1541.1 - Interpellationstext

Neufeld durch den Kantonsrat. Im Jahre 2002 beschloss der Kantonsrat den Teilrichtplan Verkehr. In die erste Prio- rität kam u.a. die Tangente Neufeld mit einem Knoten in Inwil, Anschluss der Ar- beitsgebiete brauchen, bei uns im Kanton Zug mit sehr viel Skepsis betrachtet werden. Das nächste Grossprojekt der ersten Priorität steht ebenfalls an: die Tangente Neu- feld. Der Kantonsrat hat 2004 den Kredit für die

3161.8 - Zusatzbericht und -antrag Nr. 2 des Regierungsrats

Dezember 2020 und der SP- und ALG Fraktionen vom 7. Dezember 2020. 2. Anträge auf die 2. Lesung Die erste Lesung zum Kantonsratsbeschluss betreffend Härtefallmassnahmen f ür Unternehmen in Zusammenhang mit epidemiologischen Entwicklung der letzten Tage und Wochen zusammen. Sollte der Kantonsrat an seiner in erster Lesung beschlossenen Fassung von § 1 festhalten, würde dies dem Regierungsrat die Seite 4/6 3161 kein solches Programm kennt. 3. Beantragte Streichung des Verteilschlüssels in § 1 Im Rahmen der ersten Lesung hat der Kantonsrat beschlossen, § 1 um die frankenmässige Aufteilung des Rahmenkredits auf

3165.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

erfolgt voraussichtlich noch in diesem Jahr. Seite 4/9 3165.1 - 16447 1.1.4. Energieleitbild Das erste Energieleitbild wurde 2008 vom Regierungsrat verabschiedet. Seither hat die Energie- politik grundlegende der Machbarkeitsstudie Die Machbarkeitsstudie wurde durch die Firma Zenna AG durchgeführt. In einem ersten Schritt wurden die zu untersuchenden kantonalen Objekte bestimmt. Dabei wurden Gebäude in der Kernzone

3185.9a - Beilage: Detailerläuterungen

jedoch explizit auch die Nichtwohnbauten. Die Bestimmung ist bereits in zahlreichen Kantonen in Kraft. Erste Erfahrungen zeigen, dass sie – zusammen mit einem attraktiven Förderprogramm – eine starke Wirkung

3188.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

seiner Ent- scheidfindung nicht ausser Acht lassen. Es ist in einer anderen Lage, als wenn es das erste Mal über die Zulässigkeit der Kirchensteuer juristischer Personen zu befinden hätte, und muss dem

3190.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Amtsperiode ein Sitz frei, so erklärt der Ge- meinderat bei Kantonsratswahlen die erste Ersatzkandidatin oder den ersten Ersatzkandidaten für gewählt (§ 51 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen

3196.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Minderjährige ausgegeben hatte, im Gegensatz zur früheren Rechtsprechung als verdeckte Fahndung. Die erste Phase der Chatroom-Ermittlung, in welcher Gespräche mit sexuellem Inhalt geführt und E-Mail-Adres- verfahren als zu kurz herausgestellt. Analog der bei Spezialeinsätzen und Sportveranstaltungen erstellten Bild- und Tonaufnahmen (vgl. § 43a Abs. 1 Polizeigesetz) sollen diese Aufzeichnungen spätestens rale andere Fristen als für Aufzeichnungen der bei Spezial- einsätzen und Sportveranstaltungen erstellten Bild- und Tonaufnahmen gelten sollten, ist nicht ersichtlich. 5. Erläuterungen zum Gesetzesentwurf

3222.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Amtsperiode ein Sitz frei, so erklärt der Ge- meinderat bei Kantonsratswahlen die erste Ersatzkandidatin oder den ersten Ersatzkandidaten für gewählt (§ 51 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen

3161.9 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

rückzahlbaren Darlehen sowie 4,0 Millionen Franken für nicht rückzahlbare Beiträge. Dies war der erste Teil des Programms. - Am 16. November 2020 hat die Stawiko die Vorlage beraten und den Bericht 3161 zuzustellen, die für den Beschluss hilfreich sind. - Am 26. November 2020 beschloss der Kantonsrat in erster Lesung einen Rahmenkredit von insgesamt 66,1 Millionen Franken; 60,1 Millionen Franken für die A sowie 6,0 Millionen Franken für nicht rückzahlbare Beiträge. Dieser Zusatzantrag umfasste somit den ersten und den zweiten Teil des Härtefallprogramms des Bundes. - Am 25. November 2020 hat die Stawiko diesen

3161.9e - Beilage 5: Konzept materielle Prüfung

nicht erfüllt sind, empfiehlt der Prüfer, die zweite Tranche nicht auszuzahlen (und allenfalls die erste zurückzufordern). Diese Fälle werden der Entscheid- kommission vorgelegt. 03.12.20/loth vor erfüllt. 2. Der Gesuchsteller belegt/bestätigt glaubhaft, dass er allfällige Auflagen aus der ersten Zahlung umgesetzt oder in die Wege geleitet hat. Insbesondere betrifft dies die Verbes- serung der

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