis zu streichen sei. Begründet ommission hat sich an zwei halbtägigen Sitzungen mit dieser Richtplanan- passung befasst. An der ersten Sitzung stellten uns die Vertreter der Baudirektion die Vorlage des Regierungsrates vor. Anschliessend kantonalen Verwaltung Baudirektor Heinz Tännler und Kantonsplaner René Hutter teil. Das Protokoll der ersten Sit- zung verfasste Lukas Wadsack, iur. Praktikant der Baudirektion. Für die Protokollführung an

1568.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

finden sich zwei Grafiken mit dem Verlauf der Vermögenssteuerbelastung ausgewählter Kantone. Die erste Grafik (Beilage 1) zeigt den Belastungsvergleich anhand der ordentlichen Steuersätze. Die zweite Grafik am 30. März 2006 vom Kantonsrat einer ersten Teilrevision unterzogen, die am 1. Januar 2007 nach einer Volksabstimmung in Kraft trat. Bereits im Rahmen der ersten Teilrevision hatte der Regierungsrat ein Kantonsrat einer ersten Teilrevision unterzogen. Gegen diese Gesetzesänderung wurde das Referendum ergriffen. An der Abstim- mung vom 26. November 2006 stimmten 19'355 Stimmberechtigte der ersten Teil- revision

1597.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Gesamtverkehrskonzept etc.) im Vorfeld der Erarbeitung des Richtplanes aufgearbeitet worden sind. Eine erste Berichterstattung gegenüber dem Bund ist denn auch mit der Einreichung des kantonalen Richtplanes amm festgehalten. Im Rahmen des Prüfberichts des Bundes zum Richtplan hat sich der Bund auch ein erstes Mal zum integrierten Agglomerationsprogramm geäussert. Er beurteilte die Integration des Agglome der Eröffnung des Radweges zwischen den Höllgrotten und Schmittli im August 2007 konnte jedoch ein erster Teilabschnitt für den Veloverkehr freigegeben werden, weitere Projekte für attraktive 6 1597.1 -

1597.1c - Beilage 2b

t der Bundesrat dem Parlament ein "Programm zur Mitfinanzie- rung von Agglomerationsprogrammen". Erste Beiträge könnten ab 2011 ausbezahlt werden. Die Gelder werden vom Parlament mit Bundesbeschlüssen

1603.03 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

3 - 12627 Die Kommission liess trotzdem einige Detailfragen durch die Baudirektion abklären. Die erste betraf die in der Machbarkeitsstudie hangseitig vorgeschlagenen neuen Keller- und Technik- räume. Kantonsrat hat für die Legislaturperiode 2007/2010 eine Kommission für Hochbauten ge- wählt. Ihr erstes Geschäft spannte den Bogen weit von der Vergangenheit der kantonalen Mili- tärhoheit in die Gegenwart Zeughaus vor, dem der Re- gierungsrat den Vorzug gibt. Dieser 1896 als so genanntes Kriegsdepot erstellte Bau von Ar- chitekt Dagobert Keiser sen. ist ein Baudenkmal in der Altstadtzone von Zug. Die Kommission

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