1148.2b - Beilage 2

2004 5 (Teilpensen) 200 Personentage Fr. 625‘000 3 Statistiken Aufbereiten der Steuerdaten für die Erstellung von Statistiken. Auswertung für Führung (auf Stufe StV und FD), Beantwortung von Anfragen von Parlament Nachfrage ver- schiedener Stellen nach Statisti- ken/Auswertungen gerecht werden. Vereinfachte Erstellung von Statistiken. November 2002 Einfüh- rung in Etappen 6 (Teilpensen) 81 Personentage Fr. 440‘000

1155.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

übernommen. Gemäss Bebauungsplan dürfen auf dem Gaswerkareal, einschliesslich den für das KBZ bereits erstellten 43 Parkplätzen, insgesamt maximal 250 Parkplätze realisiert werden. Mit Beschluss vom 11. März der Kantonsrat diesem Antrag zustimmt, kann die provisorische Parkplatzan- lage im Frühjahr 2004 erstellt und danach in Betrieb genommen werden. Gemäss § 34 Abs. 1 der Kantonsverfassung sind nur neue, einmalige werden immer wieder angefragt, ob auf dem brachliegenden Areal nicht zwischenzeitlich Parkplätze erstellt werden könnten. So- wohl seitens des KBZ und der Zuger Techniker- und Informatikschule (ZTI) als

1155.3 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

schen Bildungszentrum (KBZ) fest zugewiesen. Zusätzlich sollen nun 192 PW- und 4 Car-Parkplätze erstellt werden, namentlich für die Bedürfnisse der kantonalen Ver- waltung, der KBZ, der Zuger Techniker-

1155.6 - Schlussabrechnung, Bericht und Antrag des Regierungsrates

uerbelastung auf den Carparkplatzkosten zu ver- hindern, hat die Stadt Zug den Auftrag für die Erstellung der vier Carparkplätze selber an die Strassenbaufirma erteilt und die Rechnung direkt bezahlt.

1155.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

ehemaligen Gaswerkareals sollen bis zur definitiven Nutzung vor- übergehend 192 PW- und 4 Car-Parkplätze erstellt werden. Der Bedarf dafür ist aus- gewiesen, namentlich für die Bedürfnisse der Kantonalen Verwaltung

1155.7 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

einfach und zweckmässig vorge- nommen worden. Sinnvollerweise hat die Stadt Zug den Auftrag für die Erstellung der vier Carparkplätze der Unternehmung direkt erteilt und die Rechnung bezahlt, da diese Kosten Der guten Ordnung halber halten wir fest, dass sich bei der regierungsrätlichen Vorlage auf der ersten Seite ein Tippfehler eingeschlichen hat: es handelt sich um Vorlage Nr. 1155.6 und nicht um Nr. 1555

1160.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Antrag 1. Ausgangslage Gemäss § 12 des Gesetzes über Strassen und Wege vom 30. Mai 1996 (BGS 751.14) erstellt der Regierungsrat das Strassenbauprogramm für Neu- und Umbauten sowie für die Erneuerung von Strassen im Strassen- und Wegnetz vornehmen zu können. Die zu sprechenden Rahmenkredite erscheinen auf den ersten Blick hoch. Auf die acht Jahre verteilt relativiert sich der Betrag jedoch und es gilt zu beachten

1172.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

findet am 5. April 2004 statt. Der Kantonsratsbeschluss wird an der Sitzung vom 25. März 2004 in erster Lesung beraten. Wenn sich eine Zustimmung abzeichnet, wird der 6 1172.3 - 11424 Baudirektor unter

1171.6 - Antrag von Felix Häcki zur 2. Lesung

bleibt und nicht einfach im Folgejahr im Budget weitergeführt wird. Erst wenn die Erfahrungen des ersten Jahres vorliegen, soll allenfalls über weitere Gelder für „Bahn und Bus aus einem Guss“ diskutiert

1180.2 - Antwort des Regierungsrates

institutionalisierten Kon- trollmechanismen funktioniert haben. Was die Lehren aus dem Fall betrifft, erstellt die Finanzkontrolle eine auf den kantonalen Zahlungsfluss bezogene Risikoanalyse mit den entsprechenden

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