2009.2 - Antwort des Regierungsrates

Zürich schrittweise eine Trägerschaft für eine sogenannte Metropolitankonferenz Zürich aufgebaut. Als erster Schritt wurden 2008 in Zug eine Charta (Absichtserklärung) zur Zusammenarbeit so- wie eine gemeinsame Vereinstätigkeiten (ca. 300'000 Franken pro Jahr) und des Aktionsprogramms (ca. 650'000 Franken im ersten Jahr und ca. 400'000 Franken im zweiten Jahr) Zurückhaltung geübt wird. Für 2011/2012 rechnet der

2020.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Polizei nur in Kinder- und Jugendchatrooms des Internets ver- deckt tätig. Der Polizeikommandant erstellte eine begründete Ernennungsverfügung und er- suchte den Haftrichter am Strafgericht um die Bewilligung

2020.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

verdeckten Vorermittlung mit. Seitens des Datenschutzbeauftragten bestehen zwei zentrale Haupteinwände: Erstens betrach- tet er die Gesetzesvorlage teilweise als zu vage formuliert, so dass die Gefahr bestehe

2036.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ist am 16. April 2009 unbenutzt abgelaufen. Bei dieser Revision des Vormundschaftsrechts geht es in erster Linie um den hoheitlich verordneten Schutz erwachse- ner Personen. Das Kindesrecht wurde bereits werden können, zu erlassen. Es bleibt indes beim bisherigen Sys- tem, dass die Mandatsentschädigung in erster Linie zu Lasten des Vermögens der betreuten Person auszusprechen ist und wo dies nicht möglich ist (§ 55) Das Bundesrecht regelt den Anspruch auf Schadenersatz und Genugtuung in nArt. 454 ZGB. In erster Linie soll der Staat haften, und zwar unabhängig davon, ob überhaupt ein individuelles Verschulden

1905.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

schliesslich muss bedacht werden, dass Art. 684 ZGB als privatrechtliche Eigentumsbeschränkung in erster Linie der Herstellung des nachbarlichen Interessenausgleichs dient und eine objektive Abwägung der

1908.2 - Antrag des Regierungsrates

1 Auf leichten Motorfahrzeugen der Energieeffizienz-Klasse A1) wird während drei Jahren nach der ersten Inverkehrsetzung ein Steuerrabatt bis auf die Mindestjahressteuer gemäss § 14 gewährt. 2 Auf leichten Auf Lastwagen, Sattelschleppern, Gesellschaftswagen sowie schwe- ren Wohnmotorwagen wird nach der ersten Inverkehrsetzung solange ein Steuerrabatt von 20 Prozent auf die Jahressteuer gewährt, als der Emissions- gesetzliche Zulassungswert der betreffenden Fahrzeug- klasse ist. § 13ter (neu) Steuerzuschlag 1 Bei der ersten Inverkehrsetzung oder bei einem Halterwechsel wird ein Steuerzuschlag von 30 Prozent auf die Jahressteuer

1904.9 - Antrag des Regierungsrates zur 2. Lesung

Werden nun Elemente der verschiede- nen Varianten vermischt, wie dies bezüglich Berichterstattung in erster Lesung beschlossen wurde, führt dies zu Systemwidrigkeiten. Der Regierungsrat benötig die Berich ihn, damit er die notwendige Steuerung vornehmen kann. Zudem führt der Kantonsratsbe- schluss der ersten Lesung zu einem doppelspurigen Verfahren. Der für die Kommission zu- ständige Regierungsrat hat dem

1904.8 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

fördert die Chancengleichheit von Frau und Mann und hat insbesondere folgende Aufgaben: a) sie erstellt für jede Legislaturperiode einen Aktionsplan mit Kostenrah- men, welcher vom Regierungsrat zu genehmigen

1930.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

an: - Baubewilligung: Mitte 2011 erwartet; - Bauausführung: Januar 2012 bis Dezember 2014 (die Erstellung des Bahntechnikgebäudes Litti erfolgt voraussichtlich zwischen Mai und Juli 2012); - Inbetriebnahme: Grundfläche des neuen Gebäudes umfasst 6.5m x 18m und hat eine Höhe von 4m. Es wird in Elementbau erstellt und kommt nördlich des bestehenden Technikgebäudes, parallel zum Bahngleis, zu liegen. Die Zugä sind aufs Engste mit dem Projekt und Zeitplan der Durchmesserlinie, den HGV-Ausbauten sowie einem ersten Umsetzungsschritt von ZEB verknüpft. Das geplante Angebot der 4. Teilergänzung der S-Bahn Zürich

1930.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Kanton Zug: Fr. 1'238'000. Daraus entsteht eine Differenz von 592'000 Fr. Da das genaue Angebot vom ersten bis zum letzten Zug erst im Lauf des nächsten Fahrplanverfahrens geklärt werden kann und da für das

Paginierung