1259.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verzweigung Blegi und des Autobahnanschlusses Cham. Das Vorhaben geniesst nach Richtplantext V 12.2 erste Priorität mit einem Baubeginn zwischen 2002 und 2008. Nach Bundesrecht kann das Bundesamt für Strassen

1276.2 - Antwort des Regierungsrates

Bestimmungen angepasst. Im Bereich der Sonderschulen hat die Direktion für Bildung und Kultur bereits erste Arbeiten an die Hand genommen. Dabei geht es um die Überarbeitung der entspre- chenden Bestimmungen die oben erwähnten Bereiche? Es bestehen noch keine konkreten Vorgehens- und Zeitpläne. Diese zu erstellen war auch noch nicht möglich, sind doch die Rahmengesetze erst in der Vernehmlassung und die Beratung kantonal genehmigte Sonderschulkonzepte verfügen, mindestens jedoch wäh- rend drei Jahren. Für die ersten drei Jahre nach Inkrafttreten der NFA gilt diese Übergangsregelung, allenfalls mit einer anderen

1275.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

der Stawiko von Amtes wegen teil. Wir unterbreiten Ihnen hiermit unseren Bericht und Antrag. Das erste Jahr des Finanzplanes entspricht dem Budget 2005. Wir verweisen dazu auf unseren heutigen Bericht

1292.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

12 Abs. 2 lit. b EG USG aus. 5. Zusammenfassung und Antrag Zusammenfassend ergibt sich, dass das erste Begehren nicht erheblich zu erklären ist (Zuständigkeit Kantonsrat zur Genehmigung des Massnahmenplans heutigen ge- setzlichen Grundlage sei dies im Bereich Immissionsschutz nicht möglich. Die Ver- waltung erstelle die Grundlagen und entscheide ohne Kontrollmöglichkeit des Parla- mentes. Dieser Missstand werde rat am 23. September 2003 einen Verordnungsentwurf Rahmenbedingungen für den ruhenden Verkehr in erster Lesung. 2 1292.1 - 11627 Dieser Entwurf veranlasste die FDP-Fraktion eine Motion einzureichen. Danach

1222.2 - Antwort des Regierungsrates

Die Umsetzungsverhandlungen sind spätes- tens seit Anfang 2004 in allen Bereichen in vollem Gang; erste konkrete Resultate können dem Budget 2005 entnommen werden. 5. Ist der Regierungsrat bereit, seine welches sowohl den allgemeinen Wirtschaftsprognosen als auch den Auswirkungen der Bundespolitik (in erster Linie der NFA) Rechnung trägt. Die- ses Stabilisierungsprogramm enthält die folgenden sieben Komponenten:

1275.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ab. Die noch geplanten Beträge betreffen Planungen und Projektkosten für die Feinvertei- lung und erste Teilergänzungen. Bei den Kantonsstrassen steigen die Beträge in den Planjahren 2007 und 2008 vor allem kurzfristige Überbrückungskredite und längerfristige Fremdmittelaufnahmen eingeplant. Dies ist in erster Linie auf die Finanzierung der hohen Investitionsausgaben (exklusive Strassenbaufinanzierung) zu dadurch das Ergebnis der Laufenden Rechnung nicht direkt. Die starke Steigerung im Jahr 2007 ist in erster Linie auf die geplante Nordzufahrt zurückzuführen. Die hohen Abschreibungen des restlichen Verwa

1283.2 - Antwort des Regierungsrates

regelmässiger Kontakt der Sek- retäre der TPKs der Kantone AG, GR, LU, NW, OW, SZ, UR, ZG und ZH. 2. Erste Erfahrungen im Kanton Zug Die tripartite Kommission Arbeitsmarkt des Kantons Zug hat im November / Ausgleichskasse abrechnen müssen; – Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden sind, womit erstere als sog. Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende (Art. 6 AHVG) mit der Ausgleichskasse gegen die Schwarzarbeit soll dem entgegengewirkt werden. National- und Ständerat haben das Gesetz in erster Lesung beraten. Die Differenzen werden vermutlich in der Junisession 2005 bereinigt. Ein Inkrafttreten

1298.2 - Antwort des Regierungsrates

Landschreiber dem Hochbauamt im Auftrag des Büros des Kantonsrats mit, dass die Einweihung und die erste Kantonsratssitzung im neu gestalteten Kantonsratssaal für den 28. Oktober 2004 terminiert seien. Am beim Forstwerkhof Bostadel in Menzingen, welcher ausschliesslich mit Holz aus dem Zuger Staatswald erstellt wurde. Aber auch bei anderen kantonalen Bauten kam immer wieder einheimisches Holz in verschiedensten

1307.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

nicht. Leider gibt auch der Bericht der Konkordatskommission dazu keine aktuellen Informationen. 3.3 Erste Frage zu den finanziellen Auswirkungen Die Angaben zu den finanziellen Auswirkungen sind verwirrend

1325.2 - Antwort des Regierungsrates

• Damit eine ins Gewicht fallende Beschleunigung des Ersteinsatzes einträte, müsste ein mit hohen Kosten verbundenes Pikett mit Ersteinsatzfahrzeug be- reitgestellt werden. • Die in der Interpellation anderen Ländern Europas werden bei den Feuer- wehren First Responder ausgebildet. Diese leisten den Ersteinsatz bis zum Eintref- fen der professionellen Rettungsleute und verfügen ergänzend zur Nothilfeausrüs- und die Alarmierung über die Notrufnummer 144, das unverzügliche und korrekte Durchfüh- ren von ersten Nothilfemassnahmen im Sinne des Basic Life Support (BLS), Frühde- fibrillation und ebenso den Einsatz

Paginierung