1504.2 - Antwort des Regierungsrates

der Schweiz entspricht. Ausserdem ist zu beachten, dass der Anstieg der vergangenen Jahre nicht in erster Linie auf steuerliche Gründe zurückzuführen ist, sondern auf die bilateralen Verträge 12323 3 1504 Finanzdirektor diesbezüglich in der Konferenz vertreten? Antwort: Die genannte Sitzung diente in erster Linie dazu, eine Aussprache über die aktuelle Situation in den Kantonen zu führen und mögliche E Einreichung der Steuererklärung im Folgejahr festgestellt und in Rechnung gestellt werden. Auf den ersten Blick sticht die Verdoppelung der Anzahl Aufwandbesteuerter im Kanton Zug seit 2002 ins Auge. Dabei

1506.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

um die Schaffung der Rechtsgrundlage zur Bildung von oder Beteiligung an Trägerschaften für die Erstellung und Umsetzung von Agglomerationsprogram- men, welche der Bund neu finanziell unterstützt. Beschluss

1506.4 - Anträge der vorberatenden Kommission

geändert: § 3 2. Regierungsrat 1–3 unverändert 4 (neu) Der Regierungsrat kann Trägerschaften für die Erstellung und Um- setzung von Agglomerationsprogrammen im Sinne des Bundesgesetzes über die Verwendung der unverändert c) andere Anteile zweckgebundener Abgaben sowie Beiträge Dritter, wie solche für die Erstellung von Zufahrten und Einmündungen, für gestei- gerten Gemeingebrauch, Sondernutzung und andere So

1506.2 - Antrag des Regierungsrates

geändert: § 3 2. Regierungsrat 1–3 unverändert 4 (neu) Der Regierungsrat kann Trägerschaften für die Erstellung und Um- setzung von Agglomerationsprogrammen im Sinne des Bundesgesetzes über die Verwendung der unverändert c) andere Anteile zweckgebundener Abgaben sowie Beiträge Dritter, wie solche für die Erstellung von Zufahrten und Einmündungen, für gestei- gerten Gemeingebrauch, Sondernutzung und andere So

1506.6 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

geändert: § 3 2. Regierungsrat 1–3 unverändert 4 (neu) Der Regierungsrat kann Trägerschaften für die Erstellung und Um- setzung von Agglomerationsprogrammen im Sinne des Bundesgesetzes über die Verwendung der unverändert c) andere Anteile zweckgebundener Abgaben sowie Beiträge Dritter, wie solche für die Erstellung von Zufahrten und Einmündungen, für gestei- gerten Gemeingebrauch, Sondernutzung und andere So

1506.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 11. September 2007

geändert: § 3 2. Regierungsrat 1–3 unverändert 4 (neu) Der Regierungsrat kann Trägerschaften für die Erstellung und Um- setzung von Agglomerationsprogrammen im Sinne des Bundesgesetzes über die Verwendung der unverändert c) andere Anteile zweckgebundener Abgaben sowie Beiträge Dritter, wie solche für die Erstellung von Zufahrten und Einmündungen, für gestei- gerten Gemeingebrauch, Sondernutzung und andere So

1522.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

stehen würden, worüber heute keine gesicherten Aus- sagen gemacht werden können. 8 1522.1 - 12341 c. Erstes Zwischenfazit 22. Aus all den genannten Gründen mögen die Prozessaussichten für den Kanton Zug in und Schadenersatzrechte aus sämtlichen Verträgen mit der Kelag AG (Subunternehmerin) über die Erstellung der Türen, Fenster und Gitter der Strafanstalt an den Kanton Zug ab. Soweit solche Rechte nicht zuständige Projektleiter gegriffen werden kann. 5. Am 26. November 2004 haben die Parteien einen ersten aufschiebend beding- ten Vergleich über die Zahlung von CHF 1'311'290.60 (Gesamtwerkpreis von CHF

1520.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Grundlagen neueren gesellschaftlichen und technischen Veränderungen anzupassen; zu denken sei in erster Linie an die elektronische Stimmabgabe. In der parlamentarischen Kommission zur Beratung des revidierten Versuchen in den drei Kantonen stellt sich wie folgt dar: Seite 7/9 1520.2 - 12622 Genf: Bei der ersten Abstimmung 2003 in der Gemeinde Anières stimmten noch 28 % der Stimmberechtigten elektronisch. 2004

1521.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ndung) basieren auf den oben erwähnten Untersuchungsergebnissen. Aufgrund der Vernehmlassung zur ersten Stufe sind in der jetzigen Phase die Aspekte der Landschaftsverträglichkeit, der Umweltverträglichkeit

1529.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

wir dazu kreative Ideen und Vorschläge erwartet, ob und wie diese Publikationen kostengünstiger erstellt werden könnten, ob eine Redimensionierung von Inhalt und Form möglich wäre oder ob auf einen «f

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